Niederschrift BA/003/2023 über Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses am 23.05.2023
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 18:55 Uhr |
Anwesend:
Vorsitzender
Herr Dirk Schäfer
Mitglieder
Herr Timo Backes
Herr Thomas Conradi
Herr Axel Haab
Herr Frank Henkes
Frau Christin Kelkel
Herr Christian PaulusHerr Michael von EhrHerr Andreas Wita
Entschuldigt:
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Björn Gebauer
MitunterzeichnerChristin Kelkel (CDU-Fraktion)Frank Henkes (SPD-Fraktion)
Protokollführerin
Frau Nadine Stemmler
Gäste
Philipp Blatt, Kernplan
Dr. Backes, WPW
Herr Jochum, ISA Ingenieure
Marco Bommer, Revierförster
Der erste Beigeordnete, Herr Dirk Schäfer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Mitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Öffentliche Sitzung:
A. Beschlüsse zur Tagesordnung
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung lautet somit wie folgt:
B. Tagesordnung
| 1. | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/23 über die Sitzung vom 18.04.2023 |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
C. Beratung und Beschlussfassung
1. Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/23 über die Sitzung vom 18.04.2023
Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. 2/2023 über die Sitzung vom 18.04.2023 wird als richtig anerkannt und angenommen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja 8 Nein 0
2. Mitteilungen und Anfragen
Herr Henkes fragt an, ob es zwischenzeitlich eine Lösung für den Lindener Brunnen gäbe und ob der Pachtvertrag mit den Bogenschützen bereits abgeschlossen sei.
Der Vorsitzende führt aus, dass eine neue Pumpe für den Brunnen bestellt wurde und in den nächsten Tagen installiert werde.
Mit den Bogenschützen wurde bereits mehrfach persönlich abgesprochen, dass der Ortsrat Oberthal der Verpachtung zugestimmt habe, sie mit der Errichtung der Anlage beginnen können, der schriftliche Pachtvertrag jedoch aus personellen Engpässen im Fachbereich 4 noch nicht schriftlich geschlossen worden sei.