Sitzung des Ortsrates Steinberg-Deckenhardt

am 17.04.2023 um 18:00 Uhr in der SVS Arena

Anwesend sind vom Ortsrat,

Ruppenthal Inken

Koch Fred

Koch Christian

Altmeyer Karin

Altmeyer Manfred

Leonhard Peter

Klee Karl-Heinz

Wack Peter

Entschuldigt fehlt: Schmitt Kevin

Ortsvorsteherin Inken Ruppenthal eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder.

Sie stellt fest dass die Einladungen allen Ortsratsmitgliedern Frist und formgerecht zugegangen sind und dass diese ebenso im Nachrichtenblatt veröffentlicht wurde. Des Weiteren wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die Tagesordnung umfasst im öffentlichen Teil die Punkte 1-3, und im nicht öffentlichen Teil den Punkt 4-6. Zu den Punkten 4 und 5 ist ein Vertreter der Firma Kernplan anwesend.

Es wird zu Anfang der Sitzung beschlossen, den nicht öffentlichen Teil vor dem öffentlichen Teil zu behandeln.

Öffentlicher Teil

Seitens des Ortsrates und der Gemeinde Oberthal wurde, um die vorhandene Situation zu entschärfen, eine Einbahnstraßenregelung in der Deckenhardterstraße angedacht. Diesbezüglich kam es zu einem gemeinsamen Ortstermin mit der Polizeiinspektion St. Wendel, dem Straßenverkehrsamt und der Ortspolizeibehörde. Ortsvorsteherin oder Ortsratsmitglieder, wurden zu diesem Termin leider nicht eingeladen. Die Einbahnstraßenregelung wurde abgelehnt und es gab folgende Anordnungen

• Verlegung/Neuinstallation der Straßenlaterne um die Bushaltestelle wird vom Bauamt geprüft, um eine optimale Beleuchtung zu erreichen.

• Im gesamten Bereich ist bereits Tempo 30, zusätzlich wird in dem Bereich der Bushaltestelle das Verkehrsschild 136 „Achtung Kinder“ angeordnet.

• Eine Verlegung der Bushaltestelle wird nicht in Betracht gezogen.

• Weiter sind verkehrsrechtliche Maßnahmen, laut dieser Kommission, nicht erforderlich.

Aus Sicht des Ortsrates ist die Problematik im unteren/mittleren Teil der Deckenhardterstraße weiterhin nicht gelöst. An dieser Stelle kommt es zu unübersichtlichen Verkehrssituationen und Parken auf den Gehwegen. Hier wäre es sinnvoll, ein einseitiges absolutes Halteverbot auszusprechen.

In der Gemeinde Oberthal, wird zukünftig die Möglichkeit der Baum-bestattung angeboten. Über die Standortfrage gibt es einige Diskussionen. Aus den Reihen des Ortsrates kommt der Vorschlag für diese Bestattungsform den ehemaligen katholischen Friedhof zu nutzen, da dieser immer noch gewidmet ist. Die Ortsvorsteherin wird hierzu mit der Gemeinde Rücksprache halten.

• Aus der Bevölkerung kam die Anfrage, ob die Möglichkeit einer Umzäunung des Spielplatzes besteht. Derzeitig sind nur lückenhaft Hecken vorhanden, die einen geringen Schutz zur Straße für die Kinder bietet. Der Ortsrat findet diese Anregung sehr gut und die Ortsvorsteherin wird sich mit der Gemeinde in Verbindung setzen. Vorab wird der TÜV-Bericht über den Spielplatz bei der Gemeinde angefordert.

• Vom Ortsrat wird moniert, dass die von der Ortsvorsteherin am 05.02.2023 beantragten Mülleimer bis dato immer noch nicht installiert wurden. Die Ortsvorsteherin wird eine weitere Anfrage stellen.

• Herr Wack berichtet über die desolaten Zustände der Straßen Vorm Wald und der nach Mosberg in Höhe des alten Sportplatzes, welche der Gemeinde bekannt sind. Hier sieht man eine Gefährdung für alle Verkehrsteilnehmer. Die Ortsvorsteherin wird dieses bei der Gemeinde ansprechen.

• Herr Altmayer stellt fest, dass es einen Rattenbefall im Bereich der Kanalisation Güdesweilerstraße gibt. Die Ortsvorsteherin wird die Gemeinde unverzüglich darüber unterrichten, um dieses an die EVS weiter zu geben.