Niederschrift Nr. 05/2023
über die Sitzung des Ortsrates Oberthal am Dienstag, 04.07.2023, 17.30 Uhr, im Besprechungsraum des Rathauses (Punkte 1 bis 4) und im Bürgersaal des Rathauses (Punkt 5 - gemeinsam mit dem Bau-, Vergabe, Grundstücks- und Friedhofsausschuss)
Oberthal, 04.07.2023
Ortsvorsteher Reiner Burkholz eröffnet um 17.35 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ortsratsmitglieder.
Er stellt fest, dass
| a) | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß unter Mitteilung der Tagesordnung am 10.04.2023 schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und |
| c) | die Mitglieder des Ortsrates in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Ortsvorsteher Reiner Burkholz als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
1. Thomas Conradi
2. Günter Haab
3. Marc Heck
4. Mechthild Paulus
5. Mechthild Schumacher
Entschuldigt fehlen die Ortsratsmitglieder Jochen Backes, Hermann Scharf, Katja Scheid, Gerd Schmidt und Anneliese Schumacher.
Tagesordnung:
| A) Öffentlicher Teil | |
| 1. | Seniorennachmittag 2023 |
| 2. | Mitteilungen und Anfragen |
| B) Nichtöffentlicher Teil | |
| 3. | Antrag auf Pachtung einer gemeindeeigenen Fläche von Eheleute Heike und Frank Kornbrust, Am Zirkelborn, Gemarkung Oberthal, Flur 4 Nr. 137/4 und Teilfläche aus 138/40 |
| 4. | Antrag auf Pachtung einer gemeindeeigenen Teilfläche von Herrn Tobias Schön, Wiesenstraße 10, Gemarkung Oberthal, Flur 4 Nr, 140/7 |
| 5. | Geplante Umsetzung des Windpark-Projektes „Wareswald“ in Oberthal |
A) Öffentlicher Teil:
Punkt 1 Seniorennachmittag 2023
Punkt 2 Mitteilungen und Anfragen
Punkt 1
Seniorennachmittag 2023
Der Vorsitzende teilt mit, dass ein Termin vor den Sommerferien nicht möglich war, da die angefragten Sänger terminlich nicht zur Verfügung standen. Die Kegelhalle wäre verfügbar gewesen., Als neuen Terminvorschlag wurde Anfang Oktober (03.10.23) festgehalten. Die Bewirtung erfolgt durch die Ortsratsmitglieder, wobei jedes Mitglied einen Kuchen spenden könnte. Die Organisationsgruppe wird sich hierzu kurzfristig wieder zusammensetzen, die Planungen vorantreiben und dem Vorsitzenden Rückmeldung geben.
Punkt 2
Mitteilungen und Anfragen
Der Vorsitzende teilt mit, dass
| - | bei der Kirmes immer noch der Autoscooter vakant ist. Bislang gab es nur Absagen. In diesem Jahr wird wieder ein Zelt aufgebaut, wobei im Außenbereich aber auch eine Biergartenatmosphäre mit großen Sonnenschirmen erzeugt werden soll. Der Auf- und Abbau soll mit Hilfe der Ortsratsmitglieder durchgeführt werden. Dadurch wäre es möglich, den Zeltpreis um ca. 500€ (netto) zu reduzieren. Die Band „Varus“ wird samstags abends, der Musikverein Steinberg-Deckenhardt sonntags nachmittags und der Musikverein Oberthal montags morgens zum Frühschoppen spielen. |
| - | es einen Flyer des Umweltministeriums bezüglich Projekte im ländlichen Raum gibt. Die Stellung eines Förderantrags ist hierzu also möglich. |
| - | Herr Norbert Schwab vom LK St. Wendel noch einen Termin bezüglich „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ im Juli in Oberthal vereinbaren wird. |
| Frau Mechthild Schumacher erfragt, welche Teilprojekte beim Radverkehrskonzept bislang umgesetzt worden sind und wie der Ausblick auf Maßnahmen ist. Der Vorsitzende teilt mit, dass bisher noch keine Maßnahmen umgesetzt wurden. | |
Weitere Mitteilungen und Anfragen liegen nicht vor.