NIEDERSCHRIFT BA/004/2023über Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses am 04.07.2023
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:00 Uhr |
| Ende: | 19:45 Uhr |
Anwesend:
Vorsitzende/r
Herr Dirk Schäfer
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Timo Backes
Herr Thomas Conradi
Herr Björn Gebauer
Herr Axel Haab
Herr Frank Henkes
Herr Christian Paulus
Frau Jennifer Seibert
Entschuldigt:
Frau Christin Kelkel
Der erste Beigeordneter, Herr Dirk Schäfer, begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 3/23 über die Sitzung vom 23.05.2023 |
| 2. | Antrag der CDU-Fraktion zum Ausbau der Nahwärmeversorgung in der Gemeinde Oberthal |
| 3. | Mitteilungen und Anfragen |
Öffentlicher Teil
1. Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 3/23 über die Sitzung vom 23.05.2023
Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. 3/2023 über die Sitzung vom 23.05.2023 wird als richtig anerkannt und angenommen.
Beschluss:
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen
Ja 8, Nein 0
2. Antrag der CDU-Fraktion zum Ausbau der Nahwärmeversorgung in der Gemeinde OberthalVorlage: BV/0635/2023
Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zum Ausbau der Nahwärmeversorgung in der Gemeinde Oberthal eingereicht. Wegen weiterer Einzelheiten verweisen wir auf den Antrag der CDU-Fraktion, der in das Session-Programm eingestellt wurde.
Nach erfolgter Aussprache hat die CDU-Fraktion abschließend mitgeteilt, dass Vertreter von FAMIS zur Sitzung des Gemeinderates eingeladen werden, damit die Ratsmitglieder weitere Informationen zum Ausbau der Nahwärmeversorgung in der Gemeinde Oberthal erhalten; ein Beschluss wurde nicht gefasst.
3. Mitteilungen und Anfragen
Es werden keine Mitteilungen gemacht und keine Anfragen gestellt.