| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 18:07 Uhr |
Anwesend:
| Vorsitzende/r |
| Herr Björn Gebauer |
| Mitglieder |
| Herr Thomas Conradi |
| Herr Andreas Dewes Frau Inken Ruppenthal (in Vertretung von Heinz Detlev Puff) |
| Herr Uwe Schäfer Frau Sinaida Schwan (in Vertretung von Christian Molter) |
| Herr Andreas Wita |
| Herr Christoph Wolf |
| Mitunterzeichner/in |
| Herr Axel Haab |
| Herr Günter Raber |
Entschuldigt:
Mitglieder
Herr Christian Molter
Herr Heinz Detlev Puff
Protokollführerin:
Frau Elke Abazi
Von der Verwaltung:
Herr Jochen Klemm
Herr Tobias Schön
Gäste:
Herr Heiko Wommer, AfD
Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß auf der Homepage der Gemeinde sowie im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Der Ausschuss erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 3/25 über die Sitzung vom 02.04.2025 |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
BESCHLÜSSE UND ABSTIMMUNGSERGEBNISSE:
1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 3/25 über die Sitzung vom 02.04.2025 |
Der Ausschuss erkennt den öffentlichen Teil der Niederschrift als richtig an.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2 | Mitteilungen und Anfragen |
Herr Thomas Conradi, CDU-Fraktion, teilt mit, dass die CDU-Fraktion einen Antrag auf Beschluss einer Resolution zum Sondervermögen „Infrastruktur“ des Bundes zur Behandlung in der Gemeinderatssitzung am 10.07.2025 einreichen werde.