Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 20.02.2025 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Gemeinderat |
| Nr.: | GR/01/2025 |
| Ort: | Ratssaal Nohfelden |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 08/24 der Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2024 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über die IV. Änderung der Satzung der Gemeinde Nohfelden über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung) |
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| Vorlage: VV/009/2025 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich des Wirtschaftsplanes 2025 und des Investitionsprogrammes 2025 des "Betrieb für Abwasserbeseitigung der Gemeinde Nohfelden" |
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| Vorlage: VV/008/2025 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 für den Gemeindewald Nohfelden |
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| Vorlage: VV/029/2025 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 - 2028 |
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| Vorlage: VV/014/2025 |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025 |
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| Vorlage: VV/015/2025 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2025 |
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| Vorlage: VV/013/2025 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Verbandsordnung des Zweckverbandes „Ökompark Heide-Westrich“ |
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| Vorlage: VV/019/2025 |
| 9. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Neubau Feuerwehrhaus Löschbezirk Mitte„ in Flur 1 der Gemarkung Walhausen mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden |
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| Beratung und Beschlussfassung |
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| - über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
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| - über die Änderung des Geltungsbereiches gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| - über die Einleitung der Auslegungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) |
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| Vorlage: VV/024/2025 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und Durchführungsvertrages gemäß § 11 u. 12 BauGB im Zusammenhang mit dem vorhabenbezogenen Bebauungsplan „1. Änderung u. Erweiterung des Bebauungsplanes Erweiterung Auf dem Ebert„ in Flur 4 der Gemarkung Türkismühle sowie in Flur 9 der Gemarkung Gonnesweiler |
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| Vorlage: VV/025/2025 |
| 11. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan „1. Änderung u. Erweiterung des Bebauungsplanes Erweiterung Auf dem Ebert" in Flur 4 der Gemarkung Türkismühle sowie in Flur 9 der Gemarkung Gonnesweiler |
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| Beratung und Beschlussfassung |
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| - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
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| - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB |
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| Vorlage: VV/026/2025 |
| 12. | Aufstellung des Bebauungsplanes und Änderung des Flächennutzungsplanes betreffend des „Energiepark Falkenberg“ (Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windkraftanlage Falkenberg“) in Flur 12 der Gemarkung Wolfersweiler |
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| Beratung und Beschlussfassung |
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| - über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
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| - über die Einleitung des Auslegungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) sowie § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) |
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| Vorlage: VV/027/2025 |
| 13. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Kapellenflur“ in Flur 1 der Gemarkung Eiweiler mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden |
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| Beratung und Beschlussfassung- über die Änderung/Anpassung des Geltungsbereiches gemäß § 2 Abs. 1 BauGB |
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| - über die Annahme/Billigung der Entwurfsplanung |
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| - über die Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB |
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| Vorlage: VV/028/2025 |
| 14. | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Baumaßnahmen am Kunstrasenplatz des SV Wolfersweiler sowie der Gewährung eines Zuschusses |
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| Vorlage: VV/030/2025 |
| 15. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 des Zweckverbandes eGo-Saar - Abgabe eines Votums für den Bürgermeister |
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| Vorlage: VV/010/2025 |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |
| nicht öffentlicher Teil | |
| 1. | Zuschussangelegenheit im Rahmen des Förderprogramms Aktion Wasserzeichen |
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| Vorlage: VV/001/2025 |
| 2. | Vergabe von Tiefbauarbeiten für die Erschließung der Außenanlage Feuerwehrgerätehaus Eckelhausen Teil 2 |
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| Vorlage: VV/002/2025 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Ankauf von Grundstücken in Flur 25 der Gemarkung Bosen mit aufstehendem Gebäude |
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| Vorlage: VV/023/2025 |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |