Niederschrift Nr. 5/24 über die Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses am 03.12.2024
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 20:00 Uhr |
Anwesend:
Vorsitzende/r
Herr Björn Gebauer
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Timo Backes
Herr Frank Henkes
Herr Jochen Müller
Herr Christian Paulus
Frau Inken Ruppenthal
Frau Jennifer Seibert
Herr Timo Treis
Herr Michael von Ehr
Protokollführer/in
Frau Nadine Stemmler
Entschuldigt:
Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Öffentliche Sitzung:
A. Beschlüsse zur Tagesordnung
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung lautet somit wie folgt:
B. Tagesordnung
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 3/24 über die Sitzung vom 11.09.2024 |
| 2 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/24 über die Sitzung vom 31.10.2024 |
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |
C. Beratung und Beschlussfassung
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 3/24 über die Sitzung vom 11.09.2024 |
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
| 2 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/24 über die Sitzung vom 31.10.2024 |
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |
Anfragen:
Herr Henkes erfragt den aktuellen Sachstand der Baumaßnahme in der Schlossstraße.
Herr Junk berichtet, dass man keine verbindliche Aussage treffen könne, ob die Ortsdurchfahrt über den Winter freigegeben werden könne, da am heutigen Tage die Hauptstromleitung durch die Firma Energis beschädigt wurde und ungewiss sei, wann die Reparaturarbeiten abgeschlossen seien. Erst im Anschluss könne die Firma Juchem die Verbundsteine verlegen und verfüllen.
Herr Altmeyer bringt drei Punkte zur Sprache:
1. Sachstand Straßenarbeiten „Vorm Wald“
2. Sachstand Umgestaltung Ehrenmal in Steinberg-Deckenhardt
3. Sachstand Befestigung Containerplatz Steinberg-Deckenhardt
Zu den Punkten eins und drei nimmt Herr Junk wie folgt Stellung:
Vor Wintereinbruch werden nur noch Arbeiten im Bereich der Gehwege ausgeführt. Im Frühjahr ginge es dann mit den Straßenarbeiten weiter.
Nach Abschluss der Maßnahme „Vorm Wald“ werde die Firma Backes die Randsteine am Containerplatz setzen, die Verbundsteine würden anschließend durch den Bauhof verlegt.
Die Frage nach dem Sachstand „Ehrenmal Steinberg-Deckenhardt“ beantwortet Herr Gebauer. Der Planentwurf läge dem Zuschussgeber zur Zustimmung vor. Anschließend können nach Genehmigung des Haushaltes die Planungsphasen 1-4 ausgeschrieben und vergeben werden. Ein Termin mit dem Zuschussgeber sei noch in diesem Jahr geplant.
Herr Backes spricht mehrere Punkte an:
1. Zustand Einfahrt Zufahrt Friedhof (Verlängerung Alte Trierer Straße)
Laut Herrn Gebauer soll hier zeitnah eine Lösung gefunden werden
2. Schlaglöcher rund um die Kirche
Werden durch den Bauhof beseitigt
3. Er möchte wissen, ob die Firma Backes tatsächlich mit der Ausbesserung der Glasfaser-Schäden beauftragt worden sei.
Der Vorsitzende bestätigt, dass die Aufträge durch die Gemeinde erteilt wurden, die Kosten trage jedoch Glasfaser; erst nach Abschluss der Arbeiten werde der Ausbau durch Glasffaser weitergehen.
4. An der Stelle an der im Buchenweg der Kanal abgesackt sei, sei zum wiederholten Male die Barke verschwunden.
Der Bürgermeister versichert, den Bauhof zu informieren, eine neue Barke aufzustellen.
5. Güdesweiler Falkenweg: hier befände sich erneut ein Riss in der Straße in Höhe des Kanals
Herr Gebauer sichert eine Überprüfung durch die Tiefbauabteilung zu.
6. Im Kreuzungsbereich Schwimmbadstraße/Flurstraße/Osenbachstraße sei ein großes Loch in der Straße
Der Vorsitzende gibt an, dass es sich hier um einen Schaden welcher durch die Firma Glasfaser versucht wurde handele.
7. In der Wiesenstraße sei es zu einer Sackung im Straßenbereich gekommen.
Die Tiefbauabteilung wird dies überprüfen.
8. Abschließend kündigt Herr Backes im Namen der CDU Fraktion an, in den kommenden
Tagen einen Antrag auf Prüfung zur Umsetzung eines Nahversorgungskonzeptes analog „Frieda’s 24“ in Tholey, einzureichen.