NIEDERSCHRIFT GR/005/2024 über Sitzung des Gemeinderates am 14.11.2024
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 18:21 Uhr |
Anwesend:
Vorsitzende/r
Herr Björn Gebauer
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Timo Backes
Herr Thomas Conradi
Herr Andreas Dewes
Herr Axel Haab
Herr Frank Henkes
Frau Christin Kelkel
Herr Christian Molter
Herr Jochen Müller
Herr Christian Paulus
Herr Heinz Detlev Puff
Frau Sinaida Ruppenthal
Herr Uwe Schäfer
Frau Anneliese Schumacher
Frau Nina Sefrin
Frau Jennifer Seibert
Herr Timo Treis
Herr Michael von Ehr
Herr Heiko Wommer
Mitunterzeichner/in
Frau Kerstin Scheid
Herr Matthias Maurer
Entschuldigt:
Mitglieder
Herr Günter Raber
Frau Inken Ruppenthal
Herr Andreas Wita
Herr Christoph Wolf
Herr Dirk Schäfer
Protokollführerin
Frau Elke Abazi
Von der Verwaltung
Herr Klemm
Herr Schön
Frau Stemmler
Gäste:
2 Zuhörer
Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Der Gemeinderat erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/24 über die Sitzung vom 19.09.2024 |
| 2 | Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsbezirk Oberthal |
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/24 über die Sitzung vom 19.09.2024 |
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird als richtig anerkannt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
| 2 | Neuwahl der Schiedspersonen für den Schiedsbezirk Oberthal Vorlage: BV/0820/2024 |
Der Vorsitzende erläutert, dass die Amtszeit der bisherigen Schiedspersonen für den Schiedsbezirk Oberthal, Herrn Gerd Schmidt und Herrn Michael von Ehr, abgelaufen sei. Schiedspersonen seien ehrenamtlich tätig. Sie würden für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Da der Schiedsbezirk Oberthal die drei Ortsteile Gronig, Güdesweiler und Oberthal umfasse, sei gemäß § 3 der Saarländischen Schiedsordnung die Wahl durch den Gemeinderat durchzuführen. Gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 8 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) stehe dem Ortsrat anlässlich der Wahl der für den Gemeindebezirk zuständigen ehrenamtlich tätigen Personen ein Vorschlagsrecht zu.
Außerdem sei gemäß der Verwaltungsvorschrift zur Saarländischen Schiedsordnung vor der Neuwahl von Schiedspersonen der Bund Deutscher Schiedsmänner (zuständige Bezirksvereinigung) zu hören.
Sowohl der bisherige Schiedsmann, Herr Gerd Schmidt, als auch sein Stellvertreter, Herr Michael von Ehr, hätten erklärt, für das Amt künftig nicht mehr zur Verfügung zu stehen.
Auf die erfolgte Bekanntmachung im Amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde Oberthal über die anstehende Neuwahl der Schiedspersonen haben zwei Personen ihr Interesse an dem Ehrenamt bekundet:
| 1. | Herr Björn Volker Sefrin, Neunkirchener Straße 43, 66649 Oberthal |
| 2. | Herr Roland Wagner, Mombergstraße 23, 66649 Oberthal |
Der stellvertretende Vorsitzende der Bezirksvereinigung Saarland-Ost habe empfohlen, Herrn Björn Volker Sefrin zum Schiedsmann und Herrn Roland Wagner zum stellv. Schiedsmann zu wählen. Die Verwaltung schließe sich dieser Empfehlung an.
Aus der Mitte des Rates werden Frau Sinaida Ruppenthal und Herr Matthias Maurer als Wahlhelfer bestimmt.
Im ersten Wahlvorgang wählt der Rat den Schiedsmann. Von den 21 abgegebenen gültigen Stimmen entfallen alle 21 Stimmen auf Herrn Björn Sefrin. Somit ist Herr Sefrin zum Schiedsmann gewählt.
Im zweiten Wahlvorgang wählt der Rat den stellvertretenden Schiedsmann. Von den 21 abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 21 Stimmen auf Herrn Roland Wagner. Damit ist Herr Wagner zum stellv. Schiedsmann gewählt.
Beschluss:
Der Rat hat Herrn Björn Sefrin zum Schiedsmann und Herrn Roland Wagner zum stellvertretenden Schiedsmann mit jeweils 21 abgegebenen und gültigen Ja-Stimmen gewählt.
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |
An dieser Stelle werden weder Mitteilungen noch Anfragen vorgebracht.