Niederschrift BA/003/2025 über Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses am 24.06.2025
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 20:43 Uhr |
Anwesend:
Vorsitzende/r
Herr Björn Gebauer
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Frank Henkes
Herr Jochen Müller
Herr Christian Paulus
Frau Inken Ruppenthal
Frau Jennifer Seibert
Herr Timo Treis
Herr Christoph Wolf
Herr Matthias Maurer
Herr Matthias Maurer
Herr Matthias Maurer
Protokollführer/in
Frau Nadine Stemmler
Entschuldigt:
Herr Timo Backes
Der Bürgermeister, Herr Björn Gebauer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Öffentliche Sitzung:
A. BESCHLÜSSE ZUR TAGESORDNUNG
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung lautet somit wie folgt:
B. TAGESORDNUNG
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/25 über die Sitzung vom 01.04.2025 |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
C. BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/25 über die Sitzung vom 01.04.2025 |
Herr Altmeyer merkt an, dass in der Anwesenheitsliste Herr Günter Raber als Vertreter von Herrn Timo Backes nicht vermerkt wurde.
Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. 2/2025 über die Sitzung vom 01.4.2025 wird als richtig anerkannt und angenommen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
Herr Altmeyer möchte wissen wie der Sachstand bezüglich der Befestigung der Containerstellplätze Eingangs Steinberg-Deckenhardt sei. Bürgermeister Gebauer gibt Auskunft darüber, dass nach Mitteilung des EVS künftig das Konzept umgestellt werde und die Stellplätze verringert würden. Daher werde man erst abwarten, ob der Stellplatz am Ortseingang noch benötigt werde.
Herr Henkes möchte wissen, ob die Halteverbote in der Schossstraße vorerst nur eine Testphase seien. Bürgermeister Gebauer bestätigt dies und führt aus, dass LfS und Landkreis nach erfolgter Testphase auswerten, ob die Schilder noch angepasst werden müssen oder in der jetzigen Form fest installiert werden können.