Niederschrift BA/002/2022
über Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses am 16.02.2022
| Sitzungsort: | per Videokonferenz |
| Beginn: | 18:02 Uhr |
| Ende: | 19:53 Uhr |
Anwesend:
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Timo Backes
Herr Reiner Burkholz
Herr Björn Gebauer
Herr Axel Haab
Herr Frank Henkes
Frau Christin Kelkel
Herr Christian Paulus
Herr Bernd Simon
MitunterzeichnerReiner Burkholz (CDU-Fraktion)Björn Gebauer (SPD-Fraktion)
Protokollführerin
Frau Nadine Stemmler
von der Verwaltung
Stephan Junk, FB4
Gäste
Frank Schröder, Die Linke
Hugo Kern, Kernplan
Luca Kist, Dut
Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Öffentliche Sitzung:
A. Beschlüsse zur Tagesordnung
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung lautet somit wie folgt:
B. Tagesordnung
| 1. | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 7/21 über die Sitzung vom 01.12.2021 |
| 2. | Projektzustimmung zum Neubau der Treppe am Premium-Wanderweg mitsamt Befestigung und Inwertsetzung von Flächen als Wanderparkplatz hinter dem bestehenden Gebäudekomplex "Kindertagesstätte Güdesweiler" über das Regionalbudget der Kulani St. Wendel |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
C. Beratung und Beschlussfassung
1 Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 7/21 über die Sitzung vom 01.12.2021
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. 7/2021 über die Sitzung vom 01.12.2021 wird als richtig anerkannt und angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Entspricht: einstimmig beschlossen
2 Projektzustimmung zum Neubau der Treppe am Premium-Wanderweg mitsamt Befestigung und Inwertsetzung von Flächen als Wanderparkplatz hinter dem bestehenden Gebäudekomplex "Kindertagesstätte Güdesweiler" über das Regionalbudget der Kulani St. Wendel
Vorlage: BV/0403/2022
Der Vorsitzende führt aus, dass das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz des Saarlandes dem St. Wendeler Land über den Sonderrahmenplan der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“, Förderbereich Integrierte ländliche Entwicklung von 2019 - 2023 jährlich ein sogenanntes „Regionalbudget“ für die Umsetzung von Kleinprojekten vor Ort zur Verfügung stellt. Das von Bund, Land und der Kulturlandschaftsinitiative St. Wendeler Land e.V. (Kulani) finanzierte Regional-budget in Höhe von rund 167.000,00 € für das Jahr 2022 kann im Landkreis St. Wendel für kleinere Projekte gefördert und müssen 2022 vollständig umgesetzt und abgewickelt werden. Die Prüfung und Genehmigung der Projektanträge erfolgt grundsätzlich in der Reihenfolge des Eingangs und der noch zur Verfügung stehenden Mittel. Für die Gemeinde Oberthal kann analog den Vorjahren von einer anteilsmäßigen Förderung von maximal 16.000,00 € ausgegangen werden; die verbleibenden Eigen-mittel von 20 % = 4.000,00 € sind von der Gemeinde bereitzustellen.
Mit Schreiben vom 17.01.2022 hat die Kulturlandschaftsinitiative St. Wendeler Land die Kommunen im Rahmen des 1. Projektaufrufes gebeten, entsprechende Projektideen bis spätestens zum 28.02.2022 zu melden. Danach werden bedarfsweise noch weitere Projektaufrufe folgen.
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, den Neubau der Treppe am Premium-Wanderweg mitsamt Befestigung und Inwertsetzung von Flächen als Wanderparkplatz hinter dem bestehenden Gebäudekomplex „Kindertagesstätte Güdesweiler“ zu melden. Danach soll die Treppe mit Betonblock-stufen und die Parkplatzflächen in einer Größe von 18,00 m x 4,20 m = 75,60 qm mit Verbundsteinen hergestellt werden. Wegen weiterer Einzelheiten verweisen wir auf die Bilddokumentation mitsamt Lageplan. Die vorbezeichnete Projektidee wurde von dem Zuschussgeber als förderfähig anerkannt. Nach einer groben Schätzung sind für die Maßnahme 20.000,00 € zu veranschlagen. Die Antragstellung und die weitere Projektumsetzung erfolgen durch die Verwaltung.
Der Ortsrat Güdesweiler hat in seiner Sitzung am 08.02.2022 dem vorliegenden Projekt über das Regionalbugdet der Kulturlandschaftsinitiative St. Wendeler Land einstimmig zugestimmt.
Die erforderlichen Eigenmittel werden im Haushalt 2022 eingestellt.
Beschluss:
Es wird beschlossen, dem Projekt zum Neubau der Treppe am Premium-Wanderweg mitsamt Befestigung und Inwertsetzung von Flächen als Wanderparkplatz hinter dem bestehenden Gebäude-komplex „Kindertagesstätte Güdesweiler“ über das Regionalbudget der Kulturlandschaftsinitiative St. Wendeler Land zuzustimmen. Die Antragstellung und die weitere Projektumsetzung haben durch die Verwaltung zu erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Entspricht: einstimmig beschlossen
3. Mitteilungen und Anfragen
Es wurden keine Mitteilungen gegeben, Anfragen wurden keine gestellt.