Niederschrift Nr. 2/26 über die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 04.03.2026
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 17:58 Uhr |
| Ende: | 18:45 Uhr |
Mitglieder
Herr Andreas Dewes
Herr Christian Molter
Herr Günter Raber
Herr Uwe Schäfer
Herr Andreas Wita
Frau Kerstin Scheid (in Vertretung von Christoph Wolf)
Herr Jochen Müller (in Vertretung von Heinz Detlev Puff)
Mitunterzeichner/in
Herr Thomas Conradi
Herr Axel Haab
Entschuldigt:
Mitglieder
Herr Heinz Detlev Puff
Herr Christoph Wolf
Gäste:
Herr Dirk Schäfer, CDU
Herr Heiko Wommer, AfD
Von der Verwaltung:
Herr Jochen Klemm
Herr Tobias Schön
Frau Julia Raber
Protokollführerin:
Frau Elke Abazi
Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß auf der Homepage der Gemeinde sowie im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Der Ausschuss erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
| 1. | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/26 über die Sitzung vom 04.02.2026 |
| 2. | Änderung in der Verteilung der Oberthaler Nachrichten |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:
1. Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/26 über die Sitzung vom 04.02.2026
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird als richtig anerkannt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2. Änderung in der Verteilung der Oberthaler Nachrichten
Vorlage: BV/1028/2026
Der Bürgermeister berichtet, dass der Verlag Linus Wittich Medien KG auf die Gemeinde zugekommen sei und mitgeteilt habe, dass zum einen die Verteilung der Nachrichtenblätter mit immer größeren Problemen verbunden sei, da es immer schwerer werde, Personal für diese Aufgaben zu finden.
Darüber hinaus müsse man Mehrkosten in der Produktion geltend machen, so dass mit einer erheblichen Preissteigerung zu rechnen sei. Gemeinsam mit den Gemeinden Namborn und Freisen haben dann mehrere Verhandlungsrunden mit dem Verlag stattgefunden, um einen neuen Weg für alle Gemeinden zu finden. Dabei hätten zunächst erhebliche Mehrkosten im Raum gestanden, die trotz allem mit einer Verschlechterung der Leistungen verbunden gewesen wären.
Letztendlich habe man sich darauf einigen können, den gemeindlichen Gremien folgende Änderungen vorzuschlagen:
1. Umstellung der Zustellung auf einen Versand durch die Deutsche Post AG
Die Oberthaler Nachrichten würden künftig von der Deutschen Post verteilt, dadurch entfalle die Problematik, geeignete Zusteller zu finden. Mehrkosten entstünden der Gemeinde dadurch nicht.
Die Zustellung der Oberthaler Nachrichten erfolge künftig nicht mehr einheitlich am Donnerstag, sondern in einem Zeitfenster von dienstags bis freitags in Verantwortung der DPAG. Offizieller Erscheinungstag für Fristenberechnungen sei dann der Freitag.
Der Redaktionsschluss verschiebte sich daher vom Dienstag in der Erscheinungswoche auf den Freitag der Vorwoche. Gleichzeitig würden die sog. „Werbeverweigerer“ nicht mehr mit den Oberthaler Nachrichten beliefert. In der Gemeinde Oberthal betreffe dies nach einer aktuellen Zählung 412 Haushalte. Die Gesamtauflage sinke dadurch ebenfalls geringfügig zugunsten der Gemeinde.
2. Reduzierung des durchschnittlichen wöchentlichen Seitenkontingentes von 19 auf 16 Seiten
Durch diese Reduzierung könne der Preis von 1,53 je Exemplar und Quartal weiter gehalten werden und eine Kostensteigerung werde vermieden. Durch die zurückgehende Gesamtauflage aufgrund der wegfallenden Werbeverweigerer würden die Gesamtkosten für die Gemeinde um 1.671,34 € jährlich sinken(bisher 18.257,41 €, neu 16.586,07 €).
Die Verwaltung halte diese Verfahrensweise insbesondere deshalb für vertretbar, da in Kürze die neue Oberthal-App erscheinen werde. Mit Einführung der App würde den Vereinen und anderen Organisationen die Möglichkeit eröffnet, die Bürger mit detaillierten Informationen zu versorgen. Die App soll Anfang Mai in Start gehen. Eine weitere Kostensteigerung bei zurückgehender Nutzung der Oberthaler Nachrichten soll vermieden werden.
Die oben angegebene Verfahrensweise soll nun in allen drei Gemeinden eingeführt werden. Beginn der neuen Zustellform wäre der 01.04.2026. Der beschriebene Vertrag habe zunächst eine Laufzeit bis 31.12.2027.
Das Gemeinderatsmitglied, Herr Wommer, fragt in diesem Zusammenhang nach, warum ein Download des jeweiligen aktuellen Nachrichtenblattes nicht mehr möglich sei. Diese Funktion habe vor einiger Zeit zur Verfügung gestanden. Der Bürgermeister sagt zu, beim Verlag nachzufragen.
Beschluss:
Der neuen Zustellform und der Reduzierung des Seitenumfangs ab dem 01.04.2026 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
3. Mitteilungen und Anfragen
Es werden weder Mitteilungen noch Anfragen vorgebracht.