Niederschrift GR/003/2024 über Sitzung des Gemeinderates am 04.07.2024
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 18:45 Uhr |
Anwesend:
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Timo Backes
Herr Thomas Conradi
Herr Andreas Dewes
Herr Björn Gebauer
Herr Axel Haab
Herr Frank Henkes
Frau Christin Kelkel
Herr Matthias Maurer
Herr Christian Molter
Herr Jochen Müller
Herr Christian Paulus
Herr Heinz Detlev Puff
Herr Günter Raber
Frau Inken Ruppenthal
Herr Dirk Schäfer
Herr Uwe Schäfer
Frau Jennifer Seibert
Herr Timo Treis
Herr Michael von Ehr
Herr Andreas Wita
Herr Christoph Wolf
Herr Heiko Wommer
Entschuldigt:
Mitglieder
Von der Verwaltung:
Herr Jochen Klemm
Frau Ramona Stoll
Weitere Anwesende:
Evelyn Schneider, Saarbrücker Zeitung
Mehrere Zuhörer
Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Bürgermeister die Mitglieder des Gemeinderates nach § 30 Abs. 1 und § 33 Abs. 1 und 2 des KSVG zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit.
Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der Sitzung lautet somit wie folgt:
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/24 über die Sitzung vom 28.05.2024 |
| 2 | Bestätigung der Geschäftsordnung des Gemeinderates |
| 3 | Wahl der Beigeordneten |
| 4 | Besetzung der Ausschüsse des Gemeinderates |
| 5 | Benennung von Vertretern in den Aufsichtsrat sowie in den Beirat der Terrex gGmbH |
| 6 | Benennung eines Vertreters für den Bildungsbeirat des Landkreises St. Wendel |
| 7 | Benennung von drei Vertretern in die Verbandsversammlung des Forstbetriebsverbandes Oberthal-Namborn |
| 8 | Mitteilungen und Anfragen |
1 Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/24 über die Sitzung vom 28.05.2024
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2 Bestätigung der Geschäftsordnung des GemeinderatesVorlage: BV/0785/2024
Die Gültigkeit der Geschäftsordnung des Gemeinderates ist nach § 39 Satz 4 nicht auf die Amtszeit des Gemeinderates beschränkt.
Trotzdem soll ein neuer Rat zu Beginn seiner Amtszeit nochmals die Geschäftsordnung bestätigen, um deren Regelungsinhalt auch ausdrücklich anzuerkennen. Auch Anpassungen sind an dieser Stelle bereits möglich. Diese können aber auch zu einem späteren Zeitpunkt, dann mit angemessener Vorberatung beschlossen werden.
Die derzeit gültige Geschäftsordnung sowie die zugehörige Anlage 1 ist den Unterlagen beigefügt.
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Beschluss:
Der Gemeinderat erkennt die Geschäftsordnung vom 18.12.2019 an.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
3 Wahl der Beigeordneten
Vorlage: BV/0786/2024
In der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates ist der/die Erste Beigeordnete sowie der/die Beigeordnete zu wählen. Wahlen sind nach § 46 KSVG abzuwickeln.
Demnach sind die beiden Personen in getrennten Wahlgängen durch geheime Abstimmung zu wählen.
Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.
Wird diese Mehrheit nicht erreicht, findet eine Stichwahl statt.
Abstimmung:
Als Wahlhelferinnen werden Sinaida Ruppenthal und Nina Meisberger bestimmt.
Wahl des Ersten Beigeordneten
Vorschlag der SPD-Fraktion: Uwe Schäfer
Keine weiteren Vorschläge
Ergebnis der geheimen Wahl:
Ja: 24
Nein: 0
Ungültig: 1
Wahl des Beigeordneten
Vorschlag der CDU-Fraktion: Dirk Schäfer
Keine weiteren Vorschläge
Ergebnis der geheimen Wahl:
Ja: 25
Nein: 0
Somit wird festgestellt, dass Uwe Schäfer zum Ersten Beigeordneten sowie Dirk Schäfer zum Beigeordneten gewählt wurden.
Die Herren nehmen beide die Wahl an und werden im Anschluss vereidigt.
4 Besetzung der Ausschüsse des GemeinderatesVorlage: BV/0787/2024
Die Geschäftsordnung des Gemeinderates sieht folgende Ausschüsse vor:
| - | Haupt-, Finanz- und Personalausschuss (9 Mitglieder) |
| - | Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschuss (9 Mitglieder) |
| - | Werksausschuss (9 Mitglieder) |
| - | Ausschuss für Kultur, Sport, Fremdenverkehr, Natur- und Umweltschutz (9 Mitglieder) |
| - | Rechnungsprüfungsausschuss (5 Mitglieder) |
Die Verteilung der Sitze ist nachstehend berechnet und ergibt ein Verhältnis von 5:4 bzw. 3:2 im Rechnungsprüfungsausschuss.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt folgende Zusammensetzung der Ausschüsse:
| Haupt-, Finanz- und Personalausschuss | |
| SPD-Fraktion: | CDU-Fraktion: |
| Christoph Wolf | Thomas Conradi |
| Uwe Schäfer | Andreas Dewes |
| Heinz-Detlev Puff | Andreas Wita |
| Axel Haab | Günter Raber |
| Christian Molter | |
| Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschuss | |
| SPD-Fraktion: | CDU-Fraktion: |
| Frank Henkes | Timo Backes |
| Michael von Ehr | Christian Paulus |
| Inken Ruppenthal | Jennifer Seibert |
| Jochen Müller | Manfred Altmeyer |
| Timo Treis | |
| Werksausschuss | |
| SPD-Fraktion: | CDU-Fraktion: |
| Jochen Müller | Manfred Altmeyer |
| Björn Gebauer | Nina Sefrin |
| Christoph Wolf | Matthias Maurer |
| Michael von Ehr | Timo Backes |
| Timo Treis | |
| Ausschuss für Kultur, Sport, Fremdenverkehr, Natur- und Umweltschutz | |
| SPD-Fraktion: | CDU-Fraktion: |
| Uwe Schäfer | Christin Kelkel |
| Anneliese Schumacher | Thomas Conradi |
| Inken Ruppenthal | Jennifer Seibert |
| Sinaida Ruppenthal | Andreas Wita |
| Christian Molter | |
| Rechnungsprüfungsausschuss | |
| SPD-Fraktion: | CDU-Fraktion: |
| Anneliese Schumacher | Christian Paulus |
| Axel Haab | Matthias Maurer |
| Michael von Ehr | |
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
5 Benennung von Vertretern in den Aufsichtsrat sowie in den Beirat der Terrex gGmbHVorlage: BV/0790/2024
Die Gemeinde Oberthal kann drei Vertreter und für den Aufsichtsrat der Terrex gGmbH benennen.
Für die benannten Vertreter sind jeweils auch Stellvertreter festzulegen.
Außerdem benennt der Gemeinderat zwei Mitglieder in den Beirat der Terrex gGmbH,
Beschluss:
Der Gemeinderat benennt die vorgeschlagenen Mitglieder in den Aufsichtsrat bzw. in den Beirat der Terrex gGmbH.
Diese lauten wie folgt:
Aufsichtsrat:
SPD:
Frank Henkes
Stellvertreter NN
Anneliese Schumacher
Stellvertreter NN
CDU:
Thomas Conradi
Stellvertreter: Andreas Wita
Beirat:
SPD:
Michael von Ehr
NN
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
6 Benennung eines Vertreters für den Bildungsbeirat des Landkreises St. Wendel
Vorlage: BV/0788/2024
Der Bildungsbeirat des Landkreises St. Wendel existiert seit 2011. Gem. §§ 142 Abs. 3 Satz 2 i.V.m. § 211 Abs.1 KSVG sind die Bürgermeister sowie ein weiterer Vertreter aus der Mitte des Gemeinderates im Bildungsbeirat vertreten.
Daher hat der Gemeinderat einen Vertreter sowie einen Stellvertreter für diesen zu benennen.
Beschluss:
Der Gemeinderat benennt einen Vertreter sowie dessen Stellvertreter in den Bildungsbeirat des Landkreises St. Wendel.
Diese lauten wie folgt:
Uwe Schäfer, Erster Beigeordneter
Stellvertreter: Matthias Maurer
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
7 Benennung von drei Vertretern in die Verbandsversammlung des Forstbetriebsverbandes Oberthal-Namborn
Vorlage: BV/0789/2024
Der Forstbetriebsverband soll nach der Pensionierung des ehemaligen Verbandsförsters aufgelöst werden. In diesem Zusammenhang ist es aber noch zu einer Nachzahlung bei der Ruhegehaltsumlage gekommen, dies führt dazu, dass vor der Auflösung noch ein Haushalt für 2024 beschlossen werden muss.
Daher müssen die Gremien des Verbandes auch in dieser Wahlperiode noch besetzt werden.
Hierzu sind in die Verbandsversammlung des Forstbetriebsverbandes drei Vertreter sowie deren Stellvertreter zu benennen (Sitzverteilung nach d’Hondt: SPD 2: CDU 1)
Außerdem ist für den Forstbetriebsverband auch ein Rechnungsprüfungsausschuss zu besetzen. Hier sind ebenfalls drei Vertreter zu benennen.
Die Sitzungen der Verbandsversammlung und des Rechnungsprüfungsausschusses finden meist am gleichen Tag hintereinander statt, daher regt die Verwaltung an, die gleichen Personen in beide Gremien zu berufen.
Beschluss:
Der Gemeinderat benennt drei Vertreter sowie deren Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Forstbetriebsverbandes sowie in den Rechnungsprüfungsausschuss für den Forstbetriebsverband Oberthal-Namborn.
Diese lauten wie folgt:
Frank Henkes
Christian Molter
Matthias Maurer
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
8 Mitteilungen und Anfragen
Der Bürgermeister erläutert, dass in der nächsten Sitzung des Gemeinderates neue Vertreter für den Naturpark Saar-Hunsrück gewählt werden sollen.
Herr Bürgermeister Rausch verabschiedet sich in den Ruhestand und verabschiedet sich bei den Mitgliedern des Gemeinderates für sechzehn Jahre Unterstützung in seinem Amt.
Ebenso bedankt er sich für ein parteiübergreifend gutes, harmonisches Miteinander. Es besteht der Wunsch, dass diese gute Zusammenarbeit auch mit seinem Nachfolger so weitergeht.
Ebenso geht sein Dank an Evelyn Schneider von der Saarbrücker Zeitung für die sehr angenehme Zusammenarbeit.
Der Erste Beigeordnete Uwe Schäfer dankt von Seiten der SPD ebenso für die gute Zusammenarbeit.
Der Beigeordnete Dirk Schäfer dankt dem Bürgermeister für das sehr gute Miteinander und wünscht ihm alles Gute für den Ruhestand.