Ortsratssitzung
Am Dienstag, 12.12.2023 findet im Gemeindezentrum Eisen um 19.00 Uhr eine Ortsratssitzung statt. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger recht herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
öffentlich:
| 1. | Begrüßung |
| 2. | Annahme der Tagesordnung |
| 3. | Annahme der Niederschrift 03/2023 |
| 4. | Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit und Erholung Hunsrückstraße“, Gemarkung Eisen |
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| Beratung und Beschlussfassung |
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| a) über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
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| b) über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Sondergebiet und Erholung Hunsrückstraße“ Gemarkung Eisen |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an die Gemeinde die Beleuchtung in der Ortsmitte auf LED-Beleuchtung umzustellen, sowie eine weitere Laterne in der Einmündung „Zum Rothenberg“ zu installieren um die Sicherheit beim Überqueren der Hunsrückstraße zu gewährleisten. |
| 6. | Anfragen und Mitteilungen |