Niederschrift Nr. 06/2023 über die Sitzung des Ortsrates Oberthal am Dienstag, 05.09.2023, 18.00 Uhr, im Bürgersaal des Rathauses.
Ortsvorsteher Reiner Burkholz eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ortsratsmitglieder.
Er stellt fest, dass
| a) | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß unter Mitteilung der Tagesordnung am 28.08.2023 schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und |
| c) | die Mitglieder des Ortsrates in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Ortsvorsteher Reiner Burkholz als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
1. Thomas Conradi
2. Günter Haab
3. Marc Heck
4. Mechthild Paulus
5. Gerd Schmidt
6. Mechthild Schumacher (bis 19 Uhr)
Entschuldigt fehlen die Ortsratsmitglieder Jochen Backes, Marc Heck, Hermann Scharf und Anneliese Schumacher.
Tagesordnung:
A) Öffentlicher Teil
| Punkt 1 | Kirmes 2023 |
| Punkt 2 | Seniorennachmittag 2023 |
| Widmung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet „Der Schachen" in Oberthal | |
| Punkt 4 | Namensgebung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet „Der Schachen“ in Oberthal |
| Punkt 5 | Mitteilungen und Anfragen |
Die vorliegende Tagesordnung des öffentlichen Teiles wird einstimmig anerkannt.
Punkt 1
Kirmes 2023
Bei der diesjährigen Kirmes wird im Gegensatz zum Vorjahr wieder ein Zelt aufgebaut. Weiter soll es einen Biergarten mit großen Sonnenschirmen und Bierzeltgarnituren neben dem Festzelt geben. Wie im vergangenen Jahr auch gestaltet sich die Schaustellersituation schwierig. Das Kinderkarussell und die Fliegerbahn werden nicht aufgebaut, da beim Schaustellerbetrieb Roos kein Personal vorhanden ist. Dies wurde per Email am 20.08.2023 mitgeteilt. Stand heute wird ein Kettenkarussell, ein Kinderkettenkarussell sowie die Stände (Schießstand, Dosenwerfen, Pfeilwurf) aufgebaut; ebenfalls ein Bungee-Trampolin. Die Situation um einen Autoscooter ist noch nicht final geklärt. Für nächstes Jahr ist ein Autoscooter zugesagt.
Punkt 2
Seniorennachmittag 2023
Der Seniorennachmittag wird am 03.10.2023 in der Kegelhalle durchgeführt. Zur Abholung der Senioren besteht die Möglichkeit, den 9-Sitzer Bus der Fa. Wita und Freude einzusetzen. Weiter verfügt das Seniorenheim über einen Bus. Kaffee, Kuchen und Schnittchen werden durch die Ortsratsmitglieder selbst gebacken und vorbereitet. Unterstützt wird der Ortsrat durch Personal der Kegelfreunde Oberthal.
Punkt 3
Widmung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet „Der Schachen" in Oberthal
Der Ortsrat folgt hier einstimmig der Beschlussvorlage der Verwaltung; es wird beschlossen, die öffentliche Verkehrsfläche nach § 6 des Saarländischen Straßengesetzes in der zurzeit gültigen Fassung der jeweils geltenden Straßenvorschriften innerhalb der verkehrsüblichen Grenzen uneingeschränkt dem Gebrauch durch jedermann als Gemeindestraße zur Verfügung zu stellen und insoweit zu widmen.
Punkt 4
Namensgebung der Erschließungsstraße im Neubaugebiet „Der Schachen“ in Oberthal
Der Ortsrat entscheidet sich einstimmig für den Straßennamen: „Im Schachen“
Punkt 5
Mitteilungen und Anfragen
| Der Vorsitzende teilt mit, dass | |
| - | die picobello Müll-Sammelaktion 2024 für den 15./16. März terminiert ist. |
| - | die Haus- und Straßensammlung 2023 des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge vom |
| - | 21.10.-19.11. stattfindet. Freitags wird von 16-18 Uhr, samstags von 10-12 Uhr an 2 bis 3 Terminen gesammelt. Die Sammelstellen sind, wie im vergangenen Jahr auch, vor dem Edeka und dem Penny-Markt. |
| - | der Handwerker- und Gewerbeverein am 15.09.2023 einen Abendmarkt von 16.00-22.00 Uhr durchführt. |
| - | Fahrbahnmarkierungen (50 km/h mit „optischer Bremse) durch das LfS aufgetragen werden |
| - | vom 21.-24.09.2023 am Bostalsee die FeuerwehrTage (rescueDAYS) zu Gast sind. |
| - | der Garten- und Imkertag des Landkreises am 10.09. an der Bosener Mühle stattfindet. |
| - | die EVS Regional-Foren für den 17.10. in Saarbrücken und den 18.10. in Eppelborn terminiert wurden. |
| - | am 07.09., 10.00 Uhr, der Erweiterungsbau der Grundschule eingeweit wird. |
Weitere Mitteilungen und Anfragen liegen nicht vor.