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Oberthaler Nachrichten
Ausgabe 38/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift Nr. 3/19

über die konstituierende Sitzung des Ortsrates Steinberg-Deckenhardt am Mittwoch, den 14. August 2019, im Gasthaus Benno Stephan, Steinberg-Deckenhardt, Güdesweilerstr. 12

 —  Steinberg-D., 14.08.2019

Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortsrates Steinberg-Deckenhardt sowie einige Zuhörer.

Er stellt fest, dass

a)

die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden,

b)

der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und

c)

die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.

Anwesend sind:

Bürgermeister Stephan Rausch als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:

1. Altmeyer, Karin

2. Altmeyer, Manfred

3. Koch, Christian

4. Koch, Fred

5. Leonhard, Peter

6. Ruppenthal, Inken

7. Schmitt, Kevin

8. Wack, Hans-Peter

Entschuldigt fehlt das Ortsratsmitglied Karl-Heinz Klee.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Bürgermeister die Mitglieder des Ortsrates Steinberg-Deckenhardt nach § 72 Abs. 4 in Verbindung mit § 30 Abs. 1 und § 33 Abs. 1 und 2 des KSVG zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit.

Von der Gemeindeverwaltung nimmt Frau Elke Abazi an der Sitzung teil. Sie wird vom Vorsitzenden zur Schriftführerin bestellt.

Der Ortsrat erkennt vorliegende Tagesordnung einstimmig an. Sie lautet wie folgt:

Punkt 1:

Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin

Punkt 2:

Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin

Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:

Punkt 1:

Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin

Zunächst geht der Bürgermeister auf § 75 KSVG ein und erläutert die Aufgaben eines Ortsvorstehers.

Anschließend werden Herr Kevin Schmitt und Herr Peter Leonhard als Wahlhelfer benannt.

Die SPD-Fraktion schlägt Frau Inken Ruppenthal zur Wahl für das Amt der Ortsvorsteherin vor. Die CDU-Fraktion unterbreitet keinen Wahlvorschlag.

Anschließend wählen die Ortsratsmitglieder in geheimer Wahl. Das Wahlergebnis lautet wie folgt:

8 Stimmen wurden abgegeben. 8 Stimmen sind gültig und mit „Ja“ gekennzeichnet. Somit ist Frau Inken Ruppenthal als Ortsvorsteherin gewählt.

Der Bürgermeister ernennt anschließend Frau Inken Ruppenthal zur Ortsvorsteherin des Gemeindebezirkes Steinberg-Deckenhardt. Nach Überreichung der Urkunde wird Frau Ruppenthal als ehrenamtliche Ortsvorsteherin vereidigt.

Punkt 2:

Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin

Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Christian Koch zur Wahl für das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers vor. Die CDU-Fraktion schlägt Herrn Kevin Schmitt vor.

Anschließend wählen die Ortsratsmitglieder in geheimer Wahl. Das Wahlergebnis lautet wie folgt:

8 Stimmen wurden abgegeben. 8 Stimmen sind gültig. 5 Stimmen entfallen auf Christian Koch und 3 Stimmen entfallen auf Kevin Schmitt. Somit ist Herr Christian Koch als stellvertretender Ortsvorsteher gewählt.

Herr Koch nimmt das Amt an.

Anschließend erteilt der Bürgermeister der neu gewählten Ortsvorsteherin Inken Ruppenthal das Wort. Diese bedankt sich für das in sie gesetzte Vertrauen. Zusammen mit den Ortsratsmitgliedern möchte sie sich zum Wohle des Ortsteiles Steinberg-Deckenhardt einsetzen.

Danach schließt der Bürgermeister um 18:25 Uhr die Sitzung.

Der Vorsitzende:

Die Schriftführerin:

Rausch

Abazi