Niederschrift HFPA/001/2025 über Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 12.02.2025

Anwesend:

Vorsitzende/r

Herr Uwe Schäfer

Mitglieder

Herr Thomas Conradi

Herr Christian Molter

Herr Heinz Detlev Puff

Herr Günter Raber

Frau Kerstin Scheid (in Vertretung von Uwe Schäfer)

Frau Anneliese Schumacher (in Vertretung von Axel Haab)

Herr Andreas Wita

Mitunterzeichner/in

Herr Andreas Dewes

Herr Christoph Wolf

Entschuldigt:

Mitglieder

Herr Axel Haab

Protokollführerin:

Frau Elke Abazi

Von der Verwaltung:

Herr Jochen Klemm

Herr Tobias Schön

Gäste:

Herr Heiko Wommer, AFD

In Vertretung des Bürgermeisters, Herrn Björn Gebauer, begrüßt der Erste Beigeordnete, Herr Uwe Schäfer, alle Anwesenden. Er stellt fest, dass

a) die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden,

b) der Sitzungstermin und die Tagesordnung nicht fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden. Durch einen Fehler sei es nicht zu der Veröffentlichung gekommen, was zur Folge habe, dass in der heutigen Sitzung keine rechtswirksamen Beschlüsse gefasst werden könnten. Der Erste Beigeordnete weist darauf hin, dass in einer der nächsten Ratssitzungen die Änderung der Bekanntmachungssatzung vorgenommen werde, worin als Bekanntmachungsorgan das Internet festgelegt werden solle; so könne man auf technische Pannen kurzfristig reagieren und sei nicht auf den Redaktionsschluss der Printmedien angewiesen.

c) die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.

Tagesordnung

Der Ausschuss erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:

Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:

1. Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 5/24 über die Sitzung vom 04.12.2024

Der Ausschuss nimmt den öffentlichen Teil der Niederschrift zur Kenntnis. Eine Entscheidung erfolgt in der nächsten Ausschusssitzung.

Abstimmungsergebnis:

zur Kenntnis genommen

2. Mitteilungen und Anfragen

Es werden weder Mitteilungen noch Anfragen vorgebracht.