Niederschriftüber die Sitzung des Ortsrates Gronig am 01.02.2023
Ort: DGH Gronig
Ortsvorsteher Björn Gebauer eröffnet um 19:48 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsrates Gronig.
Der Ortsvorsteher stellt fest, dass
| - | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden sind, |
| - | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| - | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind |
Anwesend sind Ortsvorsteher Björn Gebauer als Vorsitzender sowie die Ortsratsmitglieder
| 1. | Müller, Jochen |
| 2. | Peltzer, Johann |
| 3. | Rost, Elisa |
| 4. | Schäfer, Uwe |
| 5. | Schön, Frank |
| 6. | Stephan, Bernd |
| 7. | Wolf, Monika |
Das Ortsratsmitglied Heike Müller fehlt entschuldigt.
Der Ortsvorsteher bestellt das Ortsratsmitglied Monika Wolf zum Schriftführer. Nachdem keine Änderungswünsche geäußert werden, beschließt der Ortsrat die Tagesordnung einstimmig.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| TOP 1: | Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 6/22 über die Ortsratssitzung vom 29.11.2022 |
| TOP 2: | Beschluss zur Aufnahme der Gelder für den Mehrgenerationenplatz in den Haushalt 2023 |
| TOP 3: | Kirmes 2023 |
| TOP 4: | Picobello-Sammelaktion 2023 |
| TOP 5: | Beratung über die Vorschläge zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
| TOP 6: | Mitteilungen und Anfragen |
| TOP 1: | Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 6/22 über die Ortsratssitzung vom 29.11.2022 |
Der Ortsrat beschließt den öffentlichen Teil der Niederschrift mit 6 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen
| TOP 2: | Beschluss zur Aufnahme der Gelder für den Mehrgenerationenplatz in den Haushalt 2023 |
In Dienstgesprächen aller Ortsvorsteher mit dem Bürgermeister hat der Groniger Ortsvorsteher die Vorstellungen des Ortsrats Gronig zur Anlage eines Mehrgenerationenplatzes auf dem Gelände hinter dem Sportplatz erläutert. Zur Einstellung der Gelder in den Gemeindehaushalt bedarf es noch eines Beschlusses dem Ortsrat vor. Der Ortsrat beschließt einstimmig den Antrag, die Mittel zur Anlage eines Mehrgenerationenplatzes in Gronig in die Haushaltsplanung 2023 der Gemeinde Oberthal einzustellen.
Beschluss einstimmig.
| TOP 3: | Kirmes 2023 |
| - | Björn Gebauer teilt mit, dass der Betreiber der Fahrgeschäfte bereits wieder angefragt hat und das Gleiche wie im vergangenen Jahr aufbauen möchte. |
| - | es Weiteren ist der FC Gronig am Prüfen, dass die Toiletten im Sportheim genutzt werden können und so ein Aufstellen eines Toilettenwagens gespart werden kann. |
| - | Das vorläufige Programm der Kirmes wird wie im vergangenen Jahr durchgeführt. Freitags Beginn mit der Olympiade. Samstag Fassanstich auf dem Kirmesplatz. Nach kurzer Diskussion haben wir uns auf 16.00 Uhr geeinigt. Am Sonntag findet dann, nach der Prozession, ab ca. 11.00 Uhr der Frühschoppen unter Mitwirkung des Musikvereins und des Gesangvereins statt. |
| TOP 4: | Picobello-Sammelaktion 2023 |
Die Aktion findet gemeinsam mit dem Ortsrat Oberthal am 18.03.2023 statt. Treffpunkt ist bei der Feuerwehr. Björn Gebauer informiert, dass die Grundschule sich wieder beteiligen wird.
| TOP 5: | Beratung über die Vorschläge zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028 |
Der Ortsrat wird die Mitbürger Joachim Steffen und Roland Wagner vorschlagen. Letzterer hatte sich bei Björn gemeldet und seine Bereitschaft erklärt.
| TOP 6: | Mitteilungen und Anfragen |
| - | Björn Gebauer informiert, dass er bei der Gemeinde nachgefragt hat, ob es neue Daten bezüglich der Smileys in Gronig gibt. Zurzeit würden keine neuen Daten vorliegen. Diese würde dem Ortsrat bei neuer Auswertung direkt zur Verfügung gestellt. |
| - | Björn Gebauer beanstandet, dass der Beigeordnete Herr Thomas Conradi mit einigen Vertretern der Polizei, Straßenbauamt, usw. eine Begehung an den Einfallstraßen in Gronig vorgenommen und dazu nicht den Ortsrat oder zu mindestens den Ortsvorsteher mit eingebunden hat. Die Ortsräte befassen sich seit Jahren mit diesem Thema und bekommen dann noch nicht einmal die Chance zur Meinungsäußerung und dazu, ihre Überlegungen und Vorstellungen einzubringen. Dies wurde in einem Gespräch mit der Ortspolizeibehörde Ende 2022 aber so mitgeteilt, dass die Teilnahme möglich ist. |
| - | Bernd Stephan informiert, dass er sich mit dem Ortsrat von Selbach getroffen hat und dort den Vorschlag gemacht hat, dass die Bliesquelle 1 gemeinsam eingefasst bzw. ausgebaut werden sollte. Die Bliesquelle 1 befindet sich auf der Gemarkung Nohfelden und somit muss diese Gemeinde den Arbeiten zustimmen. Es ist angedacht, einen Weg herzustellen, damit man zur Quelle gehen kann. Bernd hat schon die Zusage zur Lieferung von Bruchsteinen. |
Der Ortsrat beschließt, dass Bernd Stephan sich weiterhin darum kümmern soll und den Kontakt mit Ortsrat Selbach und der Gemeinde Nohfelden halten soll.
Frank Schön macht auf die Belastung der Theleyer Str. aufmerksam, wenn jetzt die Baumaßnahmen so weit nach hinten geschoben werden. Der Frühling kommt und damit auch wieder mehr spielende Kinder auf der Straße.
Er bittet, das Thema Tempobegrenzung auf 30 km in der Theleyer Str. und auch in der Momberg Str. erneut aufzugreifen. Zurzeit sind die gesetzlichen Hürden für solche Vorhaben sehr niedrig und man könnte nochmals einen Versuch starten.
Ebenso die Anbringung eines Zebrastreifens an der Bushaltestelle ausgangs Gronig in Richtung Selbach. Hier gehen sehr viele Schulkinder über die Straße. Hier merkt Ortsvorsteher Björn Gebauer auf die verpasste Möglichkeit durch den Termin mit den Landesbehörden hin. Dort hätte man diese Themen ansprechen können, um aufgezeigt zu bekommen was umgesetzt werden muss, damit dies auch so geändert werden kann.