Niederschrift HFPA/005/2024 über Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 04.12.2024
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:40 Uhr |
| Ende: | 20:45 Uhr |
Anwesend:
Vorsitzende/r
Herr Björn Gebauer
Mitglieder
Herr Andreas Dewes
Herr Axel Haab
Herr Günter Raber
Herr Uwe Schäfer
Herr Andreas Wita
Mitunterzeichner/in
Herr Thomas Conradi
Herr Christian Molter
Stellv. Mitglieder
Herr Frank Henkes (in Vertretung von Heinz Detlev Puff)
Herr Michael von Ehr (in Vertretung von Christoph Wolf)
Entschuldigt:
Mitglieder
Herr Heinz Detlev Puff
Herr Christoph Wolf
Protokollführerin
Frau Elke Abazi
Von der Verwaltung
Frau Nadine Stemmler
Herr Jochen Klemm
Herr Tobias Schön
Herr Stephan Junk
Gäste
Herr Heiko Wommer, AFD
Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
a) die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden,
b) der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und
c) die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.
Tagesordnung
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt Herr Thomas Conradi, CDU-Fraktion, den Punkt „Stellungnahme zum Kreishaushalt 2025“ im öffentlichen Teil zu behandeln. Dies sei im vergangenen Jahr durch Beschluss des Ausschusses so festgelegt worden.
Es wird sich daher einstimmig dafür ausgesprochen, die vorliegende Tagesordnung um einen öffentlichen Teil zu erweitern und darin die Punkte „Stellungnahme zum Kreishaushalt 2025“ und den Punkt „Mitteilungen und Anfragen“ aufzunehmen. Die Tagesordnung des öffentlichen Teiles lautet somit wie folgt:
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Stellungnahme zum Kreishaushalt 2025 |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:
| 1 | Stellungnahme zum Kreishaushalt 2025 |
|
| Vorlage: BV/0834/2024 |
Der Vorsitzende erläutert, dass der Kreistag des Landkreises St. Wendel voraussichtlich am 16. Dezember 2024 den Kreishaushalt 2025 beschließen wird. Der Landkreis gebe den Kommunen bis zum 06. Dezember 2024 die Gelegenheit, dem Kreistag Anregungen und Argumente in einer Stellungnahme zum Kreishaushalt zuzuleiten.
Zur Information haben die Mitglieder den Vorbericht zum Kreishaushalt, die Haushaltssatzung sowie die Berechnungsgrundlagen für die Kreisumlage erhalten.
Veränderung des Anteils der Gemeinde an der Kreisumlage sind wie folgt zu beobachten:
2019: 3.164.496 € (Anteil 6,16 % von 51.357.672€)
2020: 3.436.128 € (Anteil 5,73 % von 59.977.044 €)
2021: 3.614.268 € (Anteil 6,22 % von 58.086.672 €)
2022: 3.414.804 € (Anteil 6,05 % von 56.433.108 €)
2023: 4.201.104 € (Anteil 6,00 % von 69.996.456 €)
2024: 4.481.580 € (Anteil 6,18 % von 72.471.708 €)
2025: 5.143.200 € (Anteil 6,00 % von 85.625.472 €)
Der prozentuale Anteil an der Kreisumlage liege im Bereich der Vorjahre. Durch den Anstieg der Kreisumlage um rund 13 Millionen Euro ergebe sich für die Gemeinde Oberthal eine Mehrbelastung von 661.620 €. Der von der Gemeinde Oberthal zu leistende Anteil erreiche damit einen neuen Höchststand.
Im Hinblick auf die mittelfristige Finanzplanung plane der Landkreis für das Jahr 2026 eine erneute Anhebung auf 93.098.052 €, was wiederum einen Umlageanstieg für die Gemeinde in bei gleichbleibendem Anteil von 440.000 € bedeute. In den Jahren 2027 und 2028 pendele sich die Umlage auf dem hohen Niveau von 2026 ein.
Beschluss:
Der Ausschuss nimmt den Kreishaushalt zur Kenntnis und richtet den Appell an die Verantwortlichen, eine Neuordnung des Finanzsystems herbeizuführen.
Abstimmungsergebnis:
zur Kenntnis genommen
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
Es werden weder Mitteilungen noch Anfragen vorgebracht.