Niederschrift Nr. 4/22 über die Sitzung des Ortsrates Güdesweiler am Donnerstag, dem 15. September 2022, im Gasthaus Zum Flare
Der Ortsvorsteher, Herr Timo Backes, eröffnet um 20:00 Uhr die öffentliche Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Der Vorsitzende stellt fest, dass
| a) | die Ortsratsmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten” veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Anwesend sind:
Ortsvorsteher Timo Backes als Vorsitzender und die Ortsratsmitglieder:
1. Josef Burkholz - ab 20:35 Uhr
2. Maurer Matthias
3. Riefer Silke
4. Scheer Christian
5. Seibert Jennifer - ab 20:40 Uhr
6. von Ehr Michael
7. Wita Andreas
Entschuldigt fehlt das Ortsratsmitglied Melanie Montnacher.
Der Ortsrat erkennt vorliegende Tagesordnung einstimmig an. Sie lautet wie folgt:
Öffentlicher Teil
| Punkt 1: | weitere Planung Interessensgemeinschaft |
| Punkt 2: | Verkehrssituation Bliesener Straße |
| Punkt 3: | Friedhof Güdesweiler - Baumbestattungen |
| Punkt 4: | Paul-Haffner-Naturschutzmedaille |
| Punkt 5: | Mitteilungen und Anfragen |
Beschlüsse und Abstimmungsergebnisse
Punkt 1: Weitere Planung Interessensgemeinschaft
Der Ortsvorsteher berichtet über die Informationsveranstaltung zur Gründung einer Interessensgemeinschaft Güdesweiler. In den kommenden Wochen soll die vorliegende Mustersatzung nun weiter ergänzt und auf die Vorhaben der IG angepasst werden. Ein nächster Termin soll Ende Oktober stattfinden.
Punkt 2: Verkehrssituation Bliesener Straße
Da dieser Punkt schon mehrfach auf der Tagesordnung des Ortsrates war und verschiedenste Vorschläge an die Verwaltung/Ortspolizeibehörde gesendet wurden, hatte der Vorsitzende einen Vertreter der Verwaltung zur Ortsratssitzung eingeladen. Dieser Termin wurde leider krankheitsbeding abgesagt. Daher möchte der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt auf die kommende Sitzung vertagen.
Aus den Reihen der Gäste kommt noch eine Anfrage zur Parkplatzfläche oberhalb des Sportheims. Auf dieser sei ein Hydrant, welcher im Notfall häufig durch parkende Autos nicht zugänglich wäre. Der Vorsitzende wird diese Thematik an das Bauamt weiterleiten, um ggf. den Bereich um den Hydranten zu kennzeichnen oder ggf. mit Pollern das Parken im Bereich des Hydranten zu verhindern.
Punkt 3: Friedhof Güdesweiler - Baumbestattungen
Der Vorsitzende informiert den Ortsrat, dass die Anlage eines Baumbestattungsfeldes auf dem Friedhof in Güdesweiler für das Jahr 2024 von der Verwaltung vorgesehen ist. In der Sitzung des Ortsrates Nr. 5/21 am 25. Oktober 2021 wurde ja bereits der Anlage eines Feldes zugestimmt und auch bereits eine Fläche ausgewählt. Damals regte der Ortsrat bereits an, die Treppe zu den Pastorengräbern sowie eine Wasserstelle in diesem Bereich einzuplanen.
Zu der heutigen Ortsratsitzung hat der Vorsitzende die Firma Johann in Person von Frau Nicole Backes eingeladen, um gemeinsam mit dem Ortsrat Ideen für die Anlage des Baumbestattungsfeldes zu suchen. Frau Backes schlägt dem Ortsrat vor, sich bereits angelegte Felder auf dem Friedhof in Marpingen sowie in Nohfelden anzusehen.
Als möglicher Vorschlag, sollte an jeden Baum eine Stehle mit einem kleinen Platz für Blumen und Kerzen eingeplant werden. Ebenso sollten auf dem Weg des Baumbestattungsfeldes auch Sitzmöglichkeiten eingeplant werden.
Es kommt die Frage auf, ob es in dem Baumbestattungsfeld eine Doppelbelegung (für Partner) ermöglicht wird. Hier informiert der Vorsitzende, dass sich der Bau-, Vergabe- und Friedhofsausschuss mit dem Thema Friedhofsordnung bzw. Gebührenordnung aufgrund dieser neuen Bestattungsform auf den Friedhöfen der Gemeinde Oberthal befassen wird, um unter anderem solche Fragen zu klären. Ebenso wird er die besprochenen Punkte an das Bauamt der Gemeinde Oberthal weiterleiten.
Punkt 4: Paul-Haffner-Naturschutzmedaille
Der Vorsitzende informiert, dass vom Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz Vorschläge für die Verleihung der Paul-Haffner-Naturschutzmedaille angefragt werden. Der Ortsrat berät über diesen Tagesordnungspunkt und entscheidet, keinen Vorschlag einzureichen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Punkt 5: Mitteilungen und Anfragen
Der Ortsvorsteher informiert, dass er bereits mit der Verwaltung über die Wassersituation bei Starkregenereignissen gesprochen hat und Problemstellen wie beispielswiese in der Steinberger Straße bekannt sind. Hier wird auch weiterhin versucht, die Einlaufschächte freizuhalten. Wenn jedoch solche Wassermassen inkl. Geröll über die Einlaufschächte hinwegfließen, werden diese sehr schnell verstopft und das Wasser sucht sich seinen Weg.
Andreas Wita bittet darum, dass der Bauhof die Einlaufschächte sowie Bankette auf der Alten Trierer Straße kontrolliert, da hier auch einige durch Geäst etc. verstopf wären. Der Vorsitzende wird diese Information an die Verwaltung weitergeben.
Michael von Ehr berichtet, dass er von Besuchern des Seniorentages angesprochen wurde, welche in diesem Zusammenhang Kritik geäußert haben. Zum einen, dass es in diesem Jahr anstelle von Kaffee und Kuchen ein Gutschein für ein Getränk sowie eine Rostwurst/Currywurst mit Pommes gab und zum anderen, dass der Seniorennachmittag an der Kirmes durchgeführt wird. Der Vorsitzende informiert, dass er von verschiedenen Besuchern genau das Gegenteil gehört hat. Sie haben sich sehr darüber gefreut, anstelle von Kaffee und Kuchen etwas anderes Angeboten zu bekommen. Im Laufe des kommenden Jahres wird sich der Ortsrat wieder mit dem Thema Seniorennachmittag befassen und ggf. weitere/neue Ideen für die Umsetzung sammeln.
Als Gast ist der Löschbezirksführer von Güdesweiler - Markus Backes - anwesend. Er stellt die Frage, ob bekannt sei, dass es früher eine Stelle für die Notwassertrinkversorgung gab bzw. diese immer noch existiert. Er informiert darüber, dass die Löschbezirke der Gemeinde dieses Thema mit der Verwaltung am Klären sind.