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Oberthaler Nachrichten
Ausgabe 38/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift Nr. 3/2019

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses am 12.06.2019

Tagungslokal:

Bürgersaal des Rathauses Oberthal

Beginn:

17:30 Uhr

Ende:

18:35 Uhr

Stimmberechtigt anwesend sind:

Dennis Baumgart

Mitglied

Reiner Burkholz

Mitglied

Frank Henkes

Mitglied

Michael Maurer (in Vertretung von Meisberger, Dennis)

Mitglied

Günter Raber (in Vertretung von Schäfer, Antonius)

Mitglied

Kurt Scherer

Mitglied

Paul Schmidt (in Vertretung von Altmeyer, Manfred)

Mitglied

Michael von Ehr

Mitglied

Christoph Wolf

Mitglied

Stimmberechtigt abwesend sind:

Von der Verwaltung nahmen teil:

Stephan Junk, Sachbearbeiter

Weitere Anwesende:

Schriftführer:

Elisabeth Scheid

Sonstige:

Puff Heinz Detlef

Mitunterzeichner:

Reiner Burkholz, CDU

Dennis Baumgart, SPD

Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass

a)

die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden,

b)

der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und

c)

die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.

A. Beschlüsse zur Tagesordnung

Änderungen und Ergänzung der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung lautet somit wie folgt:

B. TAGESORDNUNG

Öffentliche Sitzung:

1.

Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/19 über die Sitzung vom 09.04.2019

2.

Informationen über die Erweiterungsmaßnahme "Kindertagesstätte Güdesweiler"

3.

Mitteilungen und Anfragen

C. Beratung und Beschlussfassung

1. Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/19 über die Sitzung vom 09.04.2019

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 7

Enthaltungen: 2

2. Informationen über die Erweiterungsmaßnahme "Kindertagesstätte Güdesweiler"

Der Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschuss wurde bereits am 09.04.2019 über die Erweiterungsmaßnahme „Kindertagesstätte Güdesweiler“ informiert. Weitere Einzelheiten entnehmen Sie bitte aus dem anliegenden Auszug aus dieser Sitzungsniederschrift mitsamt Kostenübersicht.

Die beiden Fraktionen hatten sich einstimmig für die Verlegung der Ortsbesichtigung auf die nächste Sitzung ausgesprochen.

Vor Beginn der Sitzung um 17.30 Uhr trafen sich die Ausschussmitglieder in den neuen Räumlichkeiten der Kindertagesstätte in Güdesweiler.

Der Bürgermeister informiert den Ausschuss über die Erweiterungsmaßnahme „Kindertagesstätte Güdesweiler“. Die Ausschussmitglieder nehmen die Informationen ohne einen Beschluss zu fassen, zur Kenntnis.

3. Mitteilungen und Anfragen

Es werden keine Mitteilungen gegeben und keine Anfragen gestellt.