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Oberthaler Nachrichten
Ausgabe 46/2018
Informationen aus dem Rathaus
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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

den Besuchern der Friedhofsanlagen in Gronig und Güdesweiler ist sicherlich schon aufgefallen, dass es im Bereich der Rasengrabstätten eine Veränderung bei den Zuwegungen zu den Grabstellen gibt. In der Vergangenheit wurden auf diesen Gräberfeldern sogenannte Gitterstegplatten aus Kunststoff verlegt, die in den Zwischenräumen mit Erdreich verfüllt und mit Rasen angesät wurden. Insbesondere bei regnerischem Wetter und auch bei winterlichen Bedingungen haben viele Friedhofsbesucher diese Art der Zuwegung zu den Grabstätten bemängelt. Bei Anlegung neuer Grabreihen bzw. Grabfelder werden deshalb - wie auf dem abgebildeten Foto ersichtlich - künftig die Zuwegungen auf den Grabfeldern mit Randsteinen eingefasst und der Weg selbst mit einem Kiesbelag verfüllt. Auch auf den Friedhofsanlagen in Oberthal und Steinberg-Deckenhardt werden die Zuwegungen zu den Rasengrabstätten demnächst in der gleichen Ausführung angelegt werden.

Einleitung vorbereitender Untersuchungen im Rahmen des ISEK

Bereits in seiner Sitzung im Dezember 2016 hatte der Gemeinderat grünes Licht für das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (kurz ISEK genannt) gegeben. Aus förderrechtlichen Gründen sind diese Konzepte erforderlich, um als Gemeinde künftig Städtebaufördermittel geltend machen zu können. Die Analyse der Gemeinde und ihrer Ortsteile im Rahmen des ISEK zeigte, dass insbesondere die ländlich geprägten Ortsteile der Gemeinde mit Strukturschwächen, Funktionsverlusten und städtebaulichen Herausforderungen bei der Bausubstanz zu kämpfen haben.

Die im Dezember 2016 getroffenen Beschlussfassungen wurden mit den Verantwortlichen des Ministeriums weiter abgestimmt, so dass sich der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung mit der Thematik weiter befassen konnte. Ursprünglich war vorgesehen, dass alle vier Oberthaler Ortsteile in das Projekt aufgenommen werden. Doch inzwischen gibt es vom Ministerium die Aussage, dass nicht alle Dörfer einer Gemeinde berücksichtigt werden können. Daher wurde in diesem Verfahren der Ortsteil Steinberg-Deckenhardt herausgenommen und gleichzeitig wurde dieser Ortsteil - unter gleicher Zielsetzung und ähnlicher Förderung wie beim ISEK - in das Dorfentwicklungsprogramm aufgenommen. Die Ortskerne sollen gestärkt, die Wohnqualität soll verbessert werden. Aus diesem Grund werden hier auch Anreize für die privaten Grundstückseigentümer geschaffen, denn wer innerhalb der ausgewiesenen Gebiete in seiner Immobilie bestimmte Sanierungen vornimmt, kann unter Umständen diese Kosten bei der Steuer geltend machen.

In der Folgezeit ist jetzt noch die Durchführung einer Informationsveranstaltung für die Bürgerinnen und Bürger eingeplant, bevor der Gemeinderat dann anschließend die Satzung verabschieden wird. Zu beachten ist für die interessierten Grundstückseigentümer hierbei auch noch, dass der Gemeinderat neben der Satzung auch noch in einer sogenannten „Gestaltungsfibel“ festlegen wird, welche Sanierungsmaßnahmen jeweils Berücksichtigung finden. Grundstückseigentümer dürfen somit erst nach Inkrafttreten der Satzung mit den geplanten Sanierungsarbeiten beginnen, wenn sie die steuerlichen Vorteile nutzen möchten. Für bereits begonnene Maßnahmen wird keine steuerliche Berücksichtigung erfolgen.

Wie bereits in der Gemeinderatssitzung durch Herrn Kern von Büro Kernplan in Illingen erläutert, gibt es einige Spielregeln, die Privatleute bei der Sanierung beachten müssen. Wer energetische Verbesserungen vornehmen, ein Gebäude barrierefrei umgestalten oder einen ungenutzten Teil abreißen möchte, der kann diese Projekte steuerlich geltend machen, sofern Firmen mit den Arbeiten beauftragt werden; Schwarzarbeit funktioniere nicht.

Folgende Untersuchungsgebiete sind abgesteckt:

In Oberthal umfasst der Sanierungsbereich Teile der Straße „Im Brühl, Bahnhof-, Haupt-, Post- und Römerstraße“. Bei den betroffenen Abschnitten im Ortsteil Gronig handelt es sich um Teile von „Brunnen-, Humweiler-, Momberg-, und Schulstraße“ „sowie der Straße „Zum Keltenring“. Im Ortsteil Güdesweiler sind Teile der Bliesener Straße sowie der Bungert-, Dorf-, Höhen- und Kapellenstraße, der Namborner Straße und der Steinberger Straße“ tangiert. In Gänze betroffen von diesem Sanierungsgebiet sind in Güdesweiler auch die „Berg-, Garten- und die Weierwaldstraße“. In Steinberg-Deckenhardt gehören in das Gebiet Teile der „Walhausener Straße, der Deckenhardter Straße, Zur Brennerei sowie der Güdesweiler-, Hohl- und Hübelstraße“.

Zuschuss des Bundes für die Sanierung der Valentinskapelle

Seit längerer Zeit bereits bemühen sich schon viele engagierte Helfer des Verwaltungsrates der Kirchengemeinde Christkönig Güdesweiler, aber auch Politiker auf kommunaler Ebene und auch auf Landes- und Bundesebene um finanzielle Unterstützungen für die Sanierung der Valentinskapelle in Güdesweiler. Bereits im September 2016 habe ich mit dem inzwischen verstorbenen Ortsvorsteher von Güdesweiler, Herrn Norbert Rauber, mit Mitgliedern des Verwaltungsrates der Kirchengemeinde und dem Architekten des Bistums bei einem Ortstermin an der Kapelle über den Umfang der Sanierungsmaßnahmen und mögliche Fördermöglichkeiten Gespräche geführt.

Damals bereits haben wir auch mit der Bundestagsabgeordneten Nadine Schön Kontakt aufgenommen und über Fördermöglichkeiten aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII des Bundes Gespräche geführt. Für das Jahr 2017 konnten aufgrund der vorgegebenen Fristen leider keine Zuschüsse mehr von Bundesseite bereitgestellt werden. Aber es wurde uns von Frau Nadine Schön zugesichert, dass sie sich persönlich dafür einsetzen werde, dass im darauffolgenden Jahr Mittel für die Sanierung der Valentinskapelle von Bundesseite eingestellt würden. Am vergangenen Wochenende wurden wir dann mit der positiven Botschaft überrascht, dass ein Förderbetrag von 10.000,-- € aus Bundesmitteln für die Sanierung der Valentinskapelle gewährt wurde. Auch seitens der Gemeinde Oberthal wird eine Bezuschussung der Sanierungsmaßnahme erfolgen, denn auch hier wurde im Haushalt bereits ein Betrag von 10.000,-- € eingestellt. Mit den Fördermitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes ist - so die Aussage von Herrn Alfons Weber vom Verwaltungsrat der Kirchengemeinde Christkönig Güdesweiler - auch die Finanzierung letztlich mitgesichert worden.

Ihr

Stephan Rausch

Bürgermeister