Millionenfragen und Zukunftsthemen

Kreistag Sankt Wendel berät über Infrastruktur, Bildung und Gesundheitsversorgung

In seiner jüngsten öffentlichen Sitzung hat der Kreistag des Landkreis Sankt Wendel eine umfangreiche Tagesordnung mit insgesamt 24 Punkten behandelt. Im Mittelpunkt standen dabei personelle Veränderungen, Infrastrukturprojekte, schulpolitische Entscheidungen sowie die Zukunft der medizinischen Versorgung in der Region.

Zu Beginn der Sitzung wurde Ole Franke (CDU) als neues Kreistagsmitglied verpflichtet. Er rückt für Mike Meisberger nach, der sein Mandat niedergelegt hatte.

Ein zentrales Thema war die Zukunft der Ostertalbahn. Die Strecke zwischen Ottweiler und Schwarzerden, die seit 2001 als Museumsbahn betrieben wird, ist seit 1999 vom Landkreis gepachtet. Der Kreistag stimmte dem Verkauf eines Grundstücks entlang der Strecke an das Unternehmen KNDS zu, das in Schwarzerden expandieren möchte. Gleichzeitig wurde einstimmig beschlossen, eine Anwaltskanzlei zu beauftragen, um rechtliche Fragen – insbesondere zur möglichen Betreiberrolle des Landkreises – umfassend zu klären.

Intensiv diskutiert wurde zudem die Anpassung von Buslinien zur Gemeinschaftsschule Türkismühle und zur Waldorfschule Walhausen. Hintergrund ist die hohe Zahl von derzeit 462 Schülerinnen und Schülern aus Rheinland-Pfalz, für deren Beförderung der Landkreis jährlich rund 500.000 Euro aufwendet. Durch das Deutschland-Ticket hat sich diese Regelung jedoch zu einem finanziellen Minusgeschäft entwickelt. Mit nur einer Gegenstimme beschloss der Kreistag daher, die Streckenverläufe zu kürzen. Gleichzeitig forderte das Gremium einheitlich eine Lösung auf Landesebene, da bislang kein Schulsachkostenausgleich zwischen dem Saarland und Rheinland-Pfalz besteht.

Ein weiteres wichtiges Signal setzte der Kreistag mit einer einstimmig verabschiedeten Resolution zum Marienkrankenhaus in St. Wendel. Darin wird die Marienhaus-Gruppe aufgefordert, den Standort nachhaltig zu stärken und zukunftssicher aufzustellen. Ziel sei eine gleichwertige medizinische Versorgung im Land. Der Landkreis signalisierte zudem Unterstützung für den Fall, dass die Kinderklinik nach St. Wendel verlegt wird. Hintergrund sind die laufenden Diskussionen zur Krankenhausplanung im Saarland.

Darüber hinaus stellte der Kreistag ein neues Kultur- sowie ein Sportkonzept für die Region vor. Beschlossen wurden außerdem die Einrichtung von Berufsorientierungsräumen an weiterführenden Schulen, die Fortführung der Partnerschaft für Demokratie sowie eine neue Vereinbarung mit dem Land zur digitalen Medienausleihe. Diese soll die bisherige analoge Schulbuchausleihe ersetzen und gleichzeitig verbesserte finanzielle Zuschüsse für die Schulträger mit sich bringen. (LeWe)