Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 15.12.2022 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Gemeinderat |
| Nr.: | GR/07/2022 |
| Ort : | Ratssaal Nohfelden |
T a g e s o r d n u n g
öffentlicher Teil
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 6/2022 der Sitzung des Gemeinderates vom 10.11.2022 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Brandschutzsatzung für die Gemeinde Nohfelden vom 30.03.2017 Vorlage: VV/258/2022 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2023 sowie Erlass der entsprechenden Realsteuerhebesatz-Satzung Vorlage: VV/215/2022 |
| 4. | Informationen über unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der Gemeinde an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts Vorlage: VV/250/2022 |
| 5. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „2. Änderung und Erweiterung Hotel am Bostalsee“, Gemarkung Gonnesweiler, mit Vorhaben- u. Erschließungsplan Beratung und Beschlussfassung - über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes gemäß § 1 Abs. 3 BauGB u. § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 12 BauGB - über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden u. sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage: VV/248/2022 |
| 6. | Bebauungsplan "Sondergebiet Freizeit und Erholung Hunsrückstraße", Gemarkung Eisen Beratung und Beschlussfassung - über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Sondergebiet Frizeit und Erholung Hunsrückstraße" - über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage: VV/249/2022 |
| 7. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnmobil- und Glampingpark Bostalsee„, Gemarkung Bosen, Flur 7 und Flur 8 Beratung und Beschlussfassung • über die Änderung des Geltungsbereiches gemäß § 2 Abs. 1 BauGB • über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB • über die Auslegung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) • über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/251/2022 |
| 8. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden für den Bereich des Bebauungsplanes „Wohnmobil und Glampingpark Bostalsee", Gemarkung Bosen, Flur 7 u. Flur 8 Beratung und Beschlussfassung • über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB • über die Einleitung der Auslegungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/252/2022 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 24.03.1999 und vom 20.05.2003 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Auf dem roten Acker“ in Flur 9 der Gemarkung Wolfersweiler Vorlage: VV/255/2022 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und Erschließungsvertrages gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Auf dem Roten Acker“ in Flur 22 der Gemarkung Wolfersweiler Vorlage: VV/253/2022 |
| 11. | Bebauungsplan Wohngebiet „Auf dem Roten Acker„ in Flur 22 der Gemarkung Wolfersweiler Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/254/2022 |
| 12. | Mitteilungen und Anfragen |
nicht öffentlicher Teil
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Ansiedlung von Verbrauchermärkten Vorlage: VV/247/2022 |
| 2. | Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Montage einer Containeranlage am Kindergarten im OT Selbach Vorlage: VV/256/2022 |
| 3. | Vergabe mehrerer Aufträge im Zuge der Erweiterung der Grundschule in Sötern Vorlage: VV/257/2022 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Baugrundstücken im Bereich des Bebauungsplanes „Auf´m Bungert“ in Flur 5 der Gemarkung Walhausen Vorlage: VV/259/2022 |
| 5. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/235/2022 |
| 6. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/223/2022 |
| 7. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/228/2022 |
| 8. | Mitteilungen und Anfragen |