Sitzung des Bau-, Vergabe, Grundstücks- und Friedhofsausschusses
Am Dienstag, den 07.02.2023, findet um 18:00 Uhr im Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal eine Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses statt.
Die Tagesordnungspunkte 7 bis 12 werden gemeinsam mit dem Ortsrat Oberthal behandelt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 7/22 über die Sitzung vom 07.12.2022 |
| 2 | Projektzustimmung für den Abbruch der bestehenden Anlagen und Neubau einer Wanderhütte am Festplatz "Amesborn" in Güdesweiler über das Regionalbudget der Kulturlandschaftsinitiative St. Wendeler Land |
| 3 | Antrag der SPD-Fraktion zum Anlegen eines Schulgartens an der Grundschule Oberthal |
| 4 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 5 | Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 7/22 über die Sitzung vom 07.12.2022 |
| 6 | Vergabe eines Planungsauftrages zur Herstellung der Erschließungsanlage "Gewerbegebiet Wallfeld", 3. Erweiterung, in Oberthal |
| 7 | Vorstellung des Planentwurfes für die Herstellung der Erschließungsanlage "Gewerbegebiet Wallfeld", 3. Erweiterung, Ortsteil Oberthal |
| 8 | Beschlüsse zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, zur Billigung des Entwurfes, zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes „Gewerbegebiet Wallfeld“, 3. Erweiterung, in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Oberthal |
| 9 | Beschlüsse zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, zur Anpassung des Entwurfes, zur Billigung des Entwurfes, zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden zur Erweiterung des „Gewerbegebietes Wallfeld“, 3. Erweiterung, in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Oberthal |
| 10 | Projektzustimmung über die Deckenerneuerung der Fahrbahn im Zuge der L.II.O 319 in der OD Oberthal, Schlossstraße, und der Sanierung von Gehwegen und Hochborden im Baubereich als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem LfS |
| 11 | Vorstellung des Vorentwurfes zur Neugestaltung eines multifunktionalen Platzes "Im Brühl" in Oberthal |
| 12 | Vorstellung von Vorentwurfsideen zur Herstellung eines Mehrgenerationenplatzes auf dem ehem. Sportplatz in Oberthal |
| 13 | Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Erweiterung der Grundschule Oberthal |
| 14 | Vergabe eines Planungsauftrages für die Sanierung der Gehwege im Zuge der Gemeinschaftsmaßnahme mit dem LfS entlang der L.II.0 319 in der OD Oberthal, Schlossstraße |
| 15 | Auftragsvergabe zur Dachsanierung an der Leichenhalle in Oberthal |
| 16 | Baumpflege und Baumfällmaßnahmen nach Baumkontrolle |
| 17 | Änderung der Friedhofssatzung |
| 18 | Neufassung einer Richtlinie über den Erwerb an den Rechten und die Pflege einer Grabstätte im Sinne des § 17a Friedhofssatzung (Baumgräber) |
| 19 | Änderung der Richtlinie über den Erwerb an den Rechten zur Belegung und die Pflege einer Grabstätte i. S. d. § 16 (2) Friedhofssatzung (Urnenwände) |
| 20 | Neufassung der Friedhofsgebührensatzung |
| 21 | Mitteilungen und Anfragen |