NIEDERSCHRIFT GR/005/2023über Sitzung des Gemeinderates am 06.09.2023
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 18:10 Uhr |
Anwesend:
| Mitglieder |
| Herr Manfred Altmeyer |
| Herr Timo Backes |
| Herr Thomas Conradi |
| Herr Björn Gebauer |
| Herr Axel Haab |
| Herr Frank Henkes |
| Frau Ingrid Keiper |
| Herr Matthias Maurer |
| Herr Dennis Meisberger |
| Herr Johann Peltzer |
| Herr Heinz Detlev Puff |
| Herr Günter Raber |
| Herr Gerd Schmidt |
| Herr Frank Schön |
| Herr Frank Schröder |
| Jennifer Seibert |
| Herr Jona Simon |
| Herr Michael von Ehr |
| Mitunterzeichner/in |
| Frau Christin Kelkel |
| Herr Christoph Wolf |
| Entschuldigt: |
| Mitglieder |
| Herr Jochen Backes |
| Herr Dennis Baumgart |
| Herr Christian Paulus |
| Herr Dirk Schäfer |
| Herr Uwe Schäfer |
| Frau Anneliese Schumacher |
| Von der Verwaltung: |
| Herr Stephan Junk |
| Protokollführerin: |
| Frau Elke Abazi |
Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht und Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
Der Gemeinderat erkennt vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/23 über die Sitzung vom 19.07.2023 |
| 2 | Mitteilungen und Anfragen |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse:
1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/23 über die Sitzung vom 19.07.2023 |
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift wird als richtig anerkannt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
2 | Mitteilungen und Anfragen |
Gerd Schmidt: Herr Schmidt macht darauf aufmerksam, dass es bedingt durch dort parkende Fahrzeuge es im Einmündungsbereich Schloßstraße / Hauptstraße zu extrem gefährlichen Verkehrssituationen komme. Hier sei dringend Abhilfe zu schaffen. Der Bürgermeister entgegnet, die Situation sei der Verwaltung bekannt und man sei dabei, entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Die Verwaltung sei im Gespräch mit allen Beteiligten.
Timo Backes: Herr Backes kommt auf den Verkauf des Brennholzes zu sprechen. Er habe gehört, dass nicht alle Interessenten wegen mangelnder Kapazitäten Holz erhalten würden. Der Bürgermeister führt aus, die Nachfrage nach Brennholz sei sehr hoch. Damit jeder Interessent zum Zuge komme, würde maximal eine Menge von 8 Raummeter pro Kunde vergeben.
Axel Haab: Herr Haab bittet darum, dass der Bauhof den Grünschnittarbeiten im Bereich der Pflanzinsel (Kugel Handwerker- und Gewerbeverein) am Ortseingang Oberthal nachkommen möge. Der Bürgermeister sagt dies zu.