Sitzung des Gemeinderates
Am Dienstag, den 19.12.2023, findet um 18:00 Uhr, im Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal eine Sitzung des Gemeinderates statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 6/23 über die Sitzung vom 27.09.2023 |
| 2 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 7/23 über die Sitzung vom 8.11.2023 |
| 3 | Forstwirtschaftsplan 2024 |
| 4 | Solarkonzept für die Gemeinde Oberthal |
| 5 | Teiländerung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Westliche Gombach" in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Oberthal - hier: Beschlüssse zur Abwägung der vorgebrachten Stellungsnahmen, zur Billigung des Entwurfes, zur öffentlichen Auslegung und zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden. |
| 6 | Bebauungsplan "Solarpark Westliche Gombach" in der Gemeinde Oberthal, Ortsteil Oberthal |
| 7 | Wahl eines besonderen stellvertretenden Gemeindewahlleiters anlässlich der Kommunal- und Europawahl am 09. Juni 2024 |
| 8 | Ausschreibung der Stelle des Bürgermeisters der Gemeinde Oberthal (m/w/d) |
| 9 | Festsetzung der Realsteuerhebesätze für das Jahr 2024 |
| 10 | Beratung über die Gestaltung der Stele und die Namensgebung des Multifunktionsplatzes |
| 11 | Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Abwasserwerks der Gemeinde Oberthal |
| 12 | Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerks der Gemeinde Oberthal |
| 13 | Herstellung des Einvernehmens zu den Konzeptionsplänen des EVS zur Sanierung der Abwasseranlage Güdesweiler |
| 14 | Gestaltung der Namenstafeln für die Baumbestattung |
| 15 | Änderung der Friedhofsgebührensatzung |
| 16 | Übertragung von Auszahlungsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023 |
| 17 | Stellenplan 2024 |
| 18 | Investitionsprogramm 2022 - 2027 |
| 19 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 |
| 20 | 1. Satzungsänderung zur Satzung der Gemeinde Oberthal über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr und über den Ersatz von Kosten nach § 45 des Gesetzes über den Brandschutz, die Technische Hilfe und den Katastrophenschutz im Saarland (SBKG) und dem dazugehörigen Gebührenverzeichnis |
| 21 | Verlängerung des Vertrages zur Beteiligung an den Kosten für Fund- und Abgabetiere der Tierheime in Niederlinxweiler und Homburg |
| 22 | Mitteilungen und Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 23 | Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 6/23 über die Sitzung vom 27.09.2023 |
| 24 | Anerkennung des nichtöffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 7/23 über die Sitzung vom 8.11.2023 |
| 25 | Personalangelegenheit |
| 26 | Personalangelegenheit |
| 27 | Vergabe des Bauauftrags "Umbau des Regenüberlaufbeckens (RÜ) 'In der Kripp' in Gronig" |
| 28 | Vergabe des Auftrags zur Prüfung des Jahresabschlusses 2023 des Abwasserwerks der Gemeinde Oberthal |
| 29 | Vergabe des Auftrages Grabaushub auf den Friedhöfen der Gemeinde Oberthal |
| 30 | Mitteilungen und Anfragen |