Niederschrift Nr. 3/24
über die konstituierende Sitzung des Ortsrates Güdesweiler am Dienstag, 09.07.2024 im Bürgersaal des Rathauses Oberthal, Poststraße 20
Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, eröffnet um 18:30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortsrates Güdesweiler und zahlreiche Zuhörer.
Er stellt fest, dass
| a) | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Bürgermeister Stephan Rausch als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
1. Backes, Timo
2. Montnacher, Melanie
3. Riefer, Silke
4. Schuch, Laura
5. Seibert, Jennifer
6. Veit, Anna
7. Von Ehr, Michael
8. Wagner, Tanja
9. Wita, Andreas
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Bürgermeister die Mitglieder des Ortsrates Güdesweiler nach § 72 Abs. 4 in Verbindung mit § 30 Abs. 1 und § 33 Abs. 1 und 2 des KSVG zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit.
Von der Gemeindeverwaltung nimmt Frau Ramona Stoll an der Sitzung teil. Sie wird vom Vorsitzenden zur Schriftführerin bestellt.
Ebenfalls von der Gemeindeverwaltung nimmt Herr Jochen Klemm an der Sitzung teil.
Der Ortsrat erkennt vorliegende Tagesordnung einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
Punkt 1: Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
Punkt 2: Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:
Punkt 1: Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
Zunächst geht der Bürgermeister auf § 75 KSVG ein und erläutert die Aufgaben eines Ortsvorstehers.
Anschließend werden Frau Laura Schuch und Frau Melanie Montnacher als Wahlhelferinnen benannt.
Die CDU-Fraktion. schlägt Herrn Timo Backes zur Wahl für das Amt des Ortsvorstehers vor.
Die SPD-Fraktion unterbreitet keinen Wahlvorschlag
Anschließend wählen die Ortsratsmitglieder in geheimer Wahl. Das Wahlergebnis lautet wie folgt:
9 Stimmen wurden abgegeben. 9 Stimmen sind gültig, davon 8 mit „Ja“ gekennzeichnet und 1 mit „Nein“ gekennzeichnet. Somit ist Herr Timo Backes als Ortsvorsteher gewählt.
Der Bürgermeister ernennt anschließend Herrn Timo Backes zum Ortsvorsteher des Gemeindebezirkes Güdesweiler. Nach Überreichung der Urkunde wird Herr Backes als ehrenamtlicher Ortsvorsteher vereidigt.
Punkt 2: Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/ der stellvertretenden Ortsvorsteherin
Die CDU-Fraktion schlägt Frau Silke Riefer zur Wahl für das Amt der stellvertretenden Ortsvorsteherin vor.
Die SPD-Fraktion unterbreitet keinen Wahlvorschlag.
Anschließend wählen die Ortsratsmitglieder in geheimer Wahl. Das Wahlergebnis lautet wie folgt:
9 Stimmen wurden abgegeben. 9 Stimmen sind gültig. 8 Stimmen sind mit „Ja“ gekennzeichnet und 1 Stimme mit „Nein“.
Somit ist Frau Silke Riefer als stellvertretende Ortsvorsteherin gewählt. Frau Riefer nimmt das Amt an.
Anschließend erteilt der Bürgermeister dem neu gewählten Ortsvorsteher Backes das Wort.
Herr Backes dankt dem neuen Ortsrat für das Vertrauen und freut sich auf die neue Wahlperiode. Es gibt viel zu tun. Er freut sich auf die Zusammenarbeit.
Danach schließt der Bürgermeister um 18.13 Uhr die Sitzung.