Am Donnerstag, dem 10.09.2026 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Gemeinderat |
| Nr.: | GR/05/2026 |
| Ort: | Ratssaal Nohfelden |
Tagesordnung
| öffentlicher Teil | |
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 04/2026 der Sitzung des Gemeinderates vom 23.06.2026 |
| 2. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden im Bereich des Bebauungsplanes „Seehotel Weingärtner und Seniorenresidenz, Servicewohnen„ in Flur 7 und 27 der Gemarkung Bosen hier: Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über die Annahme der Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGBVorlage: VV/089/2026 |
| 3. | Bebauungsplan „Seehotel Weingärtner und Seniorenresidenz, Servicewohnen„ in Flur 7 und 27 der Gemarkung Bosen hier: Beratung und Beschlussfassung- über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/091/2026 |
| 4. | Änderung des Grundsatzbeschlusses zur Vorgehensweise bei der Genehmigung von Bauanträgen anlässlich der Änderung des BauGB Vorlage: VV/099/2026 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides zum Anbau eines Einfamilienwohnhauses an eine Doppelgarage auf den Parz.-Nrn. 10/2 und 15/3 in Flur 4 der Gemarkung Gonnesweiler Vorlage: VV/097/2026 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Erteilung eines Vorbescheides zum Neubau eines Bungalows auf der Parz.-Nr. 1773/2 in Flur 8 der Gemarkung Sötern Vorlage: VV/098/2026 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Erteilung einer Befreiung zur Errichtung eines Doppelstabmattenzauns mit Sichtschutz auf der Parz.-Nr. 80/6 in Flur 1 der Gemarkung Türkismühle Vorlage: VV/102/2026 |
| 8. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden im Bereich des Bebauungsplanes „Nördlich der Kapellenflur“ in Flur 1 der Gemarkung Eiweiler hier: Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über die Annahme der Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Vorlage zur Genehmigung gemäß § 6 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/129/2026 |
| 9. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Kapellenflur„ in Flur 1 der Gemarkung Eiweiler Beratung und Beschlussfassung- über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB- über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/130/2026 |
| 10. | Teiländerung der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Pfarrwittum, Teil III“ in Flur 5 der Gemarkung Neunkirchen/Nahe hier: Beratung u. Beschlussfassung- über die Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Bebauungsplanes - über die Einleitung der Auslegungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) u. gemäß § 4 Abs. 2 BauGB(Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentlicher Belange) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/131/2026 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der „Satzung über die Ordnung der Kindertagestätten (Kinderkrippen und Kindergärten) der Gemeinde Nohfelden“ Vorlage: VV/134/2026 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der aktuell gültigen Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Nohfelden vom 03.01.2025 Vorlage: VV/096/2026 |
| 13. | Zwischenbericht 2026 nach § 18 EigVO Vorlage: VV/139/2026 |
| 14. | Information über unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts Vorlage: VV/142/2026 |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/103/2026 |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2021 Vorlage: VV/104/2026 |
| 17. | Mitteilungen und Anfragen |
| nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) für den Löschbezirk Mitte der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/136/2026 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für den Löschbezirk Eiweiler der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/135/2026 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über einen Vertrag zur Förderung des Breitbandausbaues in der Gemeinde Nohfelden im Rahmen der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 Vorlage: VV/133/2026 |
| 4. | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Seehotel Weingärtner und Seniorenresidenz, Servicewohnen„ in Flur 7 und 27 der Gemarkung Bosen mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/092/2026 |
| 5. | Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Erschließung des Neubaugebietes „Nördlich Kapellenflur“ im Ortsteil Eiweiler der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/144/2026 |
| 6. | Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes „Auf`m Bungert„ in Flur 5 der Gemarkung Walhausen Vorlage: VV/128/2026 |
| 7. | Beratung über die weitere Vorgehensweise einer Erschließungsmaßnahme Vorlage: VV/141/2026 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die „Interkommunalen Zusammenarbeit“ im Rahmen der Geschwindigkeitsüberwachung mit den im Landkreis St. Wendel beteiligten Kommunen Vorlage: VV/137/2026 |
| 9. | Information zur langfristigen Projektplanung Vorlage: VV/143/2026 |
| 10. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/138/2026 |
| 11. | Mitteilungen und Anfragen |