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Oberthaler Nachrichten
Ausgabe 23/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift Nr. 02/2020

über die Sitzung des Ortsrates Oberthal am Dienstag, 21.04.2020, 19.00 Uhr, Bliestalhalle, Schwimmbadstr. 37, Oberthal.

Oberthal, 21.04.2020

Ortsvorsteher Reiner Burkholz eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ortsratsmitglieder.

Er stellt fest, dass

a)

die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß unter Mitteilung der Tagesordnung am 11.04.2020 schriftlich eingeladen wurden,

b)

der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und

c)

die Mitglieder des Ortsrates in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.

Anwesend sind:

Ortsvorsteher Reiner Burkholz als Vorsitzender (zugleich Schriftführer) und die Ortsratsmitglieder:

1. Jochen Backes

2. Sina Becker

3. Thomas Conradi

4. Günter Haab

5. Mechthild Paulus

6. Katja Scheid

7. Gerd Schmidt

8. Anneliese Schumacher

9. Mechthild Schumacher

Entschuldigt fehlt das Ortsratsmitglied Marc Heck.

A) Öffentlicher Teil:

Punkt 1

Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2020“

Punkt 2

Rückbau Basistelefone in Oberthal

Punkt 3

Herstellung von Multifunktions- und Veranstaltungsflächen „Im Brühl“ in Oberthal

Punkt 4

Widmung der Erschließungsstr. „Imweiler Wies“, des Gehweges im Bereich der baulichen Anlage „Zur Imweiler Wies 1-3“ sowie des Rad- und Fußweges im Plangebiet „Imweiler Wies“ in Oberthal

Punkt 5

Rückbau der Turmstation im Einmündungsbereich Poststr./Im Brühl und Montage einer neuen Trafostation inkl. Kabelaufführungsmast im Einmündungsbereich Post-/Bahn-hofstr. In Oberthal

Punkt 6

Wiederaufbau der Schutzhütte inkl. Mobiliar und Anlegung eines Grillplatzes im „Pflanzengarten/Ackerborre“

Punkt 7

Mitteilungen und Anfragen

Gegen die vorliegende Tagesordnung im öffentlichen Teil gibt es keine Einwände; sie wird von den Mitgliedern einstimmig anerkannt.

Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:

Punkt 1

Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft 2020“

Diesbezüglich fand am 05. Februar eine Regionalkonferenz im Landhotel Rauber statt, in der der Förder-rahmen zur Dorf- und Regionalentwicklung im Saarland, die Neuausrichtung der Agentur ländlicher Raum sowie die Teilnahmebedingungen und die Anreize zur Teilnahme vorgestellt wurden.

Der Ortsrat von Oberthal spricht sich einstimmig dafür aus, an dem Wettbewerb nicht teilzunehmen.

Punkt 2

Rückbau Basistelefone in Oberthal

Der Ortsrat von Oberthal empfiehlt mehrheitlich aufgrund der Akzeptanz, den Rückbau des Basistelefons Ecke Poststr./Im Brühl in Oberthal, und dies der Telekom entsprechend mitzuteilen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimme

0 Enthaltungen

Punkt 3

Herstellung von Multifunktions- und Veranstaltungsflächen „Im Brühl“ in Oberthal

Der Ortsrat von Oberthal hat sich ausführlich mit dieser Thematik auseinandergesetzt und folgende Vorschläge:

Nutzung des Platzes

-

als Ort der Begegnung, Freunde und Verbundenheit / Verweilmöglichkeiten

-

für Märkte (Töpfermarkt / Märkte der Kaufleute Südwest / Weihnachtsmarkt / Ostermarkt)

-

für Veranstaltungen (z.B. „Ledschd Schicht“/ Vereinsfeste / Kirmes / Open Air /etc.)

-

als Parkplatz für die umliegenden Geschäfte / Apotheken / Arztpraxen / etc.

-

Ausgangspunkt für Radtouren / Wanderungen

Gestaltung des Platzes

-

Verbundsteine (ggf. verschiedene Farben) mit ordnungsgemäßer Oberflächenentwässerung

-

Informationstafel mit Ortshinweisen

-

WLAN „HotSpot“ mit überdachter Sitzgelegenheit

-

Fahrradstellplätze mit Ladesäule für Pedelec/E-Bike

-

E-Tankstelle für Elektrofahrzeuge

-

„Spielflächen“ (Schach / Mensch ärgere dich nicht / Boule)

-

Öffentliche Toilettenanlage

-

Grünelemente (Bäume / Sträucher / Mobile Hecken (Pflanzkästen mit Hecken-Elementen))

-

portable Sitzgelegenheiten

Punkt 4

Widmung der Erschließungsstr. „Imweiler Wies“, des Gehweges im Bereich der baulichen Anlage „Zur Imweiler Wies 1-3“ sowie des Rad- und Fußweges im Plangebiet „Imweiler Wies“ in Oberthal

Der Ortsrat von Oberthal empfiehlt einstimmig aufgrund § 6 des Saarl. Straßengesetzes die bezeichneten Verkehrsflächen uneingeschränkt dem Gebrauch durch jedermann als Gemeindestr., Gehweg und Rad-/Gehweg zur Verfügung zu stellen und insoweit zu widmen.

Punkt 5

Rückbau der Turmstation im Einmündungsbereich Poststr./Im Brühl und Montage einer neuen Trafostation inkl. Kabelaufführungsmast im Einmündungsbereich Post-/Bahnhofstr.in Oberthal

Der Ortsrat von Oberthal empfiehlt einstimmig, die vorhandene Turmstation durch eine neue Trafostation inkl. KAM gem. vorliegendem Lageplan zu ersetzen und die vorhandene Garage nach Vertragskündigung zu beseitigen.

Punkt 6

Wiederaufbau der Schutzhütte inkl. Mobiliar und Anlegung eines Grillplatzes im „Pflanzen-garten/Ackerborre“, Förderprogramm GAK-Regionalbudget.

Der Ortsrat von Oberthal empfiehlt einstimmig den Wiederaufbau der Schutzhütte inkl. Mobiliar und die Anlegung eines Grillplatzes im „Pflanzengarten/Ackerborre“ über das Förderprogramm GAK-Regionalbudget.

Punkt 7

Mitteilungen und Anfragen

Der Vorsitzende teilt mit, dass

-

der für den 20.03. vorgesehene Treff im Rathaus abgesagt wurde. Für den 19.06. als nächster Termin ist der Bürgersaal nach wie vor reserviert. Er geht aber davon aus, dass der Treff nicht stattfindet und abgesagt wird.

-

für den 04. Mai die Dankveranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge vorgesehen war. Am 20.03. wurde die Veranstaltung seitens der Staatskanzlei abgesagt.

-

picobello freitags von den Schulen durchgeführt wurde. Dafür ganz herzlichen Dank. Die Aktion wurde für Samstag, 14.03. generell seitens des EVS abgesagt.

Des Weiteren spricht der Vorsitzende die Urnenwände auf dem Friedhof in Oberthal an. Er teilt mit, dass am 14.04. eine Begehung mit Bürgermeister Stephan Rausch, Bauhofleiter Günter Wilhelm sowie dem Sachbearbeiter Tiefbau, Herrn Eric Loch und ihm stattgefunden habe.

Die bestehende Urnenwand ist mit Verbundsteinen eingefasst, die sich im Laufe der Zeit gesetzt haben. Zwischenzeitlich wurde eine zweite Urnenwand gesetzt. Diese soll mit Split eingefasst werden. Vorteil ist, dass bei Setzungen sofort mit dem Auftragen von Split, diese Probleme behoben werden können. Genauso ist dies zu sehen, wenn versehentlich eine aufgestellte Kerze umfällt und Wachs ausläuft.

Ebenso sollen bei der bereits vorhandenen Urnenwand, die Verbundsteine aufgenommen und Split eingebracht werden, damit es ein einheitliches Bild ergibt.

Die aufgenommenen Verbundsteine sollen unter anderem als Zuwegung zur zweiten Urnenwand bzw. auf der gegenüber liegenden Seite des Hauptweges, als Zuwegung (Aufgang) zu den Rasengräbern verlegt werden.

Der Ortsrat spricht sich einstimmig für die Einbringung von Split im Bereich der Urnenwände sowie die Verlegung der Verbundsteine als Zuwegung zur zweiten Urnenwand bzw. zu den Rasengräbern aus und beauftragt den Vorsitzenden, diese Empfehlung an die Verwaltung weiter zu geben.

Katja Scheid

Frau Scheid erinnert an den Arbeitseinsatz an der Blühfläche. Klaus-Peter Müller habe wieder entsprechende Vorarbeiten geleistet; es kann eingesät und weitere Arbeiten durchgeführt werden. Außerdem müsste die Sitz-garnitur gestrichen werden. Der Vorsitzende sagt zu, einen Arbeitseinsatz zu terminieren.

Weitere Mitteilungen und Anfragen liegen nicht vor.