Mitteilungen des Ortsvorstehers Gronig
Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Gronig am 14.09.2022.
| Ort: | Dorfgemeinschaftshaus Gronig |
| Beginn: | 19.00 Uhr |
| Ende: | 20.00 Uhr |
Ortsvorsteher Björn Gebauer eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsrates Gronig. Entschuldigt fehlen die Ortsratsmitglieder
Bernd Stephan und Monika Wolf.
Der Ortsvorsteher stellt fest, dass
| - | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden sind, |
| - | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| - | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind |
Anwesend sind Ortsvorsteher Björn Gebauer als Vorsitzender sowie die Ortsratsmitglieder
- Müller, Heike
- Müller, Jochen
- Peltzer, Johann
- Rost, Elisa
- Schäfer, Uwe
- Schön, Frank
Vor Eintritt in die Tagesordnung verpflichtet der Ortsvorsteher das für Uwe Kuckel nachgerückte, neue Ortsratsmitglied Heike Müller.
Der Ortsvorsteher bestellt das Ortsratsmitglied Uwe Schäfer zum Schriftführer und beantragt, einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt bzgl. des Vorhabens „Jugend schafft Räume“. Dazu begrüßt er Tanja Schirra von der Gemeindeverwaltung. Der Ortsrat beschließt dies einstimmig.
Die geänderte Tagesordnung lautet nunmehr wie folgt:
Öffentlicher Teil
| TOP 1: | Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 3/22 über die Ortsratssitzung vom 14.06.2022 |
| TOP 2: | „Jugend schafft Räume“ |
| TOP 3: | Sammlung Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. |
| TOP 4: | Vorschläge zur Verleihung der Paul-Haffner-Naturschutzmedaille des Ministeriums für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz |
| TOP 5: | Mitteilungen und Anfragen |
Sitzungsverlauf
Öffentlicher Teil
| TOP 1: | Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 3/22 über die Ortsratssitzung vom 14.06.2022 |
Der Ortsrat beschließt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift.
| TOP 2: | „Jugend schafft Räume“ |
Ortsvorsteher Gebauer führt aus, dass dieses Vorhaben bereits Thema in der vorangegangenen Ortsratssitzung war. Es beinhalte die Wandgestaltung im Innenhof des DGH und einen durch das Förderprogramm „Aufholen nach Corona“ finanzierten Workshop für Kinder und Jugendliche. Er erteilt Tanja Schirra das Wort zur weiteren Erläuterung. Tanja Schirra unterbreitet dem Ortsrat die Vorlagen für die geplante Graffiti-Wandgestaltung des Innenhofs. Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsrat das Motiv der Wandgestaltung und einige Modalitäten zur Finanzierung der Maßnahme.
| TOP 3: | Sammlung Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. |
Die jährlich stattfindende Aktion wird vom Ortsrat unterstützt. Der Ortsvorsteher wird sie entsprechend bewerben.
| TOP 4: | Vorschläge zur Verleihung der Paul-Haffner-Naturschutzmedaille des Ministeriums für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz |
Der Ortsvorsteher bittet um Vorschläge zur Verleihung der Paul-Haffner-Naturschutzmedaille. Diese werde vom Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz an Persönlichkeiten vergeben, die sich um Erhalt und Pflege der saarländischen Natur und Landschaft verdient gemacht hätten. Der Ortsrat schlägt hierzu einstimmig den Groniger Naturschutzbeauftragten Bernd Stephan vor.
| TOP 5: | Mitteilungen und Anfragen |
| - | Uwe Schäfer: Es soll, wie in der letzten Ortsratssitzung besprochen, ein Ortstermin an der Leichenhalle stattfinden. In das Gebäude dringe nach wie vor Feuchtigkeit ein. |
| - | Ortsvorsteher Gebauer spricht die Thematik der Sperrung der Verbindungsstraße nach Selbach ein. Die Folge sei ein verstärktes Verkehrsaufkommen in der Theleyer Straße, da sehr viele Verkehrsteilnehmer den Feldwirtschaftsweg zwischen Gronig und Theley als Ausweichmöglichkeit benutzen. Dies sei zwar verständlich und durch den Allgemeingebrauch von Straßen gedeckt, es häuften sich aber die aus seiner Sicht verständlichen Beschwerden der Anwohner, da es vermehrt zur Raserei komme und sich viele Verkehrsteilnehmer nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit in der Theleyer Straße hielten, die eine 30 km/h-Zone sei. Dadurch würden Anwohner und Passanten gefährdet, besonders Kinder. Dies sei nicht hinnehmbar. Der Ortsvorsteher berichtet weiter, er habe einige Lösungsvorschläge unterbreitet, die aber laut Auskunft der Verwaltung nicht möglich gewesen seien. Überzeugt habe ihn das nicht, da andernorts sehr wohl ähnliche oder gleiche Lösungen praktiziert würden. Die Ortsratsmitglieder sehen diese Beschwerden als völlig berechtigt an. Auch sie seien schon des Öfteren auf dieses Problem angesprochen worden. Frank Schön führt aus, aus seiner Sicht sei eine Geschwindigkeitskontrolle unabdingbar, Appelle reichten hier nicht aus, zumal der Feldwirtschaftsweg auch sonntags trotz sonntäglicher Sperrung ausgiebig genutzt werde. Uwe Schäfer ergänzt, als Anwohner könne er dies bestätigen; ohne Kontrolle und Sanktionierung ändere sich nichts. Nach ausgiebiger Diskussion fordert der Ortsrat Bürgermeister und Verwaltung einstimmig auf, alle zu Gebote stehenden Maßnahmen zur Verkehrskontrolle und Verkehrsberuhigung in der Theleyer Straße zu ergreifen. |