Nohfelder Nachrichten
Ausgabe 9/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung der VI. Änderung der Satzung der Gemeinde Nohfelden
über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung)
Aufgrund
- des § 12 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. Juni 1997 (Amtsbl. 97, S. 682), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12.11.2025 (Amtsbl. I S. 1086)
- des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 29. Mai 1998 (Amtsbl. S. 691), zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2023 (Amtsbl. I S. 1119)
- des Saarländischen Wassergesetzes (SWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 2004 (Amtsbl. S. 1994) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. August 2025 (Amtsbl. I S. 855)
- des Gesetzes über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz AbwAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 22.08.2018 (BGBl. I S. 1327)
- des § 15 Abs. 2 des Gesetzes über den Entsorgungsverband Saar (EVSG) vom 26.11.1997, (Amtsbl. 97, S. 1352) zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Dezember 2021 (Amtsbl. I S. 2629)
- § 2 der Satzung der Gemeinde Nohfelden über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlage, zur Umlage der Abwasserabgabe und über den Kostenersatz für Grundstücksanschlussleitungen vom 20.02.2025, in Kraft seit 01.01.2025 wird auf Beschluss des Gemeinderates vom 26.02.2026 folgende VI. Änderung zur Satzung der Gemeinde Nohfelden über die Höhe der Gebühren im Abwasserbereich sowie die Höhe des Kostenersatzes für Grundstücksanschlussleitungen (Abwassergebührenhöhesatzung) vom 20.02.2025, in Kraft seit 01.01.2025 erlassen:
Artikel I
1. in § 1 Abs. 2 wird der Betrag „4,25 €“ durch „4,64 €“ ersetzt.
2. in § 1 Abs. 3 wird der Betrag „0,90 €“ durch „0,91 €“ ersetzt.
Artikel II
Die Satzungsänderung tritt zum 01.01.2026 in Kraft.
Artikel III
Der Bürgermeister wird ermächtigt die Neufassung der Gebührenhöhesatzung zu veröffentlichen.