Niederschriftüber die Sitzung des Ortsrates Gronig am 29.03.2023
| Ort: | Dorfgemeinschaftshaus Gronig |
| Beginn: | 19.05 Uhr |
| Ende: | 20.00 Uhr |
Ortsvorsteher Björn Gebauer eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung.
Der Ortsvorsteher stellt fest, dass
| - | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden sind, |
| - | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| - | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind |
Anwesend sind Ortsvorsteher Björn Gebauer als Vorsitzender sowie die Ortsratsmitglieder
- Müller, Jochen
- Rost, Elisa
- Schäfer, Uwe
- Stephan, Bernd
- Müller, Heike
- Peltzer, Johann
- Schön, Frank
- Wolf, Monika
Der Ortsvorsteher bestellt das Ortsratsmitglied Uwe Schäfer zum Schriftführer und beantragt, nach § 41 (5) des KSVG zwei weitere Tagesordnungspunkte im nicht-öffentlichen Teil aufzunehmen. Der Ortsrat beschließt dies einstimmig.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| TOP 1: | Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 1/23 über die Ortsratssitzung vom 01.02.2023 |
| TOP 2: | Wahl einer neuen stellvertretenden Ortsvorsteherin oder eines neuen stellvertretenden Ortsvorstehers |
| TOP 3: | Mitteilungen und Anfragen |
| TOP 8: | Mitteilungen und Anfragen |
Sitzungsverlauf
Öffentlicher Teil
TOP 1: Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 1/23 über die Ortsratssitzung vom 01.02.2023
Der Ortsrat beschließt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift.
TOP 2: Wahl einer neuen stellvertretenden Ortsvorsteherin oder eines neuen stellvertretenden Ortsvorstehers
Der Ortsvorsteher entschuldigt den Beigeordneten, da dieser terminlich verhindert ist. Wie von der Verwaltung mitgeteilt, sollte der 1. Beigeordnete der Sitzung beiwohnen. Verwundert stellt man aber fest, dass dieser keine Information erhalten hatte und somit auch nicht erschien.
Elisa Rost erklärt, sie habe aus familiären Gründen das Amt der stellvertretenden Ortsvorsteherin, das sie gerne und mit Freude ausgeübt habe, zur Verfügung gestellt. Im Namen des Ortsrats dankt ihr Ortsvorsteher Gebauer für ihr Engagement und die gute Zusammenarbeit. Er freue sich, dass sie weiterhin Mitglied des Ortsrats bleibe.
Der Ortsvorsteher bittet um Wahlvorschläge zur Wahl eines Wahlleiters. Aus der Mitte des Ortsrats wird Frank Schön vorgeschlagen und einstimmig gewählt. Er nimmt die Wahl an. Bernd Stephan und Johann Peltzer werden einstimmig zu Wahlhelfern gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Der Wahlleiter bittet um Wahlvorschläge zur Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin bzw. des stellvertretenden Ortsvorstehers.
Die SPD-Fraktion schlägt vor: — Jochen Müller.
Die CDU-Fraktion schlägt vor: — Heike Müller.
Die Wahl wird nach den Bestimmungen des KSVG als geheime Wahl durchgeführt. Nach Abschluss der Wahlhandlung zählen die Wahlhelfer die Stimmen aus.
Auf Jochen Müller entfallen 5 Stimmen, auf Heike Müller 4 Stimmen. Damit ist Jochen Müller zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt. Er bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.
Ortsvorsteher Gebauer gratuliert Jochen Müller zur Wahl.
TOP 3: Mitteilungen und Anfragen
| - | Johann Peltzer spricht die Auswertung der Verkehrsüberwachung in der Mombergstraße an (sog. Smiley-Anlage). Es habe sich eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 54,2 km gezeigt, es gebe aber große Ausreißer nach oben, die eine stark überhöhte Geschwindigkeit anzeigten. Frank Schön wirft ein, die bloße Anzeige der Geschwindigkeit an sich bringe nichts, da es keine Konsequenzen nach sich ziehe. Dies habe man bereits des Öfteren im Ortsrat diskutiert. Der Ortsvorsteher entgegnet, er stehe bekanntlich mit der Verwaltung diesbezüglich im Austausch und es sei in den Oberthaler Nachrichten über die anstehenden Maßnahmen informiert worden. Wie geplant sollen optische Geschwindigkeitsbeschränkungen auf dem Boden aufgetragen werden. Diese hülfen aber laut einhelliger Meinung des Ortsrats nichts. Ortsvorsteher Gebauer schlägt vor, bei der Gemeinde nachzufragen bezüglich der Aufstellung eines mobilen Blitzers. Der Ortsrat beschließt dies einstimmig. |
| - | Ortsvorsteher Gebauer informiert den Ortsrat darüber, dass in diesem Jahr doch noch Mittel frei würden, die in die Sanierung von Straßen und Wegen in Gronig eingesetzt werden können. Des Weiteren informiert der Ortsvorsteher darüber, dass er in guten Gesprächen mit der Liegenschaft Bau in der Verwaltung folgende Umsetzungen erreichen konnte: Im Zuge der Glasfaserverlegung wird der Gehweg in der Schulstraße neu verlegt, auch in der Donatusstraße und in der Mombergstraße (von Selbach kommend bis Richard-Wagner-Straße) werden die Gehwege im Laufe des Jahres erneuert. |