NIEDERSCHRIFT KA/002/2023 über Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Fremdenverkehr, Natur-und Umweltschutz am 19.04.2023
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 17:00 Uhr |
| Ende: | 17:50 Uhr |
Anwesend:
Mitglieder
Frau Christine Kelkel (in Vertretung von Jochen Backes)
Herr Günter Raber
Herr Uwe Schäfer
Herr Frank Schön
Frau Anneliese Schumacher
Herr Michael von Ehr
Herr Andreas Wita
Mitunterzeichner/in
Herr Axel Haab
Herr Johann Peltzer
Entschuldigt:
Mitglieder
Von der Verwaltung:
Frau Daniela RuppenthalFrau Tanja SchirraHerr Jochen Klemm
Protokollführerin:
Frau Elke Abazi
Gäste:
Frau Janine Geis, Leiterin Kita Güdesweiler
Frau Anna Schmitt, Fachberatung
Herr Mathias Schmitt, Vorsitzender Jugendbeirat
Frau Hanna Schweiger, stellv. Vorsitzende Jugendbeirat
Herr Dennis Meisberger, CDU-Fraktion
Herr Thomas Conradi, CDU-Fraktion
Herr Timo Backes, CDU-Fraktion
Herr Frank Schröder, Die LINKE
Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Der Ausschuss erkennt die Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
- Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/23 über die Sitzung vom 08.02.2023
- Vorstellung des Vorsitzenden des Jugendbeirates sowie seiner Stellvertreterin
- Mitteilungen und Anfragen
BESCHLÜSSE UND ABSTIMMUNGSERGEBNISSE:
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/23 über die Sitzung vom 08.02.2023 |
Der Ausschuss erkennt den öffentlichen Teil der Niederschrift als richtig an.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
| 2 | Vorstellung des Vorsitzenden des Jugendbeirates sowie seiner Stellvertreterin Vorlage: BV/0607/2023 |
Der Bürgermeister begrüßt den Vorsitzenden des Jugendbeirates, Herr Mathias Schmitt, sowie seine Stellvertreterin, Frau Hanna Schweiger.
Der Bürgermeister führt aus, in der konstituierenden Sitzung des Jugendbeirates am 29.03.2023 sei von den anwesenden 14 stimmberechtigten Mitgliedern mit insgesamt 14 abgegebenen Stimmen Herr Mathias Schmitt zum Vorsitzenden des Jugendbeirates gewählt worden.
Frau Hanna Schweiger sei mit 12 von 14 abgegebenen Stimmen als Stellvertreterin gewählt worden.
Zunächst gibt Frau Tanja Schirra einen kurzen Rückblick auf die Kick-off-Veranstaltung im März. An diesem Kennenlerntag habe man erste Ideen und Ziele formuliert.
Anschließend stellt sich Herr Mathias Schmitt vor und erklärt, er sei 20 Jahre alt, studiere Deutsch und Sozialkunde auf Lehramt in Mainz. Frau Hanna Schweiger erklärt, sie sei 19 Jahre alt und studiere Englisch und Ethik auf Lehramt in Saarbrücken.
Beide freuen sich auf ihre neue Aufgabe im Jugendbeirat; dadurch würde den Jugendlichen in der Kommune eine Stimme gegeben. Beide erklären, kurzfristig mit den Vereinen und den darin vertretenen Jugendlichen in Kontakt treten zu wollen. Sie möchten auf Anliegen der Jugendlichen eingehen und prüfen, was man davon in Projekte umsetzen könne.
Auch das Thema „Jugendzentrum“ stehe auf ihrer Agenda. Der Jugendbeirat möchte sich dafür einsetzen, dass dort wieder regelmäßige Treffen für Jugendliche stattfinden. Auch in den übrigen Ortsteilen möchte man Jugendtreffs arrangieren.
Darüber hinaus möchte der Jugendbeirat an Festen und Veranstaltungen in der Gemeinde, wie z. B. Töpfermarkt, Maifest, Präsenz zeigen.
Demnächst möchten sich die Mitglieder des Jugendbeirates im Nachrichtenblatt bzw. der Homepage / Facebook bei der Bevölkerung vorstellen.
Auf Nachfrage des Ausschussmitgliedes Axel Haab bestätigt Herr Mathias Schmitt, dass der Jugendbeirat sich dafür ausgesprochen habe, die in der Satzung vorgesehene Aufwandsentschädigung von 20,00 € auf 5,00 € für stimmberechtigte und ordentliche Mitglieder herabzusetzen.
Die Jugendlichen, so Herr Schmitt, sehen dieses Amt als Ehrenamt und möchten das Geld stattdessen in Projekte investieren, die den Jugendlichen zugute kommen.
Darüber hinaus sollten nach Meinung des Jugendbeirates alle ordentlichen Mitglieder – auch die Stellvertreter der Vereine – und die nicht berücksichtigten 4 Individualbewerber stimmberechtigt sein. Die Aufwandsentschädigung soll jedem anwesenden, stimmberechtigten Mitglied ausgezahlt werden.
Beide Fraktionen begrüßen diese Initiative.
Herr Uwe Schäfer, SPD-Fraktion, betont an dieser Stelle, dass die SPD-Fraktion nicht gegen einen Jugendbeirat gewesen sei; lediglich mit den Modalitäten der Satzung sei man nicht einverstanden gewesen
Herr Thomas Conradi, CDU-Fraktion, führt aus, wie man sehe, sei die Satzung ja nicht in Stein gemeißelt, sondern als Prozess zu sehen.
Der Bürgermeister und beide Fraktionssprecher gratulieren den Jugendlichen und freuen sich auf eine gute Zusammenarbeit.
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis genommen
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |
An dieser Stelle werden weder Mitteilungen noch Anfragen vorgebracht.