Niederschrift Nr. 3/24 über die konstituierende Sitzung des Ortsrates Gronig
am Mittwoch, 10.07.2024 im Bürgersaal des Rathauses Oberthal, Poststraße 20.
Oberthal, 12.07.2024
Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Mitglieder des Ortsrates Gronig und zahlreiche Zuhörer.
| Er stellt fest, dass | |
| a) | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Bürgermeister Stephan Rausch als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
1. Byszio, Kai
2. Diehl, Sabine
3. Müller, Heike
4. Müller, Jochen
5. Rost, Elisa
6. Schäfer, Uwe
7. Scheid, Kerstin
8. Stephan, Bernd
9. Wolter, Bettina
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Bürgermeister die Mitglieder des Ortsrates Gronig nach § 72 Abs. 4 in Verbindung mit § 30 Abs. 1 und § 33 Abs. 1 und 2 des KSVG zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit.
Von der Gemeindeverwaltung nimmt Frau Ramona Stoll an der Sitzung teil. Sie wird vom Vorsitzenden zur Schriftführerin bestellt.
Ebenfalls von der Gemeindeverwaltung nimmt Herr Jochen Klemm an der Sitzung teil.
Der Ortsrat erkennt vorliegende Tagesordnung einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
| Punkt 1: | Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin |
| Punkt 2: | Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers / der stellvertretenden Ortsvorsteherin |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:
Punkt 1:
Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin
Zunächst geht der Bürgermeister auf § 75 KSVG ein und erläutert die Aufgaben eines Ortsvorstehers.
Anschließend werden Frau Kerstin Scheid und Herr Kai Byszio als Wahlhelfer:innen benannt.
Die SPD-Fraktion schlägt Herrn Jochen Müller zur Wahl für das Amt des Ortsvorstehers vor.
Die CDU-Fraktion unterbreitet keinen Wahlvorschlag.
Anschließend wählen die Ortsratsmitglieder in geheimer Wahl. Das Wahlergebnis lautet wie folgt:
9 Stimmen wurden abgegeben. 9 Stimmen sind gültig und mit „Ja“ gekennzeichnet. Somit ist Herr Jochen Müller als Ortsvorsteher gewählt.
Der Bürgermeister ernennt anschließend Herrn Jochen Müller zum Ortsvorsteher des Gemeindebezirkes Gronig. Nach Überreichung der Urkunde wird Herr Müller als ehrenamtlicher Ortsvorsteher vereidigt.
Punkt 2:
Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers/ der stellvertretenden Ortsvorsteherin
Die SPD-Fraktion schlägt Elisa Rost zur Wahl für das Amt des stellvertretenden Ortsvorstehers vor.
Die CDU-Fraktion unterbreitet keinen Wahlvorschlag.
Anschließend wählen die Ortsratsmitglieder in geheimer Wahl. Das Wahlergebnis lautet wie folgt:
9 Stimmen wurden abgegeben. 9 Stimmen sind gültig. 7 Stimmen sind mit „Ja“ gekennzeichnet und 2 Stimmen sind mit „Nein“ gekennzeichnet.
Somit ist Frau Elisa Rost als stellvertretende Ortsvorsteherin gewählt. Frau Rost nimmt das Amt an.
Anschließend erteilt der Bürgermeister dem neu gewählten Ortsvorsteher Jochen Müller das Wort.
Ein Dank geht an alle, die ihn gewählt haben. Er hofft auf ein glückliches Händchen und dass gemeinsam die richtigen Entscheidungen getroffen werden.
Er hofft auf eine gute Zusammenarbeit und dass er die gute Arbeit seiner Vorgänger so weiterführen kann.
Danach schließt der Bürgermeister um 18.15 Uhr die Sitzung.