Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, den 28.05.2024, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal eine Sitzung des Gemeinderates statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/24 über die Sitzung vom 07.03.2024 |
| 2 | Vorstellung des Planentwurfes zur Neugestaltung des Platzes "Am Denkmal" in Steinberg-Deckenhardt |
| 3 | Vorstellung des Projektes "Wegebaumaßnahme Max-Braun-Zentrum" und Offenlegung Leißbach in Steinberg-Deckenhardt über das laufende Flurbereinigungsverfahren |
| 4 | Beschluss über die weitere Vorgehensweise im Zuge des Förderprojektes "Multifunktionsplatz Im Brühl" in Oberthal |
| 5 | Beschluss über die Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Westliche Gombach", in der Gemien |
| 6 | Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan "Solarpark Westliche Gombach" in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Oberthal |
| 7 | Vorstellung des regionalen Demenznetzwerkes im Landkreis St. Wendel sowie Beschluss einer Kooperationsvereinbarung |
| 8 | Beschluss über Stilllegung von Gemeindewaldflächen im Rahmen der Bundesförderung |
| 9 | Aktualisierung der Beleuchtungsrichtlinien |
| 10 | Antrag auf die Bewilligung von Investitionszuweisungen nach dem Saarlandpaktgesetz |
| 11 | Anpassung der KiTa-Beiträge ab 01.08.2024 |
| 12 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 13 | Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 1/24 über die Sitzung vom 07.03.2024 |
| 14 | Wirtschaftsplan 2024 des Feuerwehrzweckverbandes St. Wendeler Land |
| 15 | Antrag der Sportfreunde Güdesweiler auf Verlängerung der Laufzeit des bestehenden Erbbaurechtsvertrages für die Sportanlage in Güdesweiler |
| 16 | Personalangelegenheit |
| 17 | Personalangelegenheit |
| 18 | Personalangelegenheit |
| 19 | Mittelbereitstellung für die Nachzahlung einer Ruhegehaltsumlage |
| 20 | Auftragsvergabe zur Durchführung von verschiedenen Straßeninstandsetzungsarbeiten |
| 21 | Auftragsvergabe zur Lieferung und Montage einer elektronischen Schließanlage für den Gebäudekomplex "Kindertagesstätte Güdesweiler" |
| 22 | Auftragsvergabe für die Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung in der Gemeinde Oberthal |
| 23 | Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Fahrzeuges für den Baubetriebshof |
| 24 | Mitteilungen und Anfragen |
Stephan Rausch
Bürgermeister