Niederschrift Nr. 08/2023
über die Sitzung des Ortsrates Oberthal, 06.12.2023, 18.00 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses.
Der Ortsvorsteher Reiner Burkholz eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ortsratsmitglieder, sowie Herrn Steffes von der Firma Kernplan.
Er stellt fest, dass
| a) | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß unter Mitteilung der Tagesordnung am 27.11.2023 schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und |
| c) | die Mitglieder des Ortsrates in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Der Stellvertretende Ortsvorsteher Thomas Conradi als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
| 1. | Thomas Conradi |
| 2. | Günter Haab |
| 3. | Marc Heck (ab 18.26 Uhr) |
| 4. | Mechthild Paulus |
| 5. | Katja Scheid |
| 6. | Gerd Schmidt |
| 7. | Anneliese Schumacher |
Entschuldigt fehlen die Ortsratsmitglieder Jochen Backes, Hermann Scharf und Mechthild Schumacher.
Nach §71 Abs. 5. KSVG schlägt der Vorsitzende die Ergänzung der Tagesordnung im öffentlichen Teil um einen neuen Punkt 4 „Antrag des Bienenzuchtvereins“ vor.
Der Ortsrat stimmt einstimmig der Änderung der Tagesordnung im öffentlichen Teil vor.
| A) Öffentlicher Teil | |
| Punkt 1 | Verteilung der Mittel für jugendfördernde Maßnahmen |
| Punkt 2 | Seniorenbetreuung 2023 |
| Punkt 3 | Beratung über den Planentwurf für die Stele und die Namensgebung für den multifunktionalen Platz für Tourismus, Astronomie und Feste in Oberthal |
| Punkt 4 | Antrag des Bienenzuchtverein Oberthal e.V., vertreten durch Herrn Sven Wahl, Groniger Str. 5, 66649 Oberthal vom 20.10.2023 |
| Punkt 5 | Mitteilungen und Anfragen |
Die vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles wird einstimmig anerkannt.
Punkt 1
Verteilung der Mittel für jugendfördernde Maßnahmen
Der Ortsrat Oberthal empfiehlt einstimmig die Sitzungsvorlage.
In der Zukunft muss die Position des Sportvereins geklärt werden, da die Vereine aus Gronig und Oberthal fusionieren.
Punkt 2
Seniorenbetreuung 2023
Die Weihnachtssterne werden wie in den letzten Jahren wieder durch die Ortsratsmitglieder überreicht.
Herr Haab und Frau Scheid haben jeweils noch eine Ergänzung zur bestehenden Liste vorgebracht. Die Weihnachtssterne müssen an einem Termin aus organisatorischen Gründen abgeholt werden.
Punkt 3
Beratung über den Planentwurf für die Stele und die Namensgebung für den multifunktionalen Platz für Tourismus, Astronomie und Feste in Oberthal
Auf der Stele müssen die Namen auf Richtigkeit geprüft werden (Alexander Gerst).
Der Ortsrat empfiehlt einstimmig den Platz „Brühlplatz“ zu benennen.
Punkt 4
Antrag des Bienenzuchtverein Oberthal e.V., vertreten durch Herrn Sven Wahl, Groniger Str. 5, 66649 Oberthal vom 20.10.2023.
Der Ortsrat Oberthal empfiehlt die Aufstellung des Bienenschaukastens im Bereich der Blühwiese am Wendelinusradweg.
Punkt 5
Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende teilt mit,
| - | dass am 29.11.2023 der Workshop zum Hochwasser- und Starkregenkonzept stattgefunden hat, |
| - | bei der Sammlung für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in den Sammeldosen 595,46 € gezählt wurden. Der Betrag wurde auf 700,00 € aufgerundet. |
| - | Am 10.12.2023 der MV Steinberg-Deckenhardt ein Konzert „Adventum“ in der Pfarrkirche St. Stephanus stattfindet |
| - | Am 26.12. ein Konzert der Chorgemeinschaft Oberthal-Gronig in der Pfarrkirche St. Stephanus stattfindet. |
Frau Katja Scheid regt den Arbeitseinsatz an der Blühwiese an. Dieser muss dringend durchgeführt werden.
Frau Anneliese Schumacher erfragt, wer die Hütten an den Adventsfreitagen vergibt. Der Vorsitzende erläutert die Vergabepraxis und erklärt, dass die Hütten für 2023 bereits direkt nach den Adventsfreitagen 2022 vom Vorsitzenden geblockt wurden. Reserviert wurden immer 2 Hütten. Frau Anneliese Schumacher fragt, wer über die Vergabe der Hütten am Adventsfreitag entscheidet. Erläuterung: Die im letzten Jahr eingeführten Adventsfreitage dienten jeweils einem Verein sich zu präsentieren. Die Vergabe der Freitage erfolgt nicht über die Verwaltung.
Es ist zu überlegen, ob im kommenden Jahr, wenn die Nachfrage dementsprechend groß ist, ein Weihnachtsmarkt im größeren Stil durchführbar ist. Hierzu sollen die Vereine in Oberthal angeschrieben und ein Interesse an solch einer Veranstaltung abgefragt werden.
Hr. Haab erfragt, da an der Kreuzung Wendelinusradweg/Kirchstraße keine Poller mehr stehen, wie es hier aus sicherheitstechnischen Aspekten weitergeht. Der Vorsitzende erklärt, dass hier entsprechend dem Radverkehrskonzept neue Poller installiert werden. Behelfsmäßig könnten Pylonen zur Sicherheit aufgestellt werden.
Frau Anneliese Schumacher erklärt, dass die Gassäulen bei den Adventsfreitagen aus Umweltschutzgründen nicht mehr verwendet werden sollten