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Oberthaler Nachrichten
Ausgabe 40/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Niederschrift

GR/003/2020 über Sitzung des Gemeinderates am 23.06.2020

Sitzungsort:

Bliestalhalle

Beginn:

18:00 Uhr

Ende:

18:45 Uhr

Anwesend:

Mitglieder

Herr Manfred Altmeyer, Herr Altmeyer nimmt ab Punkt 3 (18:10 Uhr) an der Sitzung teil!

Herr Timo Backes

Herr Dennis Baumgart

Herr Reiner Burkholz

Herr Björn Gebauer

Herr Axel Haab

Herr Frank Henkes

Frau Ingrid Keiper

Herr Matthias Maurer

Herr Dennis Meisberger

Herr Christian Paulus

Herr Johann Peltzer

Herr Heinz Detlev Puff

Herr Günter Raber

Herr Dirk Schäfer

Herr Uwe Schäfer

Herr Gerd Schmidt

Frau Anneliese Schumacher

Herr Bernd Simon

Herr Jona Simon

Herr Andreas Wita, Herr Wita nimmt ab Punkt 4 (18:20 Uhr) an der Sitzung teil!

Herr Christoph Wolf

von der Verwaltung

Jochen Klemm, Eric Koch, Stephan Junk

Protokollführerin: Elke Abazi

Mitunterzeichner/in

Herr Frank Schön

Herr Michael von Ehr

Entschuldigt:

Mitglieder

Frau Christin Kelkel

Herr Frank Schröder

Herr Andreas Schumacher

Presse:

Frau Evelyn Schneider, Saarbrücker Zeitung

Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass

a)

die Ratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden,

b)

der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und

c)

die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gibt der Bürgermeister bekannt, dass Frau Brigitte Will aus Steinberg-Deckenhardt verstorben sei. Frau Will sei langjähriges Mitglied des Ortsrates Steinberg-Deckenhardt gewesen. Die Ratsmitglieder erheben sich von den Plätzen und gedenken der Verstorbenen.

Der Gemeinderat erkennt die vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie foglt:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1

Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/20 über die SItzung vom 22.04.2020

2

Visualisierung eines neuen Projektes der Terrex

3

Anpassung der Kindergarten-Gebühren zum 01.08.2020

4

Mitteilungen und Anfragen

Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:

1 Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 2/20 über die Sitzung vom 22.04.2020

Der Gemeinderat erkennt den öffentlichen Teil der Niederschrift als richtig an.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja 22

2 Visualisierung eines neuen Projektes der Terrex

Vorlage: BV/0168/2020

Der Bürgermeister erläutert, in der letzten Gesellschafterversammlung der Terrex am 17.12.2019 sei über das neue Projekt „Visualisierung eines römischen Umgangstempels“ beraten worden. Die Kosten für das Projekt seien mit 150.000,00 EUR beziffert worden. Die Bundesförderung, die zwischenzeitlich in Aussicht gestellt worden sei, betrage 75.000,00 EUR, voraussichtlich 30.000,00 EUR zahle das Land. Als Eigenanteil seien von den Gesellschaftern (Tholey, Marpingen, Oberthal und dem Landkreis St. Wendel) 45.000,00 EUR zu erbringen.

Demnach betrage der Anteil der Gemeinde Oberthal 11.250,00 EUR.

Die notwendigen Mittel sind haushaltsmäßig nicht vorgesehen und daher außerplanmäßig bereitzustellen. Innerhalb des Deckungskreises 1 - Zentrale Steuerung - ist nicht absehbar, welche Mittel in der notwendigen Höhe entsprechend verwendet werden könnten.

Eine Mittelumschichtung ist daher unumgänglich. Die Mittel sollen vom allgemeinen Titel für Straßen, Wege, Plätze umgeschichtet werden (54.10.01/523200). Dort stehen insgesamt 80.000 € zur Verfügung, wovon 56.600 € bereits verausgabt bzw. verplant sind.

Der Bürgermeister führt weiter aus, bereits in der Sitzung des Hauptausschusses, der sich am 10.06.2020 mit dem Thema beschäftigt habe, sei die Frage aufgekommen, wie die Gemeinde Oberthal generell vom Gesamtprojekt „Wareswald“ mehr Nutzen ziehen könne.

Deshalb sind sich beide Fraktionen einig, in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses Herrn Dr. Henz einzuladen, der den Mitgliedern zunächst einmal den aktuellen Sachstand erläutern solle. Gleichzeitig wolle man sich in der Sitzung mit konkreten Ideen beschäftigen, mit denen man zu erreichen versuche, den Wareswald für die Gemeinde profitabler zu machen.

Herr Michael von Ehr fragt nach, wie man sich die Visualisierung des Tempels grundsätzlich vorstellen könnte. Hierzu verliest der Bürgermeister folgende Beschreibung der Terrex:

„Ergebnis der Grabungstätigkeit der TERREX gGmbH im Vicus Wareswald im Bereich des Umgangstemepls ist die Freilegung des Fundamentes des Tempels. Die Fläche, auf der die körperliche Sichtbarmachung des Tempels entstehen soll, steht in Eigentum der Gesellschaftergemeinde Tholey. Die geplante Tempelvisualisierung wird sich in Formensprache und Material einfügen in die mit dem saarländischen Landesdenkmalamt in enger Absprache entwickelte Gesamtkonzeption für das Freilichtmuseum. Die Gesamtkonzeption sieht im Ergebnis die Schaffung eines hochwertigen Archäologieparkes vor, der den kulturhistorisch Interessierten beispielhaft einen Gesamteindruck vermitteln soll vom dörflichen Leben während der römischen Epoche in unserer Region von ca. dem Jahre 0 bis zum 4. Jahrhundert nach Christus.

Ein mit der Thematik und den Vorstellungen des Landesdenkmalamtes vertrauter Architekt hat einen Entwurf einer Tempelvisualisierung entwickelt, die im Kreis der Gesellschafter der TERREX gGmbH Zustimmung fand und so beschlossen wurde. Zielsetzung des Entwurfes ist es, den Besuchenden einen möglichst originalgetreuen Eindruck über die ehemaligen Raumkanten und die Größe des Tempels zu vermitteln. Der Entwurf orientiert sich an einer Visualisierung über die mögliche Form und Kubatur des römischen Tempels. Der Entwurf für den römischen Tempel wurde dabei in Formensprache und Material in Anlehnung an die Materialwahl eines benachbarten sog. Pfeilergrabmals erstellt. Somit kann ein einheitliches Erscheinungsbild erzeugt werden. Zusätzlich soll ein Sichtbezug (Blickachse), sowie die Ausgestaltung der Außenanlage zwischen Pfeilergrabmal und Tempel hergestellt werden. Diese Infrastrukturmaßnahmen bzw. Umfeldgestaltung ist zwingend notwendig, um das Gesamtprojekt angemessen und wirkstark präsentieren zu können. Die Raumkanten des Tempels, welche die Fundamente erkennen lassen, werden durch einen in Cortenstahl eingefassten Kiesstreifen begrenzt. Der Eingangsbereich wird durch Cortenstahlbleche symbolisiert. Auf der gegenüberliegenden Seite des Eingangs ist eine Stahlkonstruktion mit einer Blecheindeckung geplant, um die Fundamentüberreste und Pfeilerüberreste zu sichern. Eine leichte Stahlkonstruktion, in der nordöstlichen Ecke des Tempels, bildet das mögliche Volumen sowie die Dachform des Tempels ab. Weiterhin wird so die Sichtachse zwischen Pfeilergrabmal und Tempel nochmals gestärkt.

Entsprechende Erläuterungen, die Schaffung von Sichtachsen (durch Rodungen zwischen Pfeilergrabmal und Tempel) und eine überlegte Wegeführung sollen zu einer maßgeblichen Aufwertung des Areals führen.“

Beschluss:

Es werden Mittel in Höhe von 11.250,00 EUR vom Titel Straßen, Wege, Plätze umgeschichtet. Diese Mittel werden dann der Terrex für das Projekt „Vitalisierung eines römischer Umgangstempels“ bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja 22

3 Anpassung der Kindergarten-Gebühren zum 01.08.2020

Vorlage: BV/0166/2020

Auf Grund des Gute-KiTa-Gesetzes wurde die VO zur Ausführung des Saarländischen Kinderbetreuungs- und -bildungsgesetzes zum 01.08.2019 angepasst. Danach werden u.a. die Elternbeiträge zu den Personalkosten bis zum 01.08.2022 auf max. 12,5% reduziert.

Zum 01.08.2020 betrage die Summe der Elternbeiträge höchstens 17 % der angemessenen Personalkosten. Dieser festgesetzte Betrag dürfe im jeweiligen Kindergartenjahr nicht verändert werden.

Unter Berücksichtigung der derzeit bekannten Anmeldungen sowie den damit verbundenen Personalkosten wurden die Gebühren für die Zeit vom 01.08.2020 bis 31.07.2021 neu kalkuliert.

Beschluss:

Die Kindergarten-Beiträge werden für die Zeit vom 01.08.2020 bis 31.07.2021 entsprechend der vorliegenden Kalkulation festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

Ja 23

4 Mitteilungen und Anfragen

Mitteilungen

Der Bürgermeister teilt mit, dass beabsichtigt sei, den Fußweg zwischen der Humweilerstraße bis hin zur Mombergstraße mit Verbundsteinen zu befestigen. Aus Gründen des Naturschutzes habe man seinerzeit bei Anlegung des Weges die Variante „Verbundsteine“ nicht genehmigt bekommen. Der Weg, der von der Bevölkerung stark frequentiert werde, befinde sich zwischenzeitlich in einem äußerst schlechten Zustand. Mit dem Ministerium für Umwelt wurde Kontakt aufgenommen, um eine mögliche Förderung der Herstellungskosten, die auf 190.000,00 € geschätzt werden, zu erreichen. Seitens des Ministeriums wurde eine 90 %ige Förderung in Aussicht gestellt, so dass der Gemeindeanteil überschaubar sei.

Anfragen

Uwe Schäfer: Herr Schäfer kommt auf das Thema „Frühbetreuung in der Grundschule“ zu sprechen. Beobachte man den bundesweiten Trend, so Herr Schäfer, gehe er davon aus, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis sich die Frühbetreuung auch hier in Oberthal etabliere. Er regt an, zu Beginn des neuen Schuljahres den Eltern einen Infobrief auszuhändigen, im dem auf die grundsätzliche Möglichkeit, dass eine Frühförderung durch die WIAF bestünde, hingewiesen werde. Der Bürgermeister sagt diese Vorgehensweise zu.

Herr Schäfer regt weiter an, eine Oberthal-App herauszubringen. Ergänzend zu diesem Thema erklärt Herr Timo Backes, dass man in die neue Homepage eine App integrieren könne, was den Vorteil hätte, dass kein doppelter Pflegeaufwand vorhanden sei. Herr Bürgermeister Rausch sagt zu, diese Anregung zu prüfen. Das Thema soll in der nächsten Ausschusssitzung weiter erörtert werden.

Anschließend fragt Herr Schäfer nach, wie das Thema „Vereinsveranstaltungen“ in Bezug auf die Corona-Bestimmungen gehändelt werde. Konkret seien Vereine an ihn herangetreten mit der Frage, ob unter Einhaltung eines Hygienekonzeptes und limitierter Teilnehmerzahl Veranstaltungen möglich seien. Der Bürgermeister erklärt, die Ortspolizeibehörde stehe für diese Fragen jederzeit zur Verfügung und berate die Vereine gerne unter Beachtung der jeweils geltenden Rechtsverordnung.

Björn Gebauer: Herr Gebauer weist auf das Schulobstprogramm des Umweltministeriums hin. Schulen und Kindergärten könnten sich noch bis zum 2. Juli 2020 zur Teilnahme anmelden. Herr Bürgermeister Rausch erwidert, das Programm sei den Einrichtungen in der Gemeinde bekannt. Sowohl der Kindergarten als auch die Grundschule würden sich regelmäßig um die Teilnahme bewerben. Gerne werde er jedoch die beiden Einrichtungen auf den Anmeldeschluss hinweisen.