Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates Gronig vom 17.10.2023
Ort: Gasthaus Andler, Gronig.
Beginn: 17.25 Uhr
Ende: 19:10 Uhr
Ortsvorsteher Björn Gebauer eröffnet um 17:25 Uhr die Sitzung und begrüßt die anwesenden Mitglieder des Ortsrates Gronig.
Der Ortsvorsteher stellt fest, dass
| - | die Mitglieder des Ortsrates ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen worden sind, |
| - | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der „Oberthaler Nachrichten“ veröffentlicht wurden und |
| - | die Ortsratsmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Es nehmen teil: Ortsvorsteher Björn Gebauer als Vorsitzender sowie die Ortsratsmitglieder
Müller Jochen
Peltzer Johann
Rost Elisa
Schäfer Uwe
Schön Frank
Stephan Bernd
Wolf Monika
Das Ortsratsmitglied Heike Müller hat sich für diese Sitzung beim Ortsvorsteher abgemeldet und fehlen somit entschuldigt.
Der Ortsvorsteher bestellt das Ortsratsmitglied Frank Schön zum Schriftführer.
Nachdem keine Änderungswünsche geäußert werden, beschließt der Ortsrat die Annahme der Tagesordnung.
Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 4/23 über die Ortsratssitzung vom 12.09.2023 |
| TOP 2 | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion zur Unterstützung des FC Gronig aus dem Ortsratsbudget |
| TOP 3 | Antrag der SPD-Ortsratsfraktion zur Verwendung von Mitteln aus dem Ortsratsbudget |
| TOP 4 | Verteilung der Zuschüsse für aktive Jugendarbeit |
| TOP 5 | Mitteilungen und Anfragen |
Sitzungsverlauf
Öffentlicher Teil
TOP 1 | Anerkennung des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 4/23 über die Ortsratssitzung vom 12.09.2023 |
Der Ortsrat beschließt den öffentlichen Teil der Niederschrift einstimmig.
TOP 2 | Antrag der CDU-Ortsratsfraktion zur Unterstützung des FC Gronig aus dem Ortsratsbudget |
Die CDU-Ortsratsfraktion stellt den Antrag, der Ortsrat möge beschließen:
Der Ortsrat unterstützt das in der letzten Ortsratssitzung vorgestellte Projekt des FC Gronig ( Intelligente Bewässerung ) aus dem Ortsratsbudget mit 2.000 Euro. Die Unterstützung soll je nach Mittelverfügbarkeit ggf. auf die Jahre 2023 und 2024 aufgeteilt werden.
Ortsvorsteher Björn Gebauer führt aus, dass er grundsätzlich die Unterstützung des FC Gronig befürwortet, aber das Ortsratsbudget vorrangig für Projekte, die dem Ort Gronig dienen, genutzt werden soll. Er habe auch im Vorfeld Rücksprache mit den Verantwortlichen des FC Gronig gehalten. Der FCG könnte die noch offenen stehenden Beträge, zur Umsetzung ihres Projektes, aus eigenen Mitteln finanzieren. Somit wäre eine Unterstützung aus dem Ortsratsbudget nicht zwingend notwendig.
Mit der Kenntnisnahme dieser Informationen, nimmt die CDU-Ortsratsfraktion den gestellten Antrag zurück.
TOP 3 | Antrag der SPD-Ortsratsfraktion zur Verwendung von Mitteln aus dem Ortsratsbudget |
Die SPD-Ortsratsfraktion beantragt, wie folgt zu beschließen:
Der Ortsrat Gronig beschließt zur Verwendung von Mitteln aus dem Ortsratbudget:
| 1. | die Anschaffung eines neuen Kühlschranks für das Dorfgemeinschaftshaus |
| 2. | die Unterstützung der Graffiti-Aktion am Dorfgemeinschaftshaus in Höhe von 1.000 Euro |
Begründung:
Zu 1: Während des Seniorentages bzw. Erntedankfestes 2023 hat sich gezeigt, dass der in der Küche des DGH befindliche Kühlschrank nicht mehr funktionsfähig ist. Ein Ersatz ist dringende angezeigt. Davon profitiere die gesamte Dorfgemeinschaft.
Zu 2: Die Graffiti-Aktion war ein gelungener Workshop für Kinder und Jugendliche. Der Ortsrat sollte diese Aktion finanziell unterstützen, um die die Kosten zu decken.
Beide Zuwendungsintensionen entsprechen in besonderer Weise der Zielsetzung des Ortsratsbudgets.
Zu 1:
Die Anschaffung eines neuen Kühlschranks für das Dorfgemeinschaftshaus, aus den Mitteln des Ortsratsbudget, beschließt der Ortsrat einstimmig.
Zu 2:
Die finanzielle Unterstützung des Graffiti-Projektes wurde bereits in der Ortsratssitzung vom 14.09.2022 zugesagt.
Der Ortsrat beschließt die Unterstützung der Graffiti-Aktion am DGH in Höhe von 1.000 Euro, aus den Mitteln des Ortsratsbudget, einstimmig.
TOP 4 | Verteilung der Zuschüsse für aktive Jugendarbeit |
Folgende Vereine haben Anträge, zur Unterstützung der aktiven Jugendarbeit gestellt.+
Musikverein Harmonie Gronig e.V.; FC Gronig; Freiwillige Feuerwehr LBZ Oberthal/Gronig; Jugendzentrum; Messdiener; Imkerverein. Es steht ein Budget in Höhe von 2.050 Euro zur Verfügung.
Auf Basis der gestellten Anträge schlägt Ortsvorsteher Björn Gebauer folgende Verteilung vor:
| FC Gronig | 550 Euro |
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| Musikverein | 500 Euro |
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| Feuerwehr | 400 Euro |
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| Messdiener | 300 Euro |
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| JUZ |
| 200 Euro |
| Imkerverein | 100 Euro |
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Der Ortsrat beschließt die Mittelverteilung einstimmig.
TOP 5 | Mitteilungen und Anfragen |
Johann Peltzer spricht den gemeinsam, mit Ortsrat und Obst- und Gartenbauverein, durchgeführten Erntedank und Seniorentag an. Hier gab es bei der Durchführung Unstimmigkeiten. Ortsvorsteher Björn Gebauer klärt dieses.
Um 17.45 Uhr unterbricht Ortsvorsteher Björn Gebauer die Ortsratssitzung, diese wird, für den nichtöffentlichen Teil in der gemeinsamen Sitzung mit den anderen Ortsräten, sowie dem Bauausschuss um 18.00 Uhr in der Bliestalhalle Oberthal fortgesetzt.
Die Ortsratsmitglieder Elisa Rost und Johann Peltzer melden sich, für den nichtöffentlichen Teil der gemeinsamen Sitzung, ab.