Niederschriftüber die Sitzung des Ortsrates Gronig am 12.09.2023

Ortsvorsteher Björn Gebauer eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung.

Der Ortsvorsteher stellt fest, dass

Anwesend sind Ortsvorsteher Björn Gebauer als Vorsitzender sowie die Ortsratsmitglieder

1. Müller, Jochen
2. Rost, Elisa
3. Schäfer, Uwe
4. Stephan, Bernd
5. Müller, Heike
6. Peltzer, Johann
7. Schön, Frank
8. Wolf, Monika

Der Ortsvorsteher begrüßt zwei interessierte Mitbürger sowie Frau Noack und Herrn Schwab vom Projekt „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ und bestellt das Ortsratsmitglied Uwe Schäfer zum Schriftführer. Johann Peltzer beantragt, einen seiner Meinung nach noch offenen Punkt aus der vorigen Ortsratssitzung als TOP 7 aufzunehmen. Es gehe um die Klärung eines Sachverhalts gemäß TOP 1 der Niederschrift Nr. 2/23 über die Ortsratssitzung vom 29.03.2023, behandelt in der Ortsratssitzung am 27.06.2023. Der Ortsrat beschließt dies einstimmig. Es ergibt sich folgende, neue

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

Sitzungsverlauf

Öffentlicher Teil

TOP 1: Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 3/23 über die Ortsratssitzung vom 27.06.2023

Uwe Schäfer merkt zu TOP 1 der Niederschrift an, seiner Meinung nach sei der dort in der Rede stehende Sachverhalt sehr wohl zu klären gewesen und ist damit einverstanden, wenn sein Einwand implizit so aufgenommen würde. Dagegen regt sich kein Widerspruch. Johann Peltzer führt unter Bezug auf TOP 1 der Niederschrift der vorigen Sitzung seinerseits aus, es sei immer noch keine Klärung des Sachverhalts erfolgt. Der Bürgermeister habe in einem Schreiben eine konträre Position zu der des Ortsvorstehers vorgebracht. Der Ortsvorsteher erwidert, er habe seine Position im Ortsrat hinreichend dargelegt und dabei möchte er es belassen. Er stehe nach wie vor voll zu seiner Aussage. Johann Peltzer insistiert, er bestehe auf der Klärung des Sachverhalts und wisse nun nicht, wem er glauben solle, dem Ortsvorsteher oder dem Bürgermeister. Uwe Schäfer erwidert, Glaubensfragen seien Privatsache und nicht Gegenstand der Beratung im Ortsrat. Abgesehen davon sei dies auch unerheblich, denn in einer Niederschrift gehe es nicht um persönliche Standpunkte und Überzeugungen, sondern um die Wiedergabe der wesentlichen Punkte des Sitzungsverlaufs. Dies sei in vollem Umfang geschehen. Eine inhaltliche Klärung strittiger Punkte müsse andernorts erfolgen.

Der Ortsrat beschließt einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift. Elisa Rost enthält sich, da sie in der vorigen Sitzung nicht anwesend war.

TOP 2: Informationen von „Hauptamt stärkt Ehrenamt“

Frau Noack und Herr Schwab informieren über die Möglichkeiten des Projektes „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ und stellen die Website https://vereinsplatz-wnd.de vor. Die Vereinsplattform wurde zur Wissensdatenbank erweitert. Es folgt eine Erläuterung der Vorteile der Ehrenamtskarte inklusive der Modalitäten der Beantragung. Ansprechpartner beim Landkreis St. Wendel sind Frau Noack und Herr Schwab, aber auch die Ortsvorsteher könnten als Ansprechpartner bei dieser Initiative der Landesregierung fungieren. Es herrscht Einigkeit über die Sinnhaftigkeit einer solchen Ehrenamtskarte. Herr Schwab stellt abschließend noch einmal die Dorffunk-App vor, die auch schon einmal Thema der Beratung im Ortsrat war.

TOP 3: Zuschussantrag des FC Gronig zur Anschaffung eines neuen Bewässerungssystems für den Rasenplatz

Ortsvorsteher Gebauer führt in die Thematik ein. Der FC Gronig plane eine ökologisch sinnvolle, innovative und nachhaltige Alterntive zur klassischen Beregnung des Rasens. Es gehe um eine direkte Wasserversorgung an der Rasenwurzel durch die Verlegung von Perlschläuchen. Dadurch werde eine Einsparung der eingesetzten Wassermenge von bis zu 50% erreicht, da nur noch die Rasenfläche bewässert werde, es zu keinen Verwehungen und Verdunstungen mehr komme. Darüber hinaus werde die Menge des eingesetzten Rasendüngers deutlich vermindert, da der Rasendünger künftig mit dem Wasser direkt an die Rasenwurzel transportiert werden könne. Es handele sich um ein Vorzeigeprojekt in Sachen Nachhaltigkeit, Bewässerungseffizienz und Ressourcenschonung.

Das Umweltministerium und das Innenministerium hätten bereits zugesagt, das Projekt zu unterstützen. Ein Zuwendungsbescheid der Sportplanungskommission liiege auch vor.

Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig, dem Bauausschuss und dem Gemeinderat zu empfehlen, dem FC Gronig einen Zuschuss von 5000€ zukommen zu lassen. Der Ortsrat spricht sich dafür aus, dass die Gemeinde Oberthal beim Umwelt- und Innenministerium die entsprechenden Anträge auf Erteilung der Bedarfszuweisungen stellt, damit der FC Gronig die zugesagte finanzielle Unterstützung erhält.

TOP 4: Spende einer Holzsitzgarnitur der Natur- und Wanderfreunde an den Ortsrat

Bernd Stephan teilt mit, dass der Verein „Natur- und Wanderfreunde Gronig“ zum 31.12.2023 aufgelöst wird. Der Vorstand habe entschieden, dem Ortsrat eine Spende in Form einer Holzsitzgarnitur mit Tisch zukommen zu lassen. Gleichzeitig bitte der Vorstand darum, die Holzsitzgarnitur am Ehrenmal auf dem Mombergplateau installieren zu lassen. Der Ortsrat schließt sich dieser Bitte einstimmig an. Ortsvorsteher Gebauer bedankt sich im Namen des Ortsrats für die großzügige Spende.

TOP 5: Besprechung Seniorentag

Ortsvorsteher Gebauer informiert darüber, dass am 01.10.2023 der diesjährige Seniorentag im DGH stattfindet. Wie im vergangenen Jahr ist es eine Gemeinschaftsinitiative von Ortsrat, Pfarrgemeinderat und Obst- und Gartenbauverein. Persönliche Einladungen an alle Groniger Bürgerinnen und Bürger ab 70 Jahre erfolgen über die Gemeinde.

TOP 6: Besprechung Martinsumzug

Der Ortsvorsteher gibt bekannt, dass der Martinsumzug dieses Jahr bereits am Freitag, dem 10.11.2023, stattfindet. Der Martinsumzug findet wieder gemeinsam mit Oberthal statt. Es gibt keine Änderungen organisatorischer Art gegenüber der Vorgehensweise im Jahr 2022.

TOP 7: Klärung eines Sachverhalts gemäß TOP 1 der Niederschrift Nr. 2/23 über die Ortsratssitzung vom 29.03.2023

Ortsvorsteher Gebauer erläutert noch einmal seine Position und bekräftigt seine Haltung zum Sachverhalt. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

TOP 8: Mitteilungen und Anfragen

- Frank Schön spricht die Verkehrssituation in der Mombergstraße an und schlägt für den Bereich, in dem Tempo 30 gilt, die Installierung einer Geschwindigkeitsmessanlage vor. Es werde nach wie vor zu schnell gefahren. Ortsvorsteher Gebauer unterstützt das Anliegen und spricht sich für einen mobilen Blitzer aus. Der Ortsrat ist einhellig der Meinung, diese Verfahrensweise der Verwaltung vorzuschlagen.

- Johann Peltzer spricht das Kapellenfest an. Dieses sei eine Veranstaltung des Ortsrates. Er und seine Fraktion hätten sich gewünscht, dass die CDU Gronig in die Arbeitseinsätze rund um die Donatuskapelle einbezogen worden wären. Uwe Schäfer erwidert, der SPD-Ortsverein Gronig führe seit 2019 in regelmäßigen Abständen solche Arbeitseinsätze durch. Da dies allgemein bekannt sei, wäre es möglich gewesen, auf den SPD-Ortsverein zuzugehen und die Mitarbeit anzubieten. Eine Beschwerde erst nach erfolgten Arbeitseinsätzen anzubringen, sei alles andere als zielführend. Die Groniger SPD habe verschiedene Initiativen ergriffen und mache deren Verwirklichung schließlich nicht von der Billigung durch andere Parteien abhängig; der CDU sei es ja nicht verboten, eigene Initiativen zu ergreifen. Elisa Rost verweist auf andere gemeinsame Aktionen des Ortsrates wie beispielsweise auf das Anlegen einer Blumenwiese oder den Arbeitseinsatz am Ehrenmal in der Dorfmitte. Auch dort sei trotz gemeinsamen Beschlusses keine Beteiligung der CDU erfolgt. Sie könne daher die Beschwerde inhaltlich nicht nachvollziehen. Jochen Müller betont, die CDU-Fraktion sei herzlich eingeladen, sich an künftigen Arbeitseinsätzen zu beteiligen.

- Frank Schön spricht die Situation nach Veranstaltungen im DGH an. Das Umfeld sei öfter durch Müll verunstaltet, auch lägen leere Flaschen herum. Der Ortsvorsteher bestätigt dies. Er suche eine Lösung mit den Veranstaltern, die allerdings manchmal nicht mehr zu ermitteln gewesen seien. Es gehe hier auch um generelle Fragestellungen der Vermietung der Räumlichkeiten. Der Ortsrat will beraten, wie man das Juz in dieser Angelegenheit unterstützen kann. In diesem Zusammenhang will sich Ortsvorsteher Gebauer erkundigen, ob künftig der Hausmeister für die Schlüsselübergabe und die Abnahme der Örtlichkeiten zuständig sein soll.