Niederschrift Nr. 1/25 über die Sitzung des Ortsrates Güdesweiler am 11.02.2025
im Besprechungsraum des Rathauses Oberthal sowie ab 18:30 Uhr in der Freiwilligen Ganztagsschule in Oberthal zusammen mit den übrigen Ortsträten und dem Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschuss
Oberthal, 11.02.2025
Der Ortsvorsteher, Herr Timo Backes, eröffnet um 17:00 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Der Vorsitzende stellt fest, dass
| a) | die Ortsratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten” veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Ortsvorsteher Timo Backes als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
1. Kuhn Melanie
2. Riefer Silke
3. Schuch Laura
4. Seibert Jennifer
5. Veit Anna
6. Von Ehr Michael
7. Wagner Tanja
8. Wita Andreas
Der Ortsrat erkennt vorliegende Tagesordnung einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Anmeldung von Kleinprojekten über das Regionalbudget der Kulturlandschafts-Initiative St. Wendeler Land e. V. (Kulani) |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse - Öffentlicher Teil
Punkt 1: Anmeldung von Kleinprojekten über das Regionalbudget der Kulturlandschafts-Initiative St. Wendeler Land e. V. (Kulani)
Dieser Tagesordnungspunkt wird gemeinsam mit den übrigen Ortsräten sowie dem Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschuss ab 18:30 Uhr behandelt. Der Bürgermeister stellt die Projektpläne vor, die den Ortsratsmitgliedern bereits im Vorfeld der Sitzung zugestellt wurden. Der Ortsvorsteher stellt folgende Nachfragen:
| - | Was passiert mit den jetzigen Schildern an den Ortseingängen? Der Bürgermeister informiert, dass diese auf Wunsch stehen bleiben können. Der Ortsrat soll hierzu eine Entscheidung treffen. |
| - | Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass die Schilder, die künftig flexibel von den Vereinen zu Werbezwecken genutzt werden können, recht klein ausfallen. Aktuell spannen die Vereine zum Beispiel ein großes Banner auf. |
| - | Ebenso fragt er an, ob in Verlängerung der Schilder ein zusätzlicher Pfosten installiert werden könnte, um den Vereinen weiterhin das Aufhängen der bekannten Banner zu ermöglichen. Der Bürgermeister informiert, dass dies aufgrund von Grundstücksfragen schwer zu realisieren sei. |
| - | Der Ortsvorsteher weist zudem darauf hin, dass auch geregelt werden muss, wann die Schilder nach einer Veranstaltung wieder demontiert werden. Es besteht zudem Klärungsbedarf hinsichtlich der Lagerung der Schilder und der Frage, ob ausschließlich der Bauhof für die Montage zuständig ist. |
Der Bürgermeister und Mitarbeiter der Verwaltung antworten, dass über das Design und Details wie bspw. der genaue Standort in nachfolgenden Ortsrat Sitzungen beraten wird. Im aktuellen Tagesordnungspunkt geht es nun lediglich darum, diese Maßnahme im 1. Projektaufruf anzumelden.
Der Ortsrat beschließt, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, die nachstehende Maßnahme im 1. Projektaufruf anzumelden, weist jedoch auf die oben genannten Punkte hin.
Abstimmungsergebnis: 8 x Ja und 1 x Nein
Punkt 2: Mitteilungen und Anfragen
Parksituation in Güdesweiler
Der Ortsvorsteher informiert, dass die Polizei aktuell derzeit verstärkt, darauf auf „Falschparker“ in der Gemeinde achtet, besonders auf Autos, die Gehwege blockieren. Er weist dabei auf die Parksituation rund um die Turnhalle hin. Der Ortsrat ist sich einig, dass man die in der Turnhalle aktiven Vereine darüber informiert, dass auch im Umfeld der Halle das Parken auf Gehwegen nicht erlaubt ist.
Ortsbegehung der CDU
Der Ortsvorsteher berichtet, dass der CDU-Ortsverband am Samstag, 25.01.2025 eine Ortsbegehung durchgeführt hat und im Nachgang die folgenden Punkte an die Verwaltung gesendet hat.
Punkt 1: Zufahrt - Im Ritt - Alte Trierer Straße
Das Stoppschild in diesem Bereich ist fast nicht mehr zu erkennen und sollte ausgetauscht werden.
Punkt 2: Straßenschild - Gartenstraße - Ecke Alte Trierer Straße
Hier sollte bereits beim Ausbau der Alten Trierer Straße ein neuer Pfosten für das Straßenschild installiert werden, da dieser komplett verrosten ist.
Punkt 3: Straßenschild - Feldstraße
Das gleiche gilt für das Straßenschild in der Feldstraße.
Punkt 4: Geländer - Am Gombach
Das Geländer an der Brücke über die Gombach wurde vor kurzem freigeschnitten. Vielleicht besteht hier die Möglichkeit, dass Geländer ggf. zu reinigen und zu streichen.
Punkt 5: Einfahrt - Alte Trierer Straße - Im Ritt
Die Querungen durch den Glasfaserausbau sind aktuell alle aufgerissen.
Punkt 6: Parkplätze vor der Turnhalle
Vor der Turnhalle in Güdesweiler wurden die Parkplätze vor einigen Jahren geschaffen. Warum der Teil rechts von den Parkplätzen damals nicht auch mit einbezogen wurde, ist nicht bekannt. Besteht die Möglichkeit der Befestigung dieses Bereichs zwischen Parkplätzen und der Zugangstür? Es hätte einen mehrwehrt, da diese Fläche auch oft zum Parken mitbenutzt wird.
Punkt 7: Mülltonnen - KiTa
Die Mülltonnen der KiTa Waldwichtel stehen aktuell auf dem Gehweg. Vielleicht könnte man rechts neben dem Eingang der Kita einen Stellplatz für die Mülltonnen einrichten.
Saarland picobello 2025
Die Aktion Saarland picobello finden in Güdesweiler wieder am Samstag, 22.03 statt. Anmeldungen bisher: JU, Messdiener, Jugendfeuerwehr - der Ortsvorsteher wird wieder alle anderen Vereine informieren.
Friedhof Güdesweiler
Der Ortsvorsteher berichtet von dem vor Ort Termin mit dem Bürgermeister und der Verwaltung am Friedhof in Güdesweiler. Hauptthema ist die Anlage des Baumbestattungsfeldes. Dabei werden aber noch weitere Punkte aus dem letzten vor Ort Termin besprochen.
| • | Es soll kein Weg durch das Feld der Baumbestattung geführt werden. |
| • | Plan 4 Bäume zu Beginn (4 Ecken) - jeder Baum wird aber eine eigene Stehle an den Wegen entlang erhalten. Verwaltung/Bauhof wird eine Entwurfsskizze vorbereiten. |
| • | Ruhebänke sollen eingeplant werden. |
| • | Anstelle einer weiteren Wasserstelle soll es an den vorhandenen nun kleineren Gießkannen geben (5L). Die Anlage einer neuen Wasserstelle ist aktuell finanziell nicht eingeplant. |
| • | An der Treppe zu den Pastorengräbern wird nochmals geprüft, ob eine schiefe Ebene, beginnend von der rechten Seite, angelegt werden kann. Das dort befindliche Grab wird im Jahr 2025 entfernt. |
| • | Blumenwiese wird auf den freien Rasenflächen angelegt. |