Einladung Ortsratssitzung
Am Dienstag, dem 24.09.2024, 19:00 Uhr, findet in Sötern im Gemeindehaus eine Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirkes Sötern statt, zu der Sie eingeladen werden.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | ||
| 1. | Eröffnung und Begrüßung | |
| 2. | Annahme der Tagesordnung | |
| 3. | Wahl eines Schriftführers | |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über evtl. Änderungsanträge zur Niederschrift Nr. 1/2024 | |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan "Solarpark Wildgatter Sötern", Gemarkung Sötern, Flur 24 und 27 sowie des Gestattungsvertrags für die Kabeltrasse | |
| 6. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden für den Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Wildgatter Sötern", Gemarkung Sötern, Flur 24 und 27. | |
|
| Beratung und Beschlussfassung | |
|
|
| - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
|
|
| - über die Annahme der Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Vorlage zur Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB |
| 7. | Bebauungsplan "Solarpark Wildgatter Sötern", Gemarkung Sötern, Flur 24 und 27. | |
|
| Beratung und Beschlussfassung | |
|
|
| - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
|
|
| - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauG |
| 8. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden für den Bereich des Bebauungsplanes "Erweiterung Solarpark Sötern an der A62", Flur 31 und 32, Gemarkung Sötern | |
|
| Beratung und Beschlussfassung | |
|
|
| - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
|
|
| - über die Annahme der Teiländerung des Flächennutzungsplanes und Vorlage zur Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB |
| 9. | Bebauungsplan "Erweiterung Solarpark Sötern an der A62", Flur 31 und 32, Gemarkung Sötern | |
|
| Beratung und Beschlussfassung | |
|
|
| - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
|
|
| - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024-2028 | |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Ortsratsbudgets 2025 | |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der Kulturmittel | |
| 13. | Mitteilungen und Anfragen | |
| Nichtöffentlicher Teil | ||
| 14. | Grundstücksangelegenheit | |
| 15. | Grundstücksangelegenheit | |
| 16. | Anfragen und Mitteilungen | |