Niederschrift KA/001/2023
über Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport, Fremdenverkehr, Natur-und Umweltschutz am 08.02.2023
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 17:00 Uhr |
| Ende: | 17:30 Uhr |
Anwesend:
Mitglieder
Herr Axel Haab
Herr Johann Peltzer
Herr Günter Raber
Herr Uwe Schäfer
Herr Michael von Ehr, Herr von Ehr nimmt ab Punkt 2 (17:03 Uhr) an der Sitzung teil.
Herr Andreas WitaHerr Thomas Conradi (in Vertretung von Jochen Backes)
Mitunterzeichner/in
Herr Frank Schön
Frau Anneliese Schumacher
Entschuldigt:
Mitglieder
Von der Verwaltung:
Herr Jochen Klemm
Herr Tobias Schön
Frau Nadine Stemmler
Gäste:
Herr Frank Schröder, DIE LINKE
Protokollführerin:
Frau Elke Abazi
In Vertretung des Bürgermeisters, Herr Stephan Rausch, begrüßt der Erste Beigeordnete, Herr Dirk Schäfer, alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Der Ausschuss erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
| 1. | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/22 über die Sitzung vom 17.02.2022 |
| 2. | Sachbericht über die Jugend- und Seniorenarbeit im Jahr 2022 und Ausblick auf das Jahr 2023 |
| 3. | Bezuschussung einer gemeinsamen Stelle Gemeinden Oberthal und Tholey im Bundesfreiwilligendienst |
| 4. | Mitteilungen und Anfragen |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse
1. Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/22 über die Sitzung vom 17.02.2022
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird als richtig anerkannt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2. Sachbericht über die Jugend- und Seniorenarbeit im Jahr 2022 und Ausblick auf das Jahr 2023Vorlage: BV/0587/2023
Der Vorsitzende begrüßt die Sachbearbeiterin für den Bereich Jugend und Senioren, Frau Tanja Schirra, und erteilt ihr das Wort. Frau Schirra führt aus, dass der von ihr erstellte Sachbericht über die Aktivitäten des vergangenen Jahres mit einem Ausblick auf das Jahr 2023 jedem Ausschussmitglied vorliege. Sie fragt nach, ob es hierzu Anregungen oder Fragen gebe.
Herr Günter Raber, bittet den Punkt „Ein Tag bei der Feuerwehr“ in das Programm 2023 für Kinder und Jugendliche aufzunehmen.
Herr Uwe Schäfer fragt nach, ob auch die Einrichtung einer Sprechstunde für Jugendliche eingeplant sei. Frau Schirra erklärt ihre Bereitschaft hierzu und erklärt, dass es im Hinblick auf die Arbeit im künftigen Jugendbeirat zu einem Kennenlerntag eingeladen bzw. Zukunftswerkstatt etabliert werde.
Herr Uwe Schäfer erkundigt sich weiter darüber, ob auch ein internationaler Jugendaustausch beabsichtigt sei? Frau Schirra erklärt, ein solches Projekt gerne zu organisieren. Herr Schäfer sagt zu, entsprechendes ihm vorliegendes Informationsmaterial an Frau Schirra weiterzuleiten.
Beschluss:
Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis genommen
3. Bezuschussung einer gemeinsamen Stelle Gemeinden Oberthal und Tholey im BundesfreiwilligendienstVorlage: BV/0588/2023
Der Vorsitzende erläutert, dass der Verein Jugendzentrum Oberthal e.V. eine Einrichtung der offenen Kinder- und Jugendarbeit sei. Nachdem in den letzten 2 Jahren das JuZ nicht mehr regelmäßig geöffnet gewesen sei, habe der Ortsvorstehers von Gronig zu einer Sitzung eingeladen, in der über die Zukunft des JuZ diskutiert werden sollte.
Die Vorstandsmitglieder rechtfertigten die längere Schließung mit der Corona Pandemie und einigten sich darauf, das JuZ wieder regelmäßig ab dem 22.04.2022 zu öffnen. Somit hätten die jüngeren Kinder ab 7 Jahren die Möglichkeit, immer freitags ab 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr das JuZ mit Kicker, Air Hockey, Darts, Spielekonsole und Brettspielen zu nutzen. Danach stehe das JuZ ab 18:00 Uhr für die Teenager zur Verfügung. Jeden Mittwoch öffne das JuZ um 18:00 Uhr.
Nach nun 9-monatiger Öffnung habe sich gezeigt, dass das JuZ sehr gut von den Kindern angenommen werde. Zu den Öffnungszeiten hielten sich ca. 20 - 40 Kinder wöchentlich im JuZ auf. Problematisch habe Herr Marlon Gisch, Vorstandsmitglied des JuZ, sich in einem Gespräch mit dem Bürgermeister über die personelle Besetzung des JuZ geäußert. Durch die Schaffung einer BFD Stelle, so die Meinung der Verwaltung, könne man das personelle Problem entschärfen.
Ein ähnliches Problem bestehe auch bei der Gemeinde Tholey.
Es wird vorgeschlagen, gemeinsam mit der Gemeinde Tholey eine Bundesfreiwilligendienststelle (BFD) zu schaffen und zu finanzieren. Diese BFD-Stelle werde grundsätzlich für ein Jahr besetzt und könne bis zu maximal 24 Monaten verlängert werden:
| - | Kooperationspartner ist der „Verband saarländischer Jugendzentren in Selbstverwaltung e.V. (juz-united)“, |
| - | Dieser übernimmt für die Gemeinden Tholey und Oberthal die Einrichtung und Verwaltung einer BFD-Stelle und beschäftigt den BFD-Stelleninhaber. Die beiden Gemeinden unterstützen bei der Stellenausschreibung. |
| - | Die fachliche Anleitung und Begleitung des BFD-Stelleninhabers sowie alle Vereinbarungen zu den konkreten Tätigkeiten obliegen den jeweiligen Gemeinden. |
| - | Insgesamt werden drei Jugendzentren von der Kraft betreut, zwei in der Gemeinde Tholey, eines in Oberthal. Die Kosten werden durch drei geteilt. |
Die bei juz-united verbleibenden Kosten nach Abzug der Bundesförderung würden mit den beteiligten Gemeinden abgerechnet. Sie betragen derzeit 446,03 € monatlich zuzüglich einer einmaligen Verwaltungskostenpauschale von 100 € (=8,34 € mtl). Die Jugendzentren könnten für diese Kosten einen 20%-Zuschuss beim Landkreis St. Wendel geltend machen, den sie an die Gemeinden erstatten würden. Bei einem Anteil von einem Drittel für die Gemeinde Oberthal, würden die Kosten 150 € mtl. Betragen. Die Erträge durch die Erstattung des Landkreises über das Juz Oberthal e.V. würden ca. 30 € mtl. betragen
Die benötigten Mittel i.H.. ca. 1.800 € sind im Haushaltsplan der Gemeinde Oberthal für das Jahr 2023 berücksichtigt, ebenso die Erträge i.H.v. ca. 200 €
Beschluss:
Es wird beschlossen, die beschriebene Kooperation einzugehen. Die Kosten für die BFD-Kraft in Höhe von ca. 150 € mtl. (1/3 der Gesamtkosten) sollen übernommen werden.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
4. Mitteilungen und Anfragen
Der Erste Beigeordnete weist darauf hin, dass die Gemeinde Oberthal am Sonntag, den 23.04.2023 Besuch aus der Partnergemeinde Moyenmoutier erwarte und erläutert kurz das vorgesehene Tagesprogramm. Er bittet die Ausschussmitglieder, sich diesen Termin vorzumerken.
Das Programm werde zusätzlich an alle Gemeinderatsmitglieder per E-Mail versandt.