Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 14.12.2023 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Gemeinderat |
| Nr.: GR/7/2023 |
| Ort: | Ratssaal Nohfelden |
Tagesordnung | |
| öffentlicher Teil | |
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. GR 6/2023 der Sitzung des Gemeinderates vom 09.11.2023 |
| 2. | Beschlussfassung über die Erweiterung der "Richtlinie der Gemeinde Nohfelden zu nachhaltigen Beschaffung" Vorlage: VV/267/2023 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Haushaltsjahr 2024 sowie Erlass der entsprechenden Realsteuerhebesatz-Satzung Vorlage: VV/249/2023 |
| 4. | Vorstellung der Konzeption zur Rückübertragung der Geschäfte des Eigenbetriebes Abwasser von der WVW GmbH auf die Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/246/2023 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit und Erholung Hunsrückstraße“, Gemarkung Eisen Vorlage: VV/264/2023 |
| 6. | Bebauungsplan „Sondergebiet Freizeit und Erholung Hunsrückstraße“, Gemarkung Eisen Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/263/2023 |
| 7. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Neubau REWE-Markt„ in Flur 15 der Gemarkung Bosen sowie in Flur 6 der Gemarkung Neunkirchen/NaheBeratung und Beschlussfassung • über die Annahme/Billigung der Entwurfsplanung • über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage: VV/269/2023 |
| 8. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Neubau REWE-Markt„ in Flur 15 der Gemarkung Bosen sowie in Flur 6 der Gemarkung Neunkirchen/Nahe Beratung und Beschlussfassung • über die Annahme/Billigung der Entwurfsplanung • über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage: VV/268/2023 |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Vorzeitige Beendigung des Wegenutzungsvertrages Strom mit der energis GmbH und Ausschreibung der Stromkonzession Vorlage: VV/222/2023 |
| 2. | Vergabe von ingenieurtechnischen Dienstleistungen für den Eigenbetrieb Abwasser der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/248/2023 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Dorfplatzgestaltung Eckelhausen Vorlage: VV/260/2023 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages „Spülung und Filmung der Kanalisation des Gemeindebezirks Neunkirchen/Nahe“ Vorlage: VV/261/2023 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Friedhöfe Selbach und Gonnesweiler Vorlage: VV/262/2023 |
| 6. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/252/2023 |
| 7. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/253/2023 |
| 8. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/265/2023 |
| 9. | Personalangelegenheit Vorlage: VV/266/2023 |
| 10. | Mitteilungen und Anfragen |