Sitzung des Gemeinderates am 10.07.2025
Am Donnerstag, den 10.07.2025, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal eine Sitzung des Gemeinderates statt.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/25 über die Sitzung am 10.04.2025 |
| 2. | Antrag auf die Bewilligung von Investitionszuweisungen nach dem Saarlandpaktgesetz |
| 3. | Verabschiedung des Verkehrsgutachtens "Ortsmitte Oberthal" |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung zur Einführung einer Förderrichtlinie zur Unterstützung von eingetragenen Vereinen |
| 5. | Anpassung der KiTa-Beiträge ab 01.08.2025 |
| 6. | Neufassung der Satzung für die Kindertagesstätte Waldwichtel |
| 7. | Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Verband saarländischer Jugendzentren in Selbstverwaltung e.V. (juz-united) |
| 8. | Antrag der CDU-Fraktion auf Beschluss einer Resolution zum Sondervermögen "Infrastruktur" des Bundes |
| 9. | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 10. | Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/25 über die Sitzung am 10.04.2025 |
| 11. | Bericht über die aktuelle Situation der Windpark Oberthal GmbH |
| 12. | Vergabe von Leistungen zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Umnutzung der Blieshalle in Oberthal |
| 13. | Grundstücksangelegenheit |
| 14. | Vergabe zur Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Bauhof |
| 15. | Auftragsvergaben verschiedener Gewerke zur Herstellung von Baumbestattungsfeldern auf den Friedhofsanlagen in Gronig, Güdesweiler und Steinberg-Deckenhardt (Pfanzlieferung/Grabstehlen) |
| 16. | Vergabe der Landschaftsarbeiten zur Neugestaltung des Dorfplatzes "Am Denkmal" in Steinberg-Deckenhardt |
| 17. | Vergabe des Auftrags zur Sanierung des MW-Kanals rückwärtig "Zur Baumschule" in Oberthal |
| 18. | Grundstücksangelegenheit |
| 19. | Grundstücksangelegenheit |
| 20. | Einstellung einer Sachbearbeiterin bzw. eines Sachbearbeiters für den Bereich Brandschutz, Gewerbewesen, Straßenverkehrsbehörde |
| 21. | Mitteilungen und Anfragen |