Niederschrift Nr. 3/22

über die Sitzung des Ortsrates Steinberg-Deckenhardt am 28.09.2022 um 18:00 Uhr im Gasthaus Benno Stephan

Anwesend sind vom Ortsrat,

Ruppenthal Inken

Altmeyer Karin

Leonhard Peter

Klee Karl-Heinz

Wack Peter

Entschuldigt fehlen:

Koch Fred, Koch Christian, Schmitt Kevin, Altmeyer Manfred

Ortsvorsteherin Inken Ruppenthal eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder.

Sie stellt fest, dass die Einladungen allen Ortsratsmitgliedern frist und formgerecht zugegangen sind und dass diese ebenso im Nachrichtenblatt veröffentlicht wurde. Des Weiteren wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.

Die Tagesordnung umfasst im öffentlichen Teil die Punkte 1-4, und im nicht öffentlichen Teil den Punkt 5-6. Es werden die Punkte 5-6 vor den Punkten 1-4 behandelt.

Öffentlicher Teil

Punkt 1. Glasfaserausbau Steinberg-Deckenhardt

Die Ortsvorsteherin berichtet über die allgemeine Situation über den Glasfaserausbau in der Gemeinde. Es entsteht eine allgemeine Diskussion über diverse Probleme, insbesondere Termineinhaltung, Infrastruktur die beschädigt wird, schlechte Kommunikation mit den Bauarbeitern, usw.. Die Ortsvorsteherin hält Rücksprache mit Herrn Eric Koch von der Gemeinde, in dessen Zuständigkeit der Bereich Glasfaserausbau fällt. Es wird seitens des Ortsrats angeregt, Herrn Eric Koch in eine der nächsten Sitzungen einzuladen, um über den Sachstand zu berichten.

Punkt 2. Seniorennachmittag 2022

Der Ortsrat hat sich dafür entschieden, den Seniorennachmittag in der Adventszeit abzuhalten. Hierzu wird die Ortsvorsteherin für den 03.12. oder den 10.12. eine Anfrage an die Musikwerkstatt stellen.

Punkt 3. Information, Sachstand Denkmal

Die Ortsvorsteherin berichtet dem Ortsrat, dass sie diesbezüglich trotz mehrmaliger Nachfrage an die Gemeinde keine Informationen bekommen hat. Deshalb bittet der Ortsrat um eine Sachstandsmitteilung über die Neugestaltung, Denkmal Steinberg-Deckenhardt, von der Gemeinde.

Punkt 4. Mitteilungen und Anfragen

Die Ortsvorsteherin berichtet über ihre Nachfrage bei der Gemeinde, die im Haushalt 2022 für Steinberg-Deckenhardt eingestellten Seniorenbänke. Diese sind angedacht für den Friedhof. In einigen Ortsteilen sind bereits Bänke aufgestellt. In Absprache mit Herrn Peter Müller von der Gemeinde, werden die Bänke im Frühjahr 2023 aufgestellt.

Im Ortsrat wird über die allgemeine Verkehrs- und Parksituation rund um das Denkmal gesprochen. Die Ortsvorsteherin wird sich, zum wiederholten Male, hier mit Herrn Felix Gläser von der Ortspolizeibehörde in Verbindung setzen.

Herr Karl-Heinz Klee berichtet, dass seine Amtszeit als stellv. Schiedsmann in Steinberg-Deckenhardt mit dem 07.11.2022 endet. Dies betrifft auch somit Herrn Norbert Schmidt als Schiedsmann. Da die Funktion des Schiedsmannes von der Gemeinde ausgeschrieben werden muss, wird sich die Ortsvorsteherin mit der Ortspolizeibehörde in Verbindung setzen, da hier Fristen einzuhalten sind.

Von Herrn Hans Peter Wack kommt die Anfrage, ob die Holzbänke vor der Feuerwehr, zum Schutz vor dem Winter, in der Grillhütte untergestellt werden. Da der Weihnachtsmarkt noch am ersten Advent stattfindet, wird die Ortsvorsteherin mit der Feuerwehr reden, dass die Bänke da nach in die Grillhütte gebracht werden.

Frau Karin Altmayer stellt fest, dass es wieder in letzter Zeit vermehr zu Hundekotverschutzungen gekommen ist. Des Weiteren wird von ihr bemängelt, dass es gerade auf den Wegen wo Hundebesitzer entlang gehen, keine Mülleimer zur Entsorgung der Tüten mit Hundekot gibt. Gerade in den Bereichen Fabrik, Friedhof und Richtung Heisterberg müssten Mülleimer aufgestellt werden. Dies wird von der Ortsvorsteherin beantragt.

Aufgrund von Unübersichtlichkeit im Verkehrsspiegel wegen einer zu hoch gewachsenen Hecke im Bereich Anwesen Schäfer, Güdesweilerstrasse, wird die Ortsvorsteherin bei der Gemeinde nachfragen, ob der Bauhof das Zurückschneiden der Hecke übernimmt.