Am Donnerstag, dem 26.02.2026 findet um 17:30 Uhr eine öffentliche / nicht-öffentliche Sitzung statt.
| Gremium: | Gemeinderat |
| Nr.: GR/01/2026 | |
| Ort: | Ratssaal Nohfelden |
Tagesordnung
öffentlicher Teil
| 1. | Beschlussfassung über evtl. Einwände gegen die Niederschrift Nr. 07/2025 der Sitzung des Gemeinderates am 18.12.2025 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan „Energiepark Falkenberg", Gemarkung Wolfersweiler, Flur 12 Vorlage: VV/010/2026 |
| 3. | Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes „Energiepark Falkenberg“ in Flur 12 der Gemarkung Wolfersweiler Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/012/2026 |
| 4. | Bebauungsplan „Energiepark Falkenberg“ (Änderung des Bebauungsplanes „Sondergebiet Windkraftanlage Falkenberg“) in Flur 12 der Gemarkung Wolfersweiler Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über den Erlass der erforderlichen Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/016/2026 |
| 5. | Aufstellung des Bebauungsplanes „Nördlich der Kapellenflur“ in Flur 1 der Gemarkung Eiweiler mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über die Einleitung der Auslegungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/011/2026 |
| 6. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan „Hotel „Papa Charly„ Eckelhausen“ in Flur 7 der Gemarkung Eckelhausen mit paralleler Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Nohfelden Beratung und Beschlussfassung - über die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB - über die Einleitung der Auslegungsverfahren gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (Bürgerbeteiligung) und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange) i. V. m. § 2 Abs. 2 BauGB (Abstimmung mit den Nachbargemeinden) Vorlage: VV/014/2026 |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung zum Bebauungsplan „Naherholungsgebiet Nahequelle“- 3. Änderung, Ortsteil Selbach Hier: Prüfung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB und Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage: VV/009/2026 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die VI. Änderung der Satzung der Gemeinde Nohfelden über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung) Vorlage: VV/231/2026 |
| 9. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich des Wirtschaftsplanes 2026 und des Investitionsprogrammes 2026 des "Betrieb für Abwasserbeseitigung der Gemeinde Nohfelden" Vorlage: VV/236/2026 |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 für den Gemeindewald Nohfelden Vorlage: VV/008/2026 |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2025 - 2029 Vorlage: VV/226/2026 |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 Vorlage: VV/214/2025 |
| 13. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026 Vorlage: VV/225/2026 |
| 14. | Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP) Saarland 2030 (Stand: 2. Entwurf) hier: Beteiligung der öffentlichen Stellen gemäß § 3 Saarländisches Landesplanungsgesetz (SLPG) i. V. m. § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) Vorlage: VV/015/2026 |
| 15. | Grundsatzbeschluss zur Vorgehensweise bei der Genehmigung von Bauanträgen anlässlich der Änderung des BauGB (Bauturbo) Vorlage: VV/213/2025 |
| 16. | Vorberatung und Beschlussfassung über die Änderung der Anlage 1 (Kostenersatz- und Gebührentarif) zu § 2 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz und die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Nohfelden vom 30.03.2017 Vorlage: VV/007/2026 |
| 17. | Beratung und Beschlussfassung über die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Feuerwehrangehörige in der Gemeinde Nohfelden Vorlage: VV/006/2026 |
| 18. | Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Einnahmen aus Wind- und Photovoltaikprojekten auf der Grundlage des saarländischen Gemeindebeteiligungsgesetzes (SGBG) Vorlage: VV/235/2026 |
| 19. | Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2026 des Zweckverbandes eGo-Saar - Abgabe eines Votums für den Bürgermeister Vorlage: VV/244/2026 |
| 20. | Mitteilungen und Anfragen |
nicht öffentlicher Teil
| 1. | Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Montage der Edelstahlküche im Zuge der Erweiterung und Sanierung der Köhlerhalle in Walhausen Vorlage: VV/013/2026 |
| 2. | Vergabe eines Auftrags zur schlüsselfertigen Errichtung einer Fahrzeughalle im Rahmen des Projektes "Umbau und Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses Wolfersweiler" Vorlage: VV/017/2026 |
| 3. | Vergabe des Auftrages zur Lieferung und Montage von mehreren Containern zur Gestaltung des Waldkindergartens in Selbach Vorlage: VV/019/2026 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf eines gemeindeeigenen Grundstückes in Flur 4 der Gemarkung Gonnesweiler Vorlage: VV/018/2026 |
| 5. | Personalangelegenheiten Vorlage: VV/021/2026 |
| 6. | Mitteilungen und Anfragen |