Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 29.09.2022 findet um 17.30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Gemeinderat |
| Nr.: | GR/05/2022 |
| Ort: | Ratssaal Nohfelden |
Tagesordnung
öffentlicher Teil
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschriften Nr.03/2022 und 04/2022 der Sitzungen des Gemeinderates vom 02.06.2022 und 21.07.2022 |
| 2. | Einführung und Verpflichtung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Frau Sabine Müller Vorlage: VV/192/2022 |
| 3. | Benennung eines Mitgliedes für den Ausschuss für Tourismus, Wirtschaft, Bildung und Soziales Vorlage: VV/193/2022 |
| 4. | Benennung eines stellv. Mitgliedes für den Umlegungsausschuss Vorlage: VV/194/2022 |
| 5. | Sachstandsbericht über die Wirtschaftsförderungsgesellschaft St. Wendeler Land mbH Vorlage: VV/190/2022 |
| 6. | Erstellung eines Radverkehrskonzeptes - Vorstellung des Entwurfes Vorlage: VV/183/2022 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Gartengerätehauses mit Seitenteil auf den Parz. Nr. 24, 25 in Flur 6 und Parz. Nr. 20 in Flur 7 der Gemarkung Eckelhausen Vorlage: VV/172/2022 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Halle für landwirtschaftliche Maschinen und Betrieb auf der Parz. Nr. 117/3 in Flur 06 der Gemarkung Eiweiler Vorlage: VV/173/2022 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Baugenehmigung zum Ausbau eines Dachgeschosses mit Aufbau von zwei Gauben auf der Parz. Nr. 210 in Flur 01 der Gemarkung Eiweiler Vorlage: VV/174/2022 |
| 10. | 2. Änderung des Bebauungsplanes „Naherholungsgebiet Nahequelle „Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/176/2022 |
| 11. | Bebauungsplan "Zur Langedellwiese (Projekt ProWAL)“ in der Gemeinde Nohfelden, Ortsteil Walhausen, Flur 5 Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über den Verfahrenswechsel von einem Bebauungsplan gem. § 13a BauGB (beschleunigtes Verfahren) zu einem Bebauungsplan im Regelverfahren mit Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB - über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/184/2022 |
| 12. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Zur Langedellwiese (Projekt ProWAL)“ in der Gemeinde Nohfelden, Ortsteil Walhausen, Flur 5 Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/185/2022 |
| 13. | Informationen über unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts Vorlage: VV/171/2022 |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis St. Wendel zur Unterbringung von Flüchtlingen Vorlage: VV/177/2022 |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Vertrages über die Zusammenarbeit im Bereich der kommunalen Verkehrsüberwachung Vorlage: VV/157/2022 |
| 16. | Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/186/2022 |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters für das Rechnungsjahr 2018 Vorlage: VV/187/2022 |
| 18. | Mitteilungen und Anfragen |
nicht öffentlicher Teil
| 1. | Information zum aktuellen Stand der Arbeiten und Kosten zur Baumaßnahme: Erweiterung der Grundschule Nohfelden, Standort Sötern Vorlage: VV/189/2022 |
| 2. | Vergabe des Auftrages zur Ausführung der Planungsleistungen TGA im Zuge der Sanierung der Köhlerhalle im Ortsteil Walhausen Vorlage: VV/182/2022 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Baugrundstücken im Bereich des Bebauungsplangebietes „Erweiterung Auf dem Ebert“ in Flur 4 der Gemarkung Türkismühle Vorlage: VV/175/2022 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines Baugrundstückes im Bereich des Bebauungsplanes „Auf´m Bungert“ in Flur 5 der Gemarkung Walhausen Vorlage: VV/178/2022 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Pachtvertrages zur Nutzung verschiedener gemeindlicher Grundstücke im Zusammenhang mit der Glasfaserversorgung in der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/191/2022 |
| 6. | Sachstandsbericht zu den bestehenden und geplanten Windenergieanlagen in der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/179/2022 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der Firma UKA Meißen Projektentwicklung GmbH & Co. KG zur Nutzung gemeindeeigener Flächen zur Windenergienutzung (Priesberg) Vorlage: VV/180/2022 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Unterzeichnung eines Änderungsvertrages zum bestehenden Grundstücksnutzungsvertrag der Firma ENOVOS Renewables GmbH zur Nutzung gemeindeeigener Flächen zur Windenergienutzung am Diegelsberg. Vorlage: VV/181/2022 |
| 9. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/188/2022 |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |