Niederschrift Nr. 3/24 über die konstituierende Sitzung des Ortsrates Oberthal am 09.07.2024
Über die konstituierende Sitzung des Ortsrates Oberthal am Dienstag, 09.07.2024 im Bürgersaal des Rathauses Oberthal, Poststraße 20.
— Oberthal, 12.07.2024
Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortsrates Oberthal und zahlreiche Zuhörer.
| Er stellt fest, dass | |
| a) | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Bürgermeister Stephan Rausch als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
1. Burkholz, Reiner
2. Friedlein, Marcus
3. Haab, Axel
4. Haab, Günter
5. Heck, Marc
6. Paulus, Mechthild
7. Schäfer, Wolfgang
8. Scheid, Katja
9. Schumacher, Anneliese
10. Sefrin, Nina
11. Treis, Timo
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Bürgermeister die Mitglieder des Ortsrates Oberthal nach § 72 Abs. 4 in Verbindung mit § 30 Abs. 1 und § 33 Abs. 1 und 2 des KSVG zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit.
Von der Gemeindeverwaltung nimmt Frau Ramona Stoll an der Sitzung teil. Sie wird vom Vorsitzenden zur Schriftführerin bestellt.
Ebenfalls von der Gemeindeverwaltung nimmt Herr Jochen Klemm an der Sitzung teil.
Der Ortsrat erkennt vorliegende Tagesordnung einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
Punkt 1: Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
Punkt 2: Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:
Punkt 1:
Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
Zunächst geht der Bürgermeister auf § 75 KSVG ein und erläutert die Aufgaben eines Ortsvorstehers.
Anschließend werden Frau Nina Sefrin und Herr Timo Treis als Wahlhelfer:innen benannt.
Die CDU-Fraktion. schlägt Herrn Reiner Burkholz zur Wahl für das Amt des Ortsvorstehers vor.
Die SPD-Fraktion unterbreitet keinen Wahlvorschlag.
Anschließend wählen die Ortsratsmitglieder in geheimer Wahl. Das Wahlergebnis lautet wie folgt:
11 Stimmen wurden abgegeben. 8 Stimmen sind gültig, davon 6 mit „Ja“ gekennzeichnet, 2 mit „Nein“ gekennzeichnet und 3 waren ungültig. Somit ist Herr Reiner Burkholz als Ortsvorsteher gewählt.
Der Bürgermeister ernennt anschließend Herrn Reiner Burkholz zum Ortsvorsteher des Gemeindebezirkes Oberthal. Nach Überreichung der Urkunde wird Herr Burkholz als ehrenamtlicher Ortsvorsteher vereidigt.
Punkt 2:
Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Marcus Friedlein zur Wahl für das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers vor.
Die SPD-Fraktion schlägt Axel Haab zur Wahl für das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers vor. Dieser lehnt ab.
Anschließend wählen die Ortsratsmitglieder in geheimer Wahl. Das Wahlergebnis lautet wie folgt:
11 Stimmen wurden abgegeben. 7 Stimmen sind gültig. 7 Stimmen sind mit „Ja“ gekennzeichnet und 4 Stimmen sind ungültig.
Somit ist Herr Marcus Friedlein als stellvertretender Ortsvorsteher gewählt. Herr Friedlein nimmt das Amt an.
Anschließend erteilt der Bürgermeister dem neu gewählten Ortsvorsteher Reiner Burkholz das Wort.
Herr Burkholz bedankt sich für die Wahl. Ein besonderer Dank geht an alle Wählerinnen und Wähler, die am 09.06.2024 den Ortsrat gewählt haben. Wir müssen alle Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen und uns gemeinsam einsetzen. Dies geht nur mit einer guten Zusammenarbeit im Ortsrat und mit Unterstützung der Verwaltung. Der Ortsteil Oberthal soll ein lebenswerter Ort bleiben. Es geht nicht um einzelne Personen, sondern um die Gemeinschaft. „Packen wir es gemeinsam an für Oberthal!“
Danach schließt der Bürgermeister um 18.13 Uhr die Sitzung.
Der Vorsitzende: | Die Schriftführerin: |
Rausch | Stoll |