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Oberthaler Nachrichten
Ausgabe 17/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Gemeinderates

Am Mittwoch, den 03.05.2023, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal eine Sitzung des Gemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/23 über die Sitzung vom 01.03.2023

2

Vorstellung des Projektes Smart Cities im Landkreis St. Wendel

3

Vorstellung "Forsteinrichtung"

4

Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Westliche Gombach" in Oberthal

5

Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark Westliche Gombach", Ortsteil Oberthal, Gemeinde Oberthal

6

Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Solarpark Auf dem Stockertsfeld" in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Steinberg-Deckenhardt

7

Beschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Auf dem Stockertsfeld" in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Steinberg-Deckenhardt

8

Vorschlagsliste zur Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

9

Vorschläge zur Wahl von Jugendschöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

10

Gründung des Feuerwehrzweckverbandes St. Wendeler Land

11

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12

Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/23 über die Sitzung vom 01.03.2023

13

Antrag der Firma ON Energy Solarprojekt Elf GmbH & CoKG, Dortmund, auf Einleitung des Satzungsverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Solarpark Westliche Gombach" in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Oberthal

14

Personalangelegenheit

15

Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Erweiterung der Grundschule Oberthal

16

Auftragsvergabe Planleistung zur technischen Ausrüstung "Multifunktionaler_Platz_Oberthal"_Im Brühl

17

Anschaffung eines Rückewagens für den Baubetriebshof

18

Festsetzung des Jahresabschlusses 2021

19

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2021

20

Mitteilungen und Anfragen

Stephan Rausch
Bürgermeister