Niederschrift BA/006/2022 über die Sitzung des Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschusses am 08.11.2022
| Sitzungsort: | Bürgersaal, OG, Poststr. 20, 66649 Oberthal |
| Beginn: | 18:05 Uhr |
| Ende: | 19:18 Uhr |
Anwesend:
Mitglieder
Herr Manfred Altmeyer
Herr Timo Backes
Herr Thomas Conradi
Herr Björn Gebauer
Herr Axel Haab
Herr Frank Henkes
Frau Christin Kelkel
Herr Christian Paulus
Mitunterzeichner
Thomas Conradi (CDU-Fraktion)
Frank Henkes (SPD-Fraktion)
Protokollführerin
Frau Nadine Stemmler
von der Verwaltung
Stephan Junk, FB4
Gäste
Frank Schröder, Die Linke
Dr. Werner Backes, WPW
Der Bürgermeister, Herr Stephan Rausch, begrüßt alle Anwesenden.
Er stellt fest, dass
| a) | die Ausschussmitglieder ordnungsgemäß und fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung schriftlich eingeladen wurden, |
| b) | der Sitzungstermin und die Tagesordnung fristgerecht und satzungsgemäß im amtlichen Teil der Oberthaler Nachrichten veröffentlicht wurden und |
| c) | die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. |
Öffentliche Sitzung:
A. BESCHLÜSSE ZUR TAGESORDNUNG
Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung werden nicht beantragt. Die Tagesordnung der heutigen Sitzung lautet somit wie folgt:
B. TAGESORDNUNG
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/22 über die Sitzung vom 22.06.2022 |
| 2 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 5/22 über die Sitzung vom 21.09.2022 |
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |
C. BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG
| 1 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 4/22 über die Sitzung vom 22.06.2022 |
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. 4/2022 über die Sitzung vom 22.06.2022 wird als richtig anerkannt und angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Entspricht: einstimmig beschlossen
| 2 | Anerkennung des öffentlichen Teiles der Niederschrift Nr. 5/22 über die Sitzung vom 21.09.2022 |
Beschluss:
Der öffentliche Teil der Niederschrift Nr. 5/2022 über die Sitzung vom 21.09.2022 wird als richtig anerkannt und angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 9
Entspricht: einstimmig beschlossen
| 3 | Mitteilungen und Anfragen |
Herr Altmeyer erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand der Umgestaltung des Denkmales in Steinberg-Deckenhardt. Bürgermeister Rausch führt aus, dass die Maßnahme im Ortsrat Steinberg-Deckenhardt befürwortet wurde. Sowohl im Bau-, Vergabe-, Grundstücks- und Friedhofsausschuss als auch im Gemeinderat wurde anschließend beschlossen, im Haushalt 2022 hierfür Planungskosten einzustellen. Auf Grund personeller Engpässe im laufenden Kalenderjahr in der Bauabteilung fand diese Maßnahme jedoch keine Priorisierung. Die vorliegende Projektskizze ist für einen Planungsauftrag nicht ausreichend. Daher wird von Seiten der Gemeinde vorgeschlagen, einen Planungswettbewerb mit Auslobung eines Preisgeldes durchzuführen.
Herr Henkes möchte wissen, ob es auf dem Friedhof in Oberthal einen Wasserschaden gegeben habe, und wann die Abräumarbeiten nach den Liegefristen auf dem Friedhof in Steinberg-Deckenhardt abgeschlossen seien. Der Vorsitzende berichtet, dass ihm auf dem Friedhof in Oberthal kein Wasserschaden bekannt sei. Hier gab es lediglich kurzfristige Pflegemaßnahmen vor Allerheiligen. In Steinberg-Deckenhardt wurden die Angehörigen bereits weit im Vorfeld über die Einebnung informiert und gebeten, die Gräber rechtzeitig abzuräumen.